FORFOUR
Schweizer Marke · 513052 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 513052
- Gesuchsnummer
- 02424/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 30.04.2003
- Eingetragen
- 29.07.2003
- Veröffentlicht
- 12.08.2003
- Geschützt bis
- 30.04.2033
- Priorität
- 15.11.2002 DE08.01.2003 DE
- Bemerkungen
- Teilprioritäten: Details im Aktenheft.
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Farben, Lacke, Rostschutzmittel.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Treibstoffe für Motoren.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; mit Programmen versehene Datenträger, Computerspiele; Feuerlöschgeräte.
Fahrzeuge
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, auf dem Wasser und in der Luft; Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten).
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger, Anstecknadeln, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Aufkleber, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Kalender.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, insbesondere Koffer, Taschen, Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), Regenschirme, Sonnenschirme.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); handbetätigte Reinigungsgeräte; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspähne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Parfümzerstäuber.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Handschuhe und Gürtel.
Kurzwaren
Anstecker, Aufnäher, Schnürsenkel.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spielkarten; Spiele, Spielzeug, Spielzeugautos; Turn-, Spiel- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Golfschläger; Golfbälle; Modellautos.
Tabak und Raucherartikel
Tabak; Raucherartikel; Feuerzeuge (nicht aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellt oder damit plattiert); Streichhölzer; Feuerzeuge.
Werbung und Unternehmensdienste
Einzelhandelsdienstleistungen auf dem Gebiet des Kraftfahrzeugwesens und der Kraftfahrzeugaccessoires.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Dienstleistungen einer Bank, Beratung in Finanz- und Geldangelegenheiten; Finanzierungen, insbesondere von Leasing-Verträgen, Kreditvermittlung, Versicherungsgeschäfte, insbesondere im Kfz-Wesen, Leasing von Automobilen.
Bau und Reparatur
Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen
Eingereichter Text
Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen.
Telekommunikation
Telekommunikation
Eingereichter Text
Telekommunikation.
Transport und Reisen
Vermittlung von Reisen; Transport und Lagerung von Waren
Eingereichter Text
Vermittlung von Reisen; Transport und Lagerung von Waren.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Veranstaltung und Durchführung von kulturellen und sportlichen Ereignissen; Unterricht.
Wissenschaft, Technik und IT
Durchführung von technischen Forschungs-, Entwicklungs- und Beratungsaufträgen, nämlich auf dem Gebiet des Fahrzeug- und Motorenbaus, Erstellung von technischen Gutachten, Dienstleistungen von Ingenieuren, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.
Verpflegung und Beherbergung
Hotelreservierungen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen
Eingereichter Text
Hotelreservierungen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.03.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2023
- 25.06.2020
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2020
- 25.06.2020
Übertragen
- Inhaber/in
- Daimler AG, Mercedesstrasse 137, 70327 Stuttgart, Deutschland → smart Automobile Co., Ltd., 818 Binhai 2nd Road Hangzhou Bay New Zone, Ningbo, Zhejiang Province, China
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2020
- 07.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2014
- 02.12.2013
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Trademark Office AG, am Dürrbach 5, 6391 Engelberg (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2013
- 31.07.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013
- 05.02.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Trademark Office AG, am Dürrbach 5, 6391 Engelberg
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2013
- 02.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meyer Marks AG, Antonigasse 4, 5620 Bremgarten → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2009
3 frühere Einträge
- 21.04.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meyer Marks AG, Antonigasse 4, 5620 Bremgarten
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 76 vom 21.04.2008
- 14.01.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- smart gmbh, Leibnizstrasse 2, 71032 Böblingen, Deutschland → Daimler AG, Mercedesstrasse 137, 70327 Stuttgart, Deutschland
- Vertreter/in
- Meyer Marks AG, Antonigasse 4, 5620 Bremgarten AG (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 8 vom 14.01.2008
- 12.08.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 152 vom 12.08.2003
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.