Contours
Schweizer Marke · 509482 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 509482
- Gesuchsnummer
- 10051/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 25.11.2002
- Eingetragen
- 17.04.2003
- Veröffentlicht
- 01.05.2003
- Geschützt bis
- 25.11.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Waren aus Zellstoff und/oder Baumwolle für Damen zu Hygienezwecken; Inkontinenzbinden, Inkontinenzhosen, wegwerfbare Unterwäsche für Inkontinente, Windeln für Inkontinente; Damenbinden, Schwangerschaftsbinden, Mutterschaftsbinden, Menstruationshöschen, Slipeinlagen, Tampons; saugfähige Einlagen, im wesentlichen bestehend aus Papier, Zellstoff oder anderen Fasermaterialien für die Inkontinentenversorgung; Gürtel für hygienische Binden; Stilleinlagen; Baumwolle für medizinische Zwecke; mit pharmazeutischen Lotionen und/oder Desinfektionsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff; Mundtücher, Gesichtstücher, OP-Masken; Watte und Watteprodukte für medizinische und hygienische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandgaze, Verbandstoffe, Verbandwatte, Bandagen für Verbandszwecke, Bänder für medizinische Zwecke, Heftpflaster, Klebebänder für medizinische Zwecke, Kompressen, Reiseapotheken; Desinfektionsmittel.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; Bandagen, Bruchbänder, Einlagen, Leibbinden, Leibhalter, Schwangerschaftsgürtel, Umstandsgürtel, Unterleibsgürtel; Krankenunterlagen; Unterlagen für Inkontinente, Kissen für medizinische Zwecke, Luftmatratzen für medizinische Zwecke, Zellstofffolien für hygienische Zwecke und für Verbandstoffe, Zellstoffkompressen; chirurgische Tücher und Laken zum Schutz des Operationsgebietes des Patienten; Sterilisationshüllen; nicht gewebte Umschläge zum Sterilisieren von chirurgischen Instrumenten; Schutzmasken für medizinische Zwecke.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Babywindeln, Höschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Lätzchen aus Papier, wegwerfbare Waschlappen, Toilettenpapier; Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstücher aus Papier; Verpackungspapier, Papierbänder, Papierfilter, wegwerfbarer Toilettenbrillenhygieneschutz, Papiergesichtstücher, Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papiertüten, Säcke aus Papier, kunststoffbeschichtete Papierfolien, Verpackungsbeutel aus Papier, Wäsche aus Papier, Papiervorhänge, Papierrollos, Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsbeutel aus Kunststoff, Folien für Verpackungszwecke, Abfallsäcke; Abgabebehälter für Papiertücher.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilstoffe; Bettwäsche; Bezüge, auch aus Papier und Kunststoff; Handtücher, Haushaltswäsche, Textiltücher; Bett- und Tischdecken, auch aus Papier; Abschmink-, Druck-, Gesichts-, Gläser-, Hand- und Taschentücher aus textilem Material; Gummitücher.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Papierbekleidungsstücke; Unterbekleidung für Inkontinenzzwecke oder zum Aufnehmen anderer Körperausscheidungen, insbesondere Menstruations-, Nachoperations- und Hämorrhoidenausscheidungen; Berufskleidung für Ärzte, Zahnärzte, Krankenschwestern, Laboranten; Krankenwäsche.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Dr. Michael Kikinis, Waffenplatzstrasse 10, 8002 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
- 22.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
- 04.11.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2022
- 22.08.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
- 13.12.2010
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Paper-Pak Europe GmbH, Neuhofstrasse 25, 6340 Baar → Attends Europe GmbH, Baslerstrasse 15, 4310 Rheinfelden
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2010
- 13.12.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Michael Kikinis, Waffenplatzstrasse 10, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2010
- 31.07.2006
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Paper-Pak Europe GmbH, Bahnhofstrasse 30, 6301 Zug → Paper-Pak Europe GmbH, Neuhofstrasse 25, 6340 Baar
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 146 vom 31.07.2006
- 01.05.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 82 vom 01.05.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.