Bildmarke
Schweizer Marke · 509556 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 509556
- Gesuchsnummer
- 01002/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 17.02.2003
- Eingetragen
- 23.04.2003
- Veröffentlicht
- 07.05.2003
- Geschützt bis
- 17.02.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 06.01.03, 06.01.04, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.16
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Feuerfeste Maschinen und Vorrichtungen für den Gebrauch zum Handhaben und zur Fliessteuerung von geschmolzenen Metallen und anderen geschmolzenen Materialien einschliesslich Schmelztiegel und Zubehör für Schmelzöfen, Retorten, Stopper-Stangen, Stopper-Köpfe, Stifte und Tüllen, Löffel, Düsen, Schieber, feuerfeste Platten für Schieber und Giessrohre, Düsenwechsler, Leitungswechsler, Auskleidungen, Rinnen, Trichter, Filter für geschmolzenes Metall, Messanlagen für Dauertemperaturmessungen, andere Dauersensoren, Ummantelungen für Thermoelemente, Galvanisierwalzen und -führungen, Pumpen für das schmelzflüssige Metall, drehende Entgaser, Druckgiessrohre, Absenkvorrichtungen, Tauchglocken, Heizrohre, Glasbehälter, Giessköpfe und Zufuhrzubehör; Brennrohre, Auskleidungen und Blöcke für Hochtemperaturschmelzöfen; Pumpen, Behälter und Rohre für das Handhaben von Säuren und korrosiven Chemikalien, Walzen zur Verarbeitung von Glas und Metall bei hohen Temperaturen; Drahtführungen.
Handwerkzeuge
Handwerkzeuge für den Gebrauch zum Handhaben von schmelzflüssigen Stoffen, nämlich Giesslöffel, Schwenkvorrichtungen für Abdeckplatten.
Elektronik, Software und Messgeräte
Prozesssteueranlagen, Messanlagen für Dauertemperaturmessungen, andere Dauersensoren, Anlagen zur Feststellung von Schlacke.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Feuerfeste Platten, Düsen, Rohre, Leitungen, Backsteine, Fliesen, Fütterungen, Laufrollen und spezielle Formstücke; Bindemittel, Gussmaterialien und Mörtel.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2023
- 10.11.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2022
- 22.05.2018
Fusioniert
- Inhaber/in
- Vesuvius Crucible Company, 103 Foulk Road, Suite 202, Wilmington (DE 19083), Vereinigte Staaten von Amerika → Vesuvius USA Corporation, 1404 Newton Drive, Champaign, IL 61822, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2018
- 19.09.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
- 10.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 07.05.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 86 vom 07.05.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.