Bildmarke
Schweizer Marke · 511710 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 511710
- Gesuchsnummer
- 00072/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 08.01.2003
- Eingetragen
- 17.06.2003
- Veröffentlicht
- 01.07.2003
- Geschützt bis
- 08.01.2033
- Farbanspruch
- Rot (Pantone 186), rosa (P. 219), gelb (P. 109), orange (P. 165), blau (P. 299), hellgrün (P. 382), blauviolett (P. 2597).
- Wiener Klassifikation
- 02.09.01, 02.09.24, 02.09.25, 26.04.01, 26.04.09, 26.04.14
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Datenverarbeitungsgeräte, Anlagen zum Speichern und Übertragen von Daten, computergespeicherte Software, Messgeräte und Instrumente zum Erfassen physikalischer Messwerte; die obengenannten Geräte, Anlagen, Software und Instrumente mit einer Schnittstelle für Daten, insbesondere zur Fernübertragung oder Fernbedienung; Computer und Datenverarbeitungsanlagen und Geräte zur Patientenüberwachung (soweit in dieser Klasse enthalten).
Medizinische Geräte
Analysegeräte für medizinische Zwecke; medizinische Geräte und Instrumente; Elektrokardiographen; Spirometer; medizinische Geräte zum Messen von Herz-, Kreislauf-, Atmungs- und Lungenfunktion; Testinstrumente für medizinische Zwecke; Wiederbelebungsgeräte; Atemgeräte für die künstliche Beatmung; medizinisch-technische Geräte zum elektronischen Erfassen, Verarbeiten, Darstellen, Speichern, Übertragen und Drucken von Daten, insbesondere von Patientendaten.
Werbung und Unternehmensdienste
Systematisierung von Daten, nämlich Speichern von elektronisch gespeicherten Daten oder Dokumenten.
Telekommunikation
Telekommunikation, nämlich Verschaffen von Zugang, kostenloses Zurverfügungstellen und Vermieten von Zugriffszeit zu Datenbanken mit elektronisch gespeicherten Daten oder Dokumenten zur Fernabfrage.
Wissenschaft, Technik und IT
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; kostenloses Zurverfügungstellen und Vermieten von Zugriffszeit zu Datenbanken mit elektronisch gespeicherten Daten oder Dokumenten zur Fernabfrage (Informatikdienstleistungen).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.08.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2022
- 07.11.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2012
- 01.07.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 123 vom 01.07.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.