Spring
Schweizer Marke · 513613 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 513613
- Gesuchsnummer
- 01941/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Spring ((fig.))
- Hinterlegt
- 02.04.2003
- Eingetragen
- 19.08.2003
- Veröffentlicht
- 02.09.2003
- Geschützt bis
- 02.04.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.11
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Reinigungsmittel für Silber, Kupfer, Messing und Edelstahl.
Maschinen und Motoren
Fruchtpressen für den Haushalt, Mixgeräte für den Haushalt, Mühlen für Haushaltszwecke, Schneebesen für den Haushalt, Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt und Universal-Küchenmaschinen, alle vorgenannten Waren elektrisch betrieben.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Nicht elektrisch beheizte Rechauds sowie ortsfeste und fahrbare Koch- und Flambiergeräte, einschliesslich Fondue- und Racletterechauds, Grillsteine, Platten- und Tellerwärmer, Butter-, Saucen- und Irish Coffee-Wärmer, transportable Warmhaltegeräte (Buffet Butler, Chafing Dishes) und dazugehörige Einsätze soweit in dieser Klasse enthalten; Kochapparate und -anlagen; Kocher, Reiskocher; elektrische Kochgeräte, Schmorpfannen, Kochgeräte für schonendes Kochen (Slowcookers); elektrische Dampfkochtöpfe und Schnellkochtöpfe, Steamers; Kochherde, Induktionskochherde (Wirbelstromherde), Kochplatten, Leimkocher, Mikrowellengeräte, Schnellkochtöpfe; Toaster; elektrische Kaffeemaschinen.
Haushalts- und Küchengeräte
Küchen-, Koch- und Tafelgeschirr, auch zum Zubereiten von Speisen am Tisch, einschliesslich Pfannen und Kochtöpfe, Schutzdeckel (Glocken, Cloches); Fonduegeschirr und -pfännchen, Fondueteller, Platzteller, Fleischplatten, Schneckenplatten; Serviertablette; Shaker, Schneekessel, Eiskessel, Weinkühler, Whiskymass, Teeglashalter, Wasser- und Teekessel, Zuckeraufleger; Salz- und Pfefferstreuer und -mühlen; Schaber in Form von Kunststoff- und Holzspachteln; Aschensiebe; Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall); Filter für den Haushalt; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Gefässe (nicht aus Edelmetall) für Haushalt oder Küche; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Haushalthandschuhe; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Körbe (nicht aus Edelmetall) für den Haushalt; Kühlelemente für Nahrungsmittel für den Haushalt; nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt, Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; nicht elektrische Polierapparate und -maschinen für Haushaltszwecke; Rauchverzehrer für den Haushalt; Reiben, nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt, Seiher für den Haushalt; Siebe für den Haushalt; Tabletts aus Papier für den Haushalt, Tabletts (nicht aus Edelmetall) für den Haushalt; nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, Picknickkoffer (Geschirr); Dampfkochtöpfe (nicht elektrisch); Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; nicht elektrische Kaffeekocher (nicht aus Edelmetall); Kochformen; nicht elektrische Kochgeräte, Kochkessel; Platten gegen das Überkochen von Milch; Schnellkochtöpfe (nicht elektrisch).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2025
Übertragen
- Inhaber/in
- Spring Switzerland GmbH, Hörnlistrasse 14, 8360 Eschlikon → Spring International GmbH, Höhscheider Weg 29, 42699 Solingen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2025
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 29.03.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 20.03.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 10.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 14.03.2005
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- All-Clad Switzerland GmbH, Hörnlistrasse 14, 8360 Eschlikon TG → Spring Switzerland GmbH, Hörnlistrasse 14, 8360 Eschlikon
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 51 vom 14.03.2005
- 02.09.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 167 vom 02.09.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.