APPROVED by armasuisse

Schweizer Marke · 513614 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
513614
Gesuchsnummer
52446/2003
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
APPROVED by armasuisse ((fig.))
Hinterlegt
11.07.2003
Eingetragen
19.08.2003
Veröffentlicht
02.09.2003
Gelöscht
17.02.2014
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen; Feuerlöschgeräte

Eingereichter Text

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen; Feuerlöschgeräte.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern

Eingereichter Text

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2014

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2014

  2. 11.07.2005

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Schweizerische Eidgenossenschaft v.d. Gruppe Rüstung (GR), Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, Kasernenstrasse 19, 3003 Bern → Schweizerische Eidgenossenschaft v.d. armasuisse,, Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, Kasernenstrasse 19, 3003 Bern

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 132 vom 11.07.2005

  3. 11.07.2005

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Schneider & Partner AG, Intellectual Property Rights, Gotthardstrasse 54, Postfach, 8027 Zürich → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 623, 8039 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 132 vom 11.07.2005

  4. 02.09.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 167 vom 02.09.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.