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Schweizer Marke · 511560 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 511560
- Gesuchsnummer
- 09077/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 22.10.2002
- Eingetragen
- 17.06.2003
- Veröffentlicht
- 01.07.2003
- Geschützt bis
- 22.10.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Tinten und Toner; Tintenpatronen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, photographische, kinematographische, optische, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; elektronische Apparate und Instrumente, soweit in dieser Klasse enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild; Magnetdatenträger und Speichergeräte, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Computer und Computerhardware; Kopiermaschinen; Fotokopiermaschinen; Drucker; Telefonapparate; Telefonbeantworter; Scanner, Facsimilegeräte; Multifunktionsmaschinen, welche fähig sind zum Scannen, Senden und Empfangen von Facsimiles, Drucken, Kopieren, Imaging, Speichern von Nachrichten und Daten, Verarbeiten von Daten, und zum Benutzen als Telefon, als Anrufbeantworter, und zum Übermitteln von Daten über verschiedene Medien; Tonerkartuschen; Computerprogramme und Software; Computersoftware zum Empfangen, Abrufen, Lesen, Editieren, Speichern, Verarbeiten, Anzeigen, Drucken und Senden von Dokument- und Bilddaten; elektronische Ablagesysteme, Computerhardware und Software für Kommunikationszwecke und zur Verwendung mit dem Internet; Server; visuelle Anzeigeeinheiten ("visual display units"), Datenkommunikationsapparate, Radiosignalkommunikations-, -übermittlungs- und -empfangsapparate, Trommeln für bilderzeugende Einrichtungen; Teile und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckfarbbänder ("printing ribbons"); Nachfüllungen ("refills") für Druckfarbbänder.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2022
- 21.03.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2022
- 21.03.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2022
- 02.05.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012
- 01.07.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 123 vom 01.07.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.