Contours

Schweizer Marke · 509482 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
509482
Gesuchsnummer
10051/2002
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
25.11.2002
Eingetragen
17.04.2003
Veröffentlicht
01.05.2003
Geschützt bis
25.11.2032
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Waren aus Zellstoff und/oder Baumwolle für Damen zu Hygienezwecken; Inkontinenzbinden, Inkontinenzhosen, wegwerfbare Unterwäsche für Inkontinente, Windeln für Inkontinente; Damenbinden, Schwangerschaftsbinden, Mutterschaftsbinden, Menstruationshöschen, Slipeinlagen, Tampons; saugfähige Einlagen, im wesentlichen bestehend aus Papier, Zellstoff oder anderen Fasermaterialien für die Inkontinentenversorgung; Gürtel für hygienische Binden; Stilleinlagen; Baumwolle für medizinische Zwecke; mit pharmazeutischen Lotionen und/oder Desinfektionsmitteln getränkte Feucht- und/oder Reinigungstücher aus Papier und/oder Watte und/oder Zellstoff; Mundtücher, Gesichtstücher, OP-Masken; Watte und Watteprodukte für medizinische und hygienische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandgaze, Verbandstoffe, Verbandwatte, Bandagen für Verbandszwecke, Bänder für medizinische Zwecke, Heftpflaster, Klebebänder für medizinische Zwecke, Kompressen, Reiseapotheken; Desinfektionsmittel.

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; Bandagen, Bruchbänder, Einlagen, Leibbinden, Leibhalter, Schwangerschaftsgürtel, Umstandsgürtel, Unterleibsgürtel; Krankenunterlagen; Unterlagen für Inkontinente, Kissen für medizinische Zwecke, Luftmatratzen für medizinische Zwecke, Zellstofffolien für hygienische Zwecke und für Verbandstoffe, Zellstoffkompressen; chirurgische Tücher und Laken zum Schutz des Operationsgebietes des Patienten; Sterilisationshüllen; nicht gewebte Umschläge zum Sterilisieren von chirurgischen Instrumenten; Schutzmasken für medizinische Zwecke.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Babywindeln, Höschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Lätzchen aus Papier, wegwerfbare Waschlappen, Toilettenpapier; Küchen-, Putz-, Reinigungs-, Wisch- und Haushaltstücher aus Papier; Verpackungspapier, Papierbänder, Papierfilter, wegwerfbarer Toilettenbrillenhygieneschutz, Papiergesichtstücher, Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papiertüten, Säcke aus Papier, kunststoffbeschichtete Papierfolien, Verpackungsbeutel aus Papier, Wäsche aus Papier, Papiervorhänge, Papierrollos, Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsbeutel aus Kunststoff, Folien für Verpackungszwecke, Abfallsäcke; Abgabebehälter für Papiertücher.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilstoffe; Bettwäsche; Bezüge, auch aus Papier und Kunststoff; Handtücher, Haushaltswäsche, Textiltücher; Bett- und Tischdecken, auch aus Papier; Abschmink-, Druck-, Gesichts-, Gläser-, Hand- und Taschentücher aus textilem Material; Gummitücher.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Papierbekleidungsstücke; Unterbekleidung für Inkontinenzzwecke oder zum Aufnehmen anderer Körperausscheidungen, insbesondere Menstruations-, Nachoperations- und Hämorrhoidenausscheidungen; Berufskleidung für Ärzte, Zahnärzte, Krankenschwestern, Laboranten; Krankenwäsche.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Dr. Michael Kikinis, Waffenplatzstrasse 10, 8002 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

  2. 22.02.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

  3. 04.11.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2022

  4. 22.08.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

  5. 13.12.2010

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Paper-Pak Europe GmbH, Neuhofstrasse 25, 6340 Baar → Attends Europe GmbH, Baslerstrasse 15, 4310 Rheinfelden

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2010

  6. 13.12.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Michael Kikinis, Waffenplatzstrasse 10, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2010

  7. 31.07.2006

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Paper-Pak Europe GmbH, Bahnhofstrasse 30, 6301 Zug → Paper-Pak Europe GmbH, Neuhofstrasse 25, 6340 Baar

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 146 vom 31.07.2006

  8. 01.05.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 82 vom 01.05.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.