Bildmarke
Schweizer Marke · 516028 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 516028
- Gesuchsnummer
- 00688/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 05.02.2003
- Eingetragen
- 11.11.2003
- Veröffentlicht
- 25.11.2003
- Geschützt bis
- 05.02.2033
- Wiener Klassifikation
- 02.01.01, 02.01.08, 02.01.23
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Desinfizierende, antibakterielle Mittel und Sterilisierungsflüssigkeiten für industrielle Zwecke.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege (soweit in dieser Klasse enthalten); