Bildmarke
Schweizer Marke · 515893 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 515893
- Gesuchsnummer
- 53421/2003
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 16.09.2003
- Eingetragen
- 06.11.2003
- Veröffentlicht
- 20.11.2003
- Gelöscht
- 12.04.2024
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Hellbraun, mittelbraun, dunkelbraun, blau, grün, rot, rosa, grau, weiss, schwarz.
- Priorität
- 17.03.2003 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Süsswaren und Süssigkeiten aller Art, soweit in Klasse 30 enthalten, insbesondere Konfekt, Schokolade.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke aller Art, soweit in Klasse 33 enthalten, insbesondere Spirituosen.
Tabak und Raucherartikel
Aus Rohtabak hergestellter Rauch-, Kau- und Schnupftabak; Tabakfabrikate, insbesondere Zigarren, Zigarillos, Stumpen und Zigaretten; Raucherbedarfsartikel, nämlich Pfeifenständer, Pfeifenbestecke, Zigarrenabschneider, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Tabakpfeifen, Tabakbeutel, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Zigarettenhülsen und Pfeifenreiniger; Raucherbedarfsartikel, nicht aus Edelmetall, Edelmetalllegierungen oder damit plattiert, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher; Humidore; Streichhölzer.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2024
Gelöscht, nicht verlängert
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 12.04.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2024
- 06.10.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2020
- 19.04.2017
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 04.09.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2013
- 03.09.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte Feldmann & Partner AG, Postfach, Europastrasse 17, 8152 Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 169 vom 03.09.2007
- 20.11.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 224 vom 20.11.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.