Klee
Schweizer Marke · 514610 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 514610
- Gesuchsnummer
- 03681/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Klee ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.07.2003
- Eingetragen
- 29.09.2003
- Veröffentlicht
- 14.10.2003
- Geschützt bis
- 14.07.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.13
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Färbemittel für Künstler.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Elektronik, Software und Messgeräte
Magnetische und optische Datenträger; Computer Hard- und Software; herunterladbare elektronische Publikationen; Compact-Disks, Diapositive, Magnetplatten, elektronische Kreditkarten, Filme, Videokassetten, CD-Roms.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Pins, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Postkarten; Schreibwaren, Plakate, Kunstgegenstände; Kalender, Bücher.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Allzwecktaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Allzwecktaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Krawatten, Seidentücher (Halstücher).
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Eingereichter Text
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Werbung und Unternehmensdienste
Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung bei der Abwicklung von Handelsgeschäften; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Detailhandel mit Merchandising-Produkten.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Museen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterhaltungszwecke.
Wissenschaft, Technik und IT
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermieten von Zugriffszeit zu Computernetzwerken, Datenbanken und Websites (Informatik-Dienstleistung); Programmieren von Websites; Design von Datenbanken und Websites; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung; Beherbergung von Gästen
Eingereichter Text
Verpflegung; Beherbergung von Gästen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schluep|Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, Postfach, 3001 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 15.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 20.06.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2023
- 08.11.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schluep I Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7,, Postfach 8062, 3001 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
- 08.11.2022
Übertragen
- Inhaber/in
- Alexander Klee, Villettengässli 15, 3074 Muri b. Bern → Anne-Marie Catherine Klee-Coll, Villettengässli 15, 3074 Muri bei Bern
- Vertreter/in
- Schluep|Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, Postfach, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
- 06.03.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2013
- 18.04.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern → Schluep I Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7,, Postfach 8062, 3001 Bern
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 74 vom 18.04.2006
- 14.10.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 197 vom 14.10.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.