protects Tetra Pak what's good

Schweizer Marke · 515290 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
515290
Gesuchsnummer
02555/2003
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
protects Tetra Pak what's good ((fig.))
Hinterlegt
08.05.2003
Eingetragen
22.10.2003
Veröffentlicht
05.11.2003
Geschützt bis
08.05.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.01.04, 26.01.10, 26.01.21, 26.01.22, 26.01.24, 26.03.01, 26.03.18, 26.03.19, 26.03.24, 28.07.00
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Metalltanks; Metallbehälter; Aufbewahrungsbehälter aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall, Dichtungsverschlüsse aus Metall; Erze.

Maschinen und Motoren

Maschinen, einschliesslich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Backmaschinen für Waffeltüten, Umhüllungsmaschinen, Schneckenpressen, Massenabfüllmaschinen, Maschinen zum Verschliessen und Verpfropfen von Flaschen, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Maschinen zum Dehnblasen von Formen, Extrusionsblasformmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Maschinen zum Formen von Karton; Anlagen (Maschinen) für die Verarbeitung von Milch zu Milchprodukten; Verschliessapparate, Fördervorrichtungen; Homogenisierungsapparate (Maschinen); Pumpen und Ventile zum Gebrauch in der Nahrungsmittelindustrie; Formen (Maschinenteile); Anlagen und Apparate für die Verarbeitung und Veredelung von Nahrungsmitteln; Apparate (Maschinen) für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmitteln zur Reinigung von Maschinen und Apparaten; Werkzeugmaschinen; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).

Elektronik, Software und Messgeräte

Computersysteme für die Überwachung und Kontrolle in der Lebensmittelverarbeitung, für die Überwachung und Kontrolle von Abfüll- und Verpackungssystemen; Apparate zur Inhalts- und Verhältniskontrolle von Nahrungsmitteln in Bezug auf Fettgehalt, feste Bestandteile bei Milch und Rahm sowie auf Zusatzstoffe; Apparate und Instrumente zur Messung, Wägung und Proportionenkontrolle; Dosiermaschinen; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Apparate für nicht-thermale Sterilisation wie Elektronensterilisation.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Heizungsapparate, Koch- und Kühlgeräte; Apparate zur Wärmebehandlung von Nahrungsmitteln; Wärmeaustauschgeräte; Pasteurisierapparate; Sterilisierapparate; Verdampfungsgeräte; Gefrieranlagen; Härtungs- und Gefriertunnels für die Lebensmittelherstellung.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Verpackungsbehälter und -material aus Papier oder Karton mit Plastiküberzügen; Tüten, Säcke und Blätter zur Verpackung und Aufbewahrung von Lebensmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Produkten; Behälter für Speiseeis; Tütenpapier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Plastikfilm; Plastikfolien für die Verpackung; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Kautschuk, Guttapercha und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); halbfertige Produkte insbesondere Vorlagen für die Herstellung von Flaschen aus Plastik; Plastikfilm (nicht für Verpackungen).

Möbel

Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschendeckel und -Verschlüsse (nicht aus Metall); Trinkhalme; Transportpalette (nicht aus Metall); Behälter aus Plastik.

Haushalts- und Küchengeräte

Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Flaschen, Hitzeisolierte Behälter für Nahrungsmittel.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel und Getränke aus diesen Waren; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis und -stabilisatoren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholfreie Getränke (ausgenommen Biere).

Werbung und Unternehmensdienste

Geschäftsberatung; Unterstützung in gewerblicher Geschäftsführung; Dienstleistungen im bezug auf Geschäftsverhandlungen und -käufe; Geschäftsberatungs- und Administrationsdienstleistungen.

Bau und Reparatur

Bauwesen; Fabrikwesen; Reparaturen und Instandhaltungen; Installationsarbeiten.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung; Entfernung von Unreinheiten in Milchprodukten.

Wissenschaft, Technik und IT

Ingenieurwesen; Computerhardware und -software Beratungen; Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen; Computerprogrammierungen; Unterstützungs- und Beratungsdienstleistungen für die Verwaltung von Computerprogrammen, Datenbanken und Anwendungen; Verpackungsdesign; professionelle Beratung in bezug auf Planung und Entwicklung von Fabriken; Beratungen in bezug auf Organisation, Operation und Technik für die Planung und Entwicklung von Fabriken und Molkereibetrieben; wissenschaftliche und technologische Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2023

  2. 08.07.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014

  3. 13.02.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013

  4. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  5. 05.11.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 213 vom 05.11.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.