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Schweizer Marke · 514167 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
514167
Gesuchsnummer
03682/2003
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.07.2003
Eingetragen
17.09.2003
Veröffentlicht
01.10.2003
Gelöscht
17.02.2014
Grund
Nicht verlängert
Priorität
05.03.2003 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Säuglings- und Kleinkindernahrung.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte, nämlich Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Kinderdesserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder konservierten, getrockneten und gekochten Früchten, in einigen Fällen auch Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke enthaltend; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, in einigen Fällen auch Zucker und Schokolade enthaltend, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern und/oder Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte auf Getreide-, Mais-, Reis-, Stärkemehlbasis, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, nämlich Honig, Gelee Royal für Nahrungszwecke und Propolis für Nahrungszwecke; Kinderdesserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke, auch Milch und Früchte enthaltend; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch Milch enthaltend, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze, Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Nüssen und/oder Zucker, auch Früchte enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke.

Bier und alkoholfreie Getränke

Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare, Fruchtsaftgetränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 17.02.2014

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2014

  3. 27.06.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2 Postfach, 6002 Luzern

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010

  4. 23.01.2006

    Teilweise gelöscht

    WDL
    5, Säuglings- und Kleinkindernahrung., 29, Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Kinderdesserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder konservierten, getrockneten und gekochten Früchten, in einigen Fällen auch Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke enthaltend; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, in einigen Fällen auch Zucker und Schokolade enthaltend, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern und/oder Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke., 30, Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte auf Getreide-, Mais-, Reis-, Stärkemehlbasis, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, nämlich Honig, Gelee Royal für Nahrungszwecke und Propolis für Nahrungszwecke; Kinderdesserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke, auch Milch und Früchte enthaltend; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch Milch enthaltend, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze, Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Nüssen und/oder Zucker, auch Früchte enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke., 32, Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare, Fruchtsaftgetränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke. → 5, Säuglings- und Kleinkindernahrung., 29, Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte, nämlich Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Kinderdesserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder konservierten, getrockneten und gekochten Früchten, in einigen Fällen auch Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke enthaltend; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, in einigen Fällen auch Zucker und Schokolade enthaltend, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern und/oder Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke., 30, Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte auf Getreide-, Mais-, Reis-, Stärkemehlbasis, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, nämlich Honig, Gelee Royal für Nahrungszwecke und Propolis für Nahrungszwecke; Kinderdesserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke, auch Milch und Früchte enthaltend; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch Milch enthaltend, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze, Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Nüssen und/oder Zucker, auch Früchte enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke., 32, Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare, Fruchtsaftgetränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke.
    Nizza Klassifikation Nr.
    5,29-30,32 → 5,29-30,32

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 15 vom 23.01.2006

  5. 02.02.2004

    Teilweise gelöscht

    WDL
    5, Säuglings- und Kleinkindernahrung., 29, Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Kinderdesserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder konservierten, getrockneten und gekochten Früchten, in einigen Fällen auch Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke enthaltend; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, in einigen Fällen auch Zucker und Schokolade enthaltend, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern und/oder Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke., 30, Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte auf Getreide-, Mais-, Reis-, Stärkemehlbasis, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, nämlich Honig, Gelee Royal für Nahrungszwecke und Propolis für Nahrungszwecke; Kinderdesserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke,auch Milch und Früchte enthaltend; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch Milch enthaltend, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze, Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Nüssen und/oder Zucker, auch Früchte enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke., 32, Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare, Fruchtsaftgetränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke. → 5, Säuglings- und Kleinkindernahrung., 29, Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Kinderdesserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder konservierten, getrockneten und gekochten Früchten, in einigen Fällen auch Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke enthaltend; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, in einigen Fällen auch Zucker und Schokolade enthaltend, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern und/oder Milchprodukten, Hülsenfrüchten, Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke., 30, Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snack-Produkte auf Getreide-, Mais-, Reis-, Stärkemehlbasis, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, nämlich Honig, Gelee Royal für Nahrungszwecke und Propolis für Nahrungszwecke; Kinderdesserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke, auch Milch und Früchte enthaltend; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch Milch enthaltend, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze, Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Nüssen und/oder Zucker, auch Früchte enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke., 32, Alkoholfreie Getränke, insbesondere Frucht- und Gemüsesäfte, Nektare, Fruchtsaftgetränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Pulver und Granulate zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren auch für nicht-medizinische diätetische Zwecke.
    Nizza Klassifikation Nr.
    5,29-30,32 → 5,29-30,32

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 21 vom 02.02.2004

  6. 01.10.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 188 vom 01.10.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.