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Schweizer Marke · 513547 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
513547
Gesuchsnummer
04070/2003
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
22.09.1985
Eingetragen
19.08.2003
Veröffentlicht
02.09.2003
Geschützt bis
22.09.2035
Bemerkungen
Teilweise Übertragung der Marke Nr. 343509 vom 28.07.2003.
Verfahrenssprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Speiseeis

Eingereichter Text

Speiseeis.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    22.09.2025 → 22.09.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2025

  2. 25.11.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Société des Produits Nestlé S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2019

  3. 20.08.2019

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Nestec S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2019

  4. 13.01.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2015

  5. 08.08.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 151 vom 08.08.2005

  6. 02.09.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 167 vom 02.09.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.