P
Schweizer Marke · 511869 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 511869
- Gesuchsnummer
- 06196/2002
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- P ((fig.))
- Hinterlegt
- 15.07.2002
- Eingetragen
- 19.06.2003
- Veröffentlicht
- 03.07.2003
- Geschützt bis
- 15.07.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.01.01, 26.01.03, 26.01.18
Waren und Dienstleistungen
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Schläuche nicht aus Metall; Feuerschutzmanschetten zur Isolierung von Rohren und Leitungen im Sanitärbereich, soweit in Klasse 17 enthalten; Verbindungsstücke für Rohre, Leitungen und Röhren; Plastikverbindungsstücke, -buchsen und -anschlussstücke für Rohre, nicht aus Metall; Rohrverbindungen; Rohre in S-Form, nicht aus Metall (Abfallauffänger und -zurückhalter); Verlängerungsteile für Rohre; Rohrschellen nicht aus Metall; Dichtungen, Muffen, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall und für Warm- und Kaltwasserzufuhr und Heizungsinstallationen.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien (nicht aus Metall); Feuerschutzmanschetten für Rohre und Leitungen; Abläufe und Abzugskanäle; Türen (nicht aus Metall); Fall- und Klapptüren (nicht aus Metall); Estrichtüren (nicht aus Metall); röhrenförmige Abzüge; Wasserleitungen nicht aus Metall [Bauteile]; Röhren zur Wasserversorgung und für Sanitätsanlagen, nicht aus Metall; Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten.
Möbel
Ablaufwanne; Rückflussverhinderungsvorrichtungen (Ventile) aus Plastik; Teleskopabläufe; Flaschenabflussrohre aus Plastik; Taschenabflussrohre aus Plastik; Duschablaufrohre aus Plastik; Spülbeckenabläufe aus Plastik; schwenkbare Abflussrohre aus Plastik; Plastik und Kunststoffrohre in S-Form (Abfallauffänger und -zurückhalter); Ablaufrohre aus Plastik, Ablaufverbindungen, insbsondere für Waschmaschinen und Geräte; Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre; Plastiknetze zur Verhinderung von Grundablagerungen; Untersuchungskammern; Kanal- und Strassenschächte; Zugangskammern; Abdeckungen und Rahmen für Untersuchungskammern, alle vorgenannten Waren vorwiegend aus Plastik oder Kunststoffen; Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.08.2022
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Polypipe Limited, Broomhouse Lane, Edlington, Doncaster DN12 1ES, Grossbritannien → POLYPIPE LIMITED, 4 Victoria Place, Holbeck, Leeds, LS11 5AE, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2022
- 29.06.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
- 08.07.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014
- 25.01.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2012
- 14.03.2011
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Polypipe Building Products Limited, Broomhouse Lane, Edlington (Doncaster DN12 1ES), Grossbritannien → Polypipe Limited, Broomhouse Lane, Edlington, Doncaster DN12 1ES, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2011
- 05.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008
- 08.03.2004
Teilweise gelöscht
- WDL
- 6, Baumaterialien aus Metall, Metalltüren, Fall- und Klapptüren aus Metall, Estrichtüren aus Metall, kleine Metallwaren für Klempnerarbeiten, Steigleitungen, Ventile, Rohrverbindungsstücke aus Metall; Rohrkupplungen; Metallrohre in S-Form (Abfallauffänger und -zurückhalter); Rohrverlängerungsteil aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Waschbecken aus Metall; Toilettenschüsseln aus Metall, Röhren und Rohre aus Metall; Metallträger; Wasserleitungen aus Metall; alle vorgenannten Waren aus Metall oder Metall enthaltend; Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten., 11, Apparate und Installationen für die Wasserzufuhr; Wasserleitungsgeräte; sanitäre Apparate und Installationen; Regenwasserinstallationen; Abwasser- und Ventilationsinstallationen; Geräte und Einrichtungen zur Frischluftzufuhr; Abläufe, insbesondere unterirdische Abläufe; Abwasserrinnen, Dolen, Zisternen; Wasserklosetts; Einrichtung zur Verhinderung des Überlaufens von sanitären Anlagen (Überlaufverhinderungseinrichtung); Wasserleitungsanlagen; Pissoirs; sanitäre