SPRING

Schweizer Marke · 513596 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
513596
Gesuchsnummer
01940/2003
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
02.04.2003
Eingetragen
19.08.2003
Veröffentlicht
02.09.2003
Geschützt bis
02.04.2033
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Reinigungsmittel für Silber, Kupfer, Messing und Edelstahl.

Maschinen und Motoren

Fruchtpressen für den Haushalt, Mixgeräte für den Haushalt, Mühlen für Haushaltszwecke, Schneebesen für den Haushalt, Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt und Universal-Küchenmaschinen, alle vorgenannten Waren elektrisch betrieben.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Nicht elektrisch beheizte Rechauds sowie ortsfeste und fahrbare Koch- und Flambiergeräte, einschliesslich Fondue- und Racletterechauds, Grillsteine, Platten- und Tellerwärmer, Butter-, Saucen- und Irish Coffee-Wärmer, transportable Warmhaltegeräte (Buffet Butler, Chafing Dishes) und dazugehörige Einsätze soweit in dieser Klasse enthalten; Kochapparate und -anlagen; Kocher, Reiskocher; elektrische Kochgeräte, Schmorpfannen, Kochgeräte für schonendes Kochen (Slowcookers); elektrische Dampfkochtöpfe und Schnellkochtöpfe, Steamers; Kochherde, Induktionskochherde (Wirbelstromherde), Kochplatten, Leimkocher, Mikrowellengeräte, Schnellkochtöpfe; Toaster; elektrische Kaffeemaschinen.

Haushalts- und Küchengeräte

Küchen-, Koch- und Tafelgeschirr, auch zum Zubereiten von Speisen am Tisch, einschliesslich Pfannen und Kochtöpfe, Schutzdeckel (Glocken, Cloches); Fonduegeschirr und -pfännchen, Fondueteller, Platzteller, Fleischplatten, Schneckenplatten; Serviertablette; Shaker, Schneekessel, Eiskessel, Weinkühler, Whiskymass, Teeglashalter, Wasser- und Teekessel, Zuckeraufleger; Salz- und Pfefferstreuer und -mühlen; Schaber in Form von Kunststoff- und Holzspachteln; Aschensiebe; Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall); Filter für den Haushalt; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Gefässe (nicht aus Edelmetall) für Haushalt oder Küche; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Haushalthandschuhe; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Körbe (nicht aus Edelmetall) für den Haushalt; Kühlelemente für Nahrungsmittel für den Haushalt; nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt, Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; nicht elektrische Polierapparate und -maschinen für Haushaltszwecke; Rauchverzehrer für den Haushalt; Reiben, nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt, Seiher für den Haushalt; Siebe für den Haushalt; Tabletts aus Papier für den Haushalt, Tabletts (nicht aus Edelmetall) für den Haushalt; nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, Picknickkoffer (Geschirr); Dampfkochtöpfe (nicht elektrisch); Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; nicht elektrische Kaffeekocher (nicht aus Edelmetall); Kochformen; nicht elektrische Kochgeräte, Kochkessel; Platten gegen das Überkochen von Milch; Schnellkochtöpfe (nicht elektrisch).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2025

    Übertragen

    Inhaber/in
    Spring Switzerland GmbH, Hörnlistrasse 14, 8360 Eschlikon → Spring International GmbH, Höhscheider Weg 29, 42699 Solingen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2025

  2. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  3. 09.01.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2023

  4. 20.03.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  5. 10.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  6. 14.03.2005

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    All-Clad Switzerland GmbH, Hörnlistrasse 14, 8360 Eschlikon TG → Spring Switzerland GmbH, Hörnlistrasse 14, 8360 Eschlikon

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 51 vom 14.03.2005

  7. 02.09.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 167 vom 02.09.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.