Bildmarke
Schweizer Marke · 515086 · Spezialmarke, dreidimensional · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 515086
- Gesuchsnummer
- 06939/1999
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 03.08.1999
- Eingetragen
- 14.10.2003
- Veröffentlicht
- 28.10.2003
- Gelöscht
- 28.02.2020
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Weiss, hell- und dunkelblau.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Mundwässer
Eingereichter Text
Mundwässer.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2020
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2020
- 04.02.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2009
- 10.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 28.10.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 207 vom 28.10.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.