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Schweizer Marke · 514961 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
514961
Gesuchsnummer
04362/2001
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
02.05.2001
Eingetragen
09.10.2003
Veröffentlicht
23.10.2003
Gelöscht
05.12.2011
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Ton-, Video- und Datenträger, nämlich Tonkassettenbänder, Videobänder, DVDs, Compact Disks, Schallplatten, Bänder, Kassetten (Cartridges), welche insbesondere digitale Audio- und Videokompressionsdateien, Grafiken (JPEGs), Bilder und Karten enthalten; aufgezeichnete Kino- und Fernsehfilme und Tonfilme für Ausstellungen; Computer-Software, nämlich für den Einsatz bei der Lieferung und dem Empfang von Videodiensten auf Anfrage, zum Herunterladen eines Audio-/Video-Streams aus einem globalen Computernetz, zur Textverarbeitung, zur Organisation von Daten, für den Zugriff auf das Internet; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; Computer- und Videospielprogramme und -ausrüstungen; elektronische Spiele, nämlich Videospielmaschinen für den Einsatz mit Fernsehgeräten; interaktive Computerspieldisks; Mausunterlagen; CD-ROM, elektrisch, magnetisch und optisch aufgezeichnete Daten auf optischen Platten für Computer; elektronische Unterrichts- und Lehrapparate und -instrumente; Apparate für die Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Software für virtuelle Realitätsspiele (virtual reality) und Videospielmaschinen zum Spielen der Software; Fernseh- und Rundfunksignalsender und -empfänger.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Druckereierzeugnisse für den Einsatz mit Brettspielen; gedruckte Veröffentlichungen; regelmässig erscheinende Veröffentlichungen; Magazine; Broschüren; Bücher, Büchlein; Druckschriften; gedruckte Führer; Kataloge; Programme; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Poster und Plakate; Karten; Postkarten, Grusskarten; Sammelkarten; Zertifikate; Einladungen; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Fotorahmen; Fotoalben; Drucke und gerahmte Drucke; Papiertragtaschen; Papiertüten; Geschenktüten; Geschenkkartons und -schachteln; Notizblöcke; Papier mit rückseitiger Klebstoffbeschichtung für Schreibwarenzwecke; Schreibgeräte; Füllfederhalter, Kugelschreiber, Bleistifte und Buntstifte; Schreibwarenstifte und -zwecken; Terminkalender und Tagebücher; Untersetzer aus Pappe oder Papier; Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; Ziergegenstände aus Papier, Pappe und Papiermaché; Aufkleber; Abziehbilder; Stempel; Ringordner; Mappen aus Papier; persönliche Terminplaner; Einbände für Bücher und persönliche Terminplaner; Adressbücher; Telefonbücher; Notizbücher; Etuis für Füllfederhalter, Kugelschreiber und Bleistifte; Kästen für Füllfederhalter, Kugelschreiber und Bleistifte; Halter für Füllfederhalter, Kugelschreiber und Bleistifte; Halter für Füllfederhalter, Kugelschreiber und Bleistifte; Lineale; Radiergummis; Schreibtischmatten; Stickerei-, Näh- und Strickmuster.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, Spielsachen, Spielkarten, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Knallbonbons (Knallkörper); Puppen; Plüschspielzeug; Spielzeugmasken; Spiele und Spielzeuge in Form von Andenken; Spielzeugspieldosen; Spielzeug-Musikinstrumente; Spielzeugmodelle; Puzzles; Golfausrüstungen; Drachen; Spielbälle und Spielballons; Schwimmflossen; Schwimmhilfen und aufblasbares Spielzeug für Spielzwecke; Brettspiele; Quiz-Spiele; Computerspielapparate, Apparate für elektronische Spiele und Videospielapparate (soweit in Klasse 28 enthalten); Unterhaltungsgeräte (ohne Münzbetätigung); elektrische Spiele nicht in Verwendung mit einem Fernsehgerät (soweit in Klasse 28 enthalten), nämlich virtuelle Realitätsapparate (virtual reality) für Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Unterhaltung; Erziehung, Ausbildung, Unterricht und Schulung; Unterhaltung, Erziehung und Unterricht mittels oder in Bezug auf Rundfunk und Fernsehen; Produktion und Verleih von Fernseh- und Rundfunkprogrammen von auch, interaktiven, Fernseh- und Audioprogrammen und Unterhaltungssendungen; Produktion und Verleih von Erziehungs- und Unterweisungsmaterialien; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexten), auch online oder über das Internet; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Organisation, Produktion und Präsentation von Shows, Wettkämpfen, Wettbewerben, Spielen, Konzerten und sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Veranstaltung von Quiz-Veranstaltungen; Unterhaltungsdienste in Bezug auf Quiz-Veranstaltungen; Organisation von Quiz-Veranstaltungen; Glücksspiele; Glücksspielmaschinenunterhaltungsdienste; Online-Glücksspieldienstleistungen; Sprachunterricht; Betrieb von Sprachschulen; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehsendeanlagen; Unterhaltung und Erziehung via Kommunikations- und Computernetzwerke; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Rundfunk- und Fernsehprogramme für den Zugriff über Kommunikations- und Computernetze; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die oben genannten Dienstleistungen; Unterhaltungsdienstleistungen in Form von Audio- und Videosequenzen via Internet.

Wissenschaft, Technik und IT

Vermietung von Zugriffszeit auf eine Datenbank zum Herunterladen von Videos auf einen Televisions- oder Computerbildschirm (Informatik Dienstleistungen), Lizenzierung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen sowie von interaktiven, Fernseh- und Audioprogrammen und Unterhaltungssendungen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.12.2011

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2011

  2. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  3. 23.10.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 204 vom 23.10.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.