Klee

Schweizer Marke · 514610 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke Klee wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
514610
Gesuchsnummer
03681/2003
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
Klee ((fig.))
Hinterlegt
14.07.2003
Eingetragen
29.09.2003
Veröffentlicht
14.10.2003
Geschützt bis
14.07.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
27.05.01, 27.05.13

Waren und Dienstleistungen

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Färbemittel für Künstler.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Elektronik, Software und Messgeräte

Magnetische und optische Datenträger; Computer Hard- und Software; herunterladbare elektronische Publikationen; Compact-Disks, Diapositive, Magnetplatten, elektronische Kreditkarten, Filme, Videokassetten, CD-Roms.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Pins, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Postkarten; Schreibwaren, Plakate, Kunstgegenstände; Kalender, Bücher.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Allzwecktaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Allzwecktaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Eingereichter Text

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Krawatten, Seidentücher (Halstücher).

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

Eingereichter Text

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Werbung und Unternehmensdienste

Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung bei der Abwicklung von Handelsgeschäften; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Detailhandel mit Merchandising-Produkten.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Museen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterhaltungszwecke.

Wissenschaft, Technik und IT

Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermieten von Zugriffszeit zu Computernetzwerken, Datenbanken und Websites (Informatik-Dienstleistung); Programmieren von Websites; Design von Datenbanken und Websites; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung; Beherbergung von Gästen

Eingereichter Text

Verpflegung; Beherbergung von Gästen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Schluep|Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, Postfach, 3001 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  2. 15.01.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  3. 20.06.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2023

  4. 08.11.2022

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Schluep I Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7,, Postfach 8062, 3001 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022

  5. 08.11.2022

    Übertragen

    Inhaber/in
    Alexander Klee, Villettengässli 15, 3074 Muri b. Bern → Anne-Marie Catherine Klee-Coll, Villettengässli 15, 3074 Muri bei Bern
    Vertreter/in
    Schluep|Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, Postfach, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022

  6. 06.03.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2013

  7. 18.04.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern → Schluep I Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7,, Postfach 8062, 3001 Bern

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 74 vom 18.04.2006

  8. 14.10.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 197 vom 14.10.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.