Bildmarke
Schweizer Marke · 514202 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 514202
- Gesuchsnummer
- 01420/2003
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 06.03.2003
- Eingetragen
- 18.09.2003
- Veröffentlicht
- 02.10.2003
- Gelöscht
- 07.10.2013
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 09.09.2002 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
Eingereichter Text
Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke
Eingereichter Text
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke.
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Türschilder.
Handwerkzeuge
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, insbesondere Kinderbesteck.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Telefone, Kassettenrecorder, CD-, DVD- und MP3-Spieler; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Taschenrechner und Rechenschieber; Feuerlöschgeräte; Mobiltelefontaschen aus Leder und Lederimitat; Computerspiele.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen, Nachtlichter und Lichterketten; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Schlauchboote, Kinderfahrräder, Dreiräder.
Waffen und Feuerwerk
Feuerwerkskörper, insbesondere Tischfeuerwerk.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, insbesondere Kettenanhänger, Ohrringe und Armbänder; Uhren und Zeitmessinstrumente, insbesondere Armbanduhren, Wanduhren und Wecker; Schlüsselanhänger.
Musikinstrumente
Musikinstrumente
Eingereichter Text
Musikinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Kalender, Poster, Karten, Luftschlangen, Papphütchen, Servietten, Tischdecken und Platzdecken aus Papier; Schultüten, Stundenpläne, Briefpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kinderbücher und Malbücher; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren, insbesondere Bleistifte, Buntstifte und andere Stifte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Kindermalkreiden; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Radiergummi, Anspitzer, Lineale und Etuis für Schreibfedern, Füllfederhalter und Stifte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Schreibhefte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Glimmer und Waren daraus (soweit in Klasse 17 enthalten); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Beutel, Taschen, Rucksäcke, Schulranzen, Geldbörsen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Möbel
Möbel, insbesondere Kindermöbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Geschirr und Spardosen; Pappbecher und -teller.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Bettwäsche, Vorhänge, Gardinen, Tapeten, Handtücher und Waschlappen; Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Outdoorbekleidung, Winterbekleidung, Nachtbekleidung, Unterwäsche, Regenbekleidung und Faschingskostüme; Schuhwaren, insbesondere Gummistiefel, Kinderschuhe und Hausschuhe; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke, Gürtel (aus Leder und Lederimitat); Gürtel.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Girlanden.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Eingereichter Text
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, insbesondere Abenteuer-, Geschicklichkeits- und Brettspiele, Reisespiele, Puzzles, Zauber- und Quizspiele; Spielzeug, insbesondere Strand-, Sand- und Badewannenspielzeug, Bälle, Ballons, Jojos, Drachen, Mobile; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Schwimmflossen, Taucherbrillen, Schnorchel, Bälle, Kickboards, Inlineskates und Rollschuhe, Tretautos (Go Karts) und Laufwagen, Snowboards, Ski, Bobs, Surfboards (beziehungsweise Surfbretter), schwimmfähige Bretter aus Kunststoffmaterialien zum liegenden, knienden oder stehenden Surfen auf Wellen (Bodyboards) und Skateboards und Kinderschlitten; Christbaumschmuck, insbesondere Lichterketten und Christbaumkugeln; Scherzartikel, Konfetti.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffelchips, Kartoffelsticks, im Extrudier- und Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte und zubereitete Kartoffelprodukte für Knabberzwecke, geröstete, getrocknete, gesalzene oder gewürzte Nüsse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere im Extrudier- oder Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte oder zubereitete Getreideprodukte für Knabberzwecke, Salz- und Laugengebäck, Müsliriegel, im wesentlichen bestehend aus zubereiteten Getreidekörnern, Nüssen, Trockenfrüchten und Schokolade, alle vorgenannten Waren auch mit Schokolade; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten), insbesondere Kartoffelpflanzen; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere, insbesondere Malzbier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung
Eingereichter Text
Werbung.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Finanzwesen, nämlich Spareinlagen und Ausgabe von Sparbüchern sowie von Geld, Herausgabe von Geld, Kredit- und Kundenkarten; Geldgeschäfte.
Telekommunikation
Telekommunikationsdienstleistungen im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen im Internet, insbesondere Verschaffen des Zugangs auf das Internet, auch auf Foren; Telekommunikationsdienstleistungen im Rahmen des Betriebes eines Mobilfunknetzes und zur Ermöglichung des Herunterladens von Logos und Klingeltönen auf Mobilfunktelefone.
Transport und Reisen
Transportwesen; Veranstaltung von Reisen, insbesondere Kinder- und Jugendreisen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere die Entwicklung von über das Internet spielbarer Spiele.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung, Beherbergung von Gästen
Eingereichter Text
Verpflegung, Beherbergung von Gästen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2013
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2013
- 02.10.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 189 vom 02.10.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.