Anlagen; Wasserhahnen; Wasserhahnen für Badezimmer, Küchen, Badewannen, Spülbecken, Badewannen und Duschen, Stöpsel, Spülvorrichtung; Stöpsellöcher; WC-Schüsseln; WC-Schüssel-Anschlüsse; Rohrleitungshähne, nämlich Schwimmerhahnen und Absperrhahnen; Waschbecken, Toilettenschüsseln; Leitungen (Teile von sanitären Anlagen); Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten., 17, Schläuche nicht aus Metall; Feuerschutzmanschetten zur Isolierung von Rohren und Leitungen im Sanitärbereich, soweit in Klasse 17 enthalten; Verbindungsstücke für Rohre, Leitungen und Röhren; Plastikverbindungsstücke, -buchsen und -anschlussstücke für Rohre, nicht aus Metall; Rohrverbindungen; Rohre in S-Form, nicht aus Metall (Abfallauffänger und -zurückhalter); Verlängerungsteile für Rohre; Rohrschellen nicht aus Metall; Dichtungen, Muffen, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall und für Warm- und Kaltwasserzufuhr und Heizungsinstallationen., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Feuerschutzmanschetten für Rohre und Leitungen; Abläufe und Abzugskanäle; Türen (nicht aus Metall); Fall- und Klapptüren (nicht aus Metall); Estrichtüren (nicht aus Metall); röhrenförmige Abzüge; Wasserleitungen nicht aus Metall [Bauteile]; Röhren zur Wasserversorgung und für Sanitätsanlagen, nicht aus Metall; Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten., 20, Ablaufwanne; Rückflussverhinderungsvorrichtungen (Ventile) aus Plastik; Teleskopabläufe; Flaschenabflussrohre aus Plastik; Taschenabflussrohre aus Plastik; Duschablaufrohre aus Plastik; Spülbeckenabläufe aus Plastik; schwenkbare Abflussrohre aus Plastik; Plastik und Kunststoffrohre in S-Form (Abfallauffänger und -zurückhalter); Ablaufrohre aus Plastik, Ablaufverbindungen, insbsondere für Waschmaschinen und Geräte; Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre; Plastiknetze zur Verhinderung von Grundablagerungen; Untersuchungskammern; Kanal- und Strassenschächte; Zugangskammern; Abdeckungen und Rahmen für Untersuchungskammern, alle vorgenannten Waren vorwiegend aus Plastik oder Kunststoffen; Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten. → 17, Schläuche nicht aus Metall; Feuerschutzmanschetten zur Isolierung von Rohren und Leitungen im Sanitärbereich, soweit in Klasse 17 enthalten; Verbindungsstücke für Rohre, Leitungen und Röhren; Plastikverbindungsstücke, -buchsen und -anschlussstücke für Rohre, nicht aus Metall; Rohrverbindungen; Rohre in S-Form, nicht aus Metall (Abfallauffänger und -zurückhalter); Verlängerungsteile für Rohre; Rohrschellen nicht aus Metall; Dichtungen, Muffen, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall und für Warm- und Kaltwasserzufuhr und Heizungsinstallationen., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Feuerschutzmanschetten für Rohre und Leitungen; Abläufe und Abzugskanäle; Türen (nicht aus Metall); Fall- und Klapptüren (nicht aus Metall); Estrichtüren (nicht aus Metall); röhrenförmige Abzüge; Wasserleitungen nicht aus Metall [Bauteile]; Röhren zur Wasserversorgung und für Sanitätsanlagen, nicht aus Metall; Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten., 20, Ablaufwanne; Rückflussverhinderungsvorrichtungen (Ventile) aus Plastik; Teleskopabläufe; Flaschenabflussrohre aus Plastik; Taschenabflussrohre aus Plastik; Duschablaufrohre aus Plastik; Spülbeckenabläufe aus Plastik; schwenkbare Abflussrohre aus Plastik; Plastik und Kunststoffrohre in S-Form (Abfallauffänger und -zurückhalter); Ablaufrohre aus Plastik, Ablaufverbindungen, insbsondere für Waschmaschinen und Geräte; Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre; Plastiknetze zur Verhinderung von Grundablagerungen; Untersuchungskammern; Kanal- und Strassenschächte; Zugangskammern; Abdeckungen und Rahmen für Untersuchungskammern, alle vorgenannten Waren vorwiegend aus Plastik oder Kunststoffen; Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 6,11,17,19-20 → 17,19-20
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 46 vom 08.03.2004
- 03.07.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 125 vom 03.07.2003
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.