Bildmarke

Schweizer Marke · 511504 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
511504
Gesuchsnummer
02838/2003
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
26.05.2003
Eingetragen
12.06.2003
Veröffentlicht
26.06.2003
Gelöscht
30.12.2013
Grund
Nicht verlängert
Priorität
24.01.2003 US
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Chirurgische Geräte, nämlich Geräte für das Verschliessen von Wunden in Form von Klemmen, Suturen, chirurgischen Nadeln, Trokaren, Klammervorrichtungen, endoskopische Instrumente, Biopsie-Nadeln, laparoskopische Saug- und Spülgeräte, Elektroden, Greifer, Schneidewerkzeug, Retraktoren, Vorrichtungen zur Verwendung mit Trokaren, die die Verwendung von Instrumenten unterschiedlicher Grösse in der laparoskopieschen Chirurgie ohne Einblasung erlauben (seal converters), Verankerungsgeräte, Laparoskope und deren Zubehör für den Gebrauch in allen chirurgischen Verfahren.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.12.2013

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2013

  2. 24.08.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Staiger, Schwald & Partner AG, Genferstrasse 24, Postfach 2012, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2009

  3. 10.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  4. 26.06.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 120 vom 26.06.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.