Bildmarke

Schweizer Marke · 510448 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
510448
Gesuchsnummer
50600/2003
Status
In Kraft
Markenart
Spezialmarke, dreidimensional
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
24.02.2003
Eingetragen
15.05.2003
Veröffentlicht
30.05.2003
Geschützt bis
24.02.2033
Wiener Klassifikation
19.07.01, 19.07.10, 19.07.13, 19.07.25
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere alkoholische Getränke, welche mit der geschützten Herkunftsbezeichnung "Cognac" bezeichnet werden dürfen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2022

  2. 12.09.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2012

  3. 08.01.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Marmot Kellerei AG vormals J. Wertheimer & Co., Korporationsweg 15, 8832 Wollerau → Underberg AG, Industriestrasse 31, 8305 Dietlikon

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 4 vom 08.01.2007

  4. 23.10.2006

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 23.10.2006

  5. 30.05.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 102 vom 30.05.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.