FORFOUR

Schweizer Marke · 513052 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
513052
Gesuchsnummer
02424/2003
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
30.04.2003
Eingetragen
29.07.2003
Veröffentlicht
12.08.2003
Geschützt bis
30.04.2033
Priorität
15.11.2002 DE
08.01.2003 DE
Bemerkungen
Teilprioritäten: Details im Aktenheft.

Waren und Dienstleistungen

Farben und Lacke

Farben, Lacke, Rostschutzmittel.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Treibstoffe für Motoren.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; mit Programmen versehene Datenträger, Computerspiele; Feuerlöschgeräte.

Fahrzeuge

Apparate zur Beförderung auf dem Lande, auf dem Wasser und in der Luft; Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten).

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger, Anstecknadeln, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Aufkleber, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Kalender.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, insbesondere Koffer, Taschen, Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), Regenschirme, Sonnenschirme.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); handbetätigte Reinigungsgeräte; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspähne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Parfümzerstäuber.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Handschuhe und Gürtel.

Kurzwaren

Anstecker, Aufnäher, Schnürsenkel.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spielkarten; Spiele, Spielzeug, Spielzeugautos; Turn-, Spiel- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Golfschläger; Golfbälle; Modellautos.

Tabak und Raucherartikel

Tabak; Raucherartikel; Feuerzeuge (nicht aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellt oder damit plattiert); Streichhölzer; Feuerzeuge.

Werbung und Unternehmensdienste

Einzelhandelsdienstleistungen auf dem Gebiet des Kraftfahrzeugwesens und der Kraftfahrzeugaccessoires.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Dienstleistungen einer Bank, Beratung in Finanz- und Geldangelegenheiten; Finanzierungen, insbesondere von Leasing-Verträgen, Kreditvermittlung, Versicherungsgeschäfte, insbesondere im Kfz-Wesen, Leasing von Automobilen.

Bau und Reparatur

Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen

Eingereichter Text

Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen.

Telekommunikation

Telekommunikation

Eingereichter Text

Telekommunikation.

Transport und Reisen

Vermittlung von Reisen; Transport und Lagerung von Waren

Eingereichter Text

Vermittlung von Reisen; Transport und Lagerung von Waren.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Veranstaltung und Durchführung von kulturellen und sportlichen Ereignissen; Unterricht.

Wissenschaft, Technik und IT

Durchführung von technischen Forschungs-, Entwicklungs- und Beratungsaufträgen, nämlich auf dem Gebiet des Fahrzeug- und Motorenbaus, Erstellung von technischen Gutachten, Dienstleistungen von Ingenieuren, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.

Verpflegung und Beherbergung

Hotelreservierungen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen

Eingereichter Text

Hotelreservierungen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.03.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2023

  2. 25.06.2020

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2020

  3. 25.06.2020

    Übertragen

    Inhaber/in
    Daimler AG, Mercedesstrasse 137, 70327 Stuttgart, Deutschland → smart Automobile Co., Ltd., 818 Binhai 2nd Road Hangzhou Bay New Zone, Ningbo, Zhejiang Province, China
    Vertreter/in
    Felber & Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2020

  4. 07.04.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2014

  5. 02.12.2013

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Trademark Office AG, am Dürrbach 5, 6391 Engelberg (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2013

  6. 31.07.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013

  7. 05.02.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Trademark Office AG, am Dürrbach 5, 6391 Engelberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2013

  8. 02.12.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Meyer Marks AG, Antonigasse 4, 5620 Bremgarten → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2009

3 frühere Einträge
  1. 21.04.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Meyer Marks AG, Antonigasse 4, 5620 Bremgarten

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 76 vom 21.04.2008

  2. 14.01.2008

    Übertragen

    Inhaber/in
    smart gmbh, Leibnizstrasse 2, 71032 Böblingen, Deutschland → Daimler AG, Mercedesstrasse 137, 70327 Stuttgart, Deutschland
    Vertreter/in
    Meyer Marks AG, Antonigasse 4, 5620 Bremgarten AG (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 8 vom 14.01.2008

  3. 12.08.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 152 vom 12.08.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.