HP
Schweizer Marke · 511125 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 511125
- Gesuchsnummer
- 10031/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- HP ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.11.2002
- Eingetragen
- 03.06.2003
- Veröffentlicht
- 17.06.2003
- Geschützt bis
- 22.11.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.07.01, 24.07.11, 24.07.23, 26.04.04, 26.04.08, 26.04.18, 26.04.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch und Fleischprodukte, gefrorene und gekühlte Produkte aus Fleisch, Fertiggerichte, Snackgerichte, Nahrungsmittel und tafelfertige Gerichte bestehend hauptsächlich aus Fleisch, Fisch, Wild, Geflügel, Meeresfrüchten, Gemüse, Eiern, Tofu, Früchten oder Käse oder Kombinationen daraus; Präparate bestehend ganz oder hauptsächlich aus Fleisch und/oder Gemüse zur Herstellung von tafelfertigen Gerichten und/oder Snackgerichten; tafelfertige Gerichte, zubereitete gekochte Gerichte, Suppen; Gerichte bestehend aus in Tomatensauce gekochte Bohnen mit einem oder mehreren Lebensmittelzutaten, einschliesslich Tomatensauce, Würste, Getreide-Nuggets, Geflügel, Schweinefleisch oder Eier, Kartoffelprodukte, Pilze, Speck, Burger, Omeletten, Lammfleisch, Käse, Zwiebel, Rindfleisch, Teigwaren, Peperoni, Fleischklösschen, Fisch; Fische, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Eier; Milch und andere Molkereiprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven; Pickles; Frucht- und Gemüsekonserven; gebackene Bohnen ("baked beans"); Salatcreme.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tiefgekühlte Nahrungsmittel, gekühlte Nahrungsmittel, Fertiggerichte, zubereitete gekochte Gerichte, tafelfertige Gerichte und Instant-Snackgerichte, alle bestehend hauptsächlich aus Teigwaren, Reis, Tapioka, Sago, Nudeln, Mehl, Getreide und/oder mehlhaltigen Substanzen oder Brot oder Gebäck oder Kombinationen davon; tiefgekühlte Nahrungsmittel, gekühlte Nahrungsmittel, Fertiggerichte, zubereitete gekochte Gerichte, tafelfertige Gerichte und Instant-Snackgerichte, alle in Form von Pizzen; Präparate bestehend hauptsächlich aus Teigwaren, Reis, Tapioka, Sago, Nudeln, Mehl, Getreide und/oder mehlhaltigen Substanzen, Brot oder Gebäck oder Kombinationen davon zur Herstellung von tafelfertigen Gerichten und Instant-Snackgerichten; Präparate bestehend hauptsächlich aus Nudeln, Reis, Spaghetti oder Teigwaren zur Herstellung von tafelfertigen Mahlzeiten; Saucen; Pizzen; Teigwaren und Teigwarenprodukte; Salatsaucen; Reis; Tapioka; Mehl; Getreidepräparate; Brot, Biskuits, Kuchen sowie feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Pfeffer; Essig; Gewürze; Würzen; Sirupe; Kaffee; Tee, Kakao; Zucker; Mayonnaise.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 27.10.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2022
- 18.06.2013
Übertragen
- Inhaber/in
- HP Foods Limited, Grafton House,, 1371 Mollison Avenue, Enfield (Middx EN3 7JZ), Grossbritannien → H.J. Heinz Foods UK Limited, South Building, Hayes Park, Hayes, Middlesex UB4 8AL, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2013
- 31.07.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2012
- 31.07.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2012
- 17.06.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 113 vom 17.06.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.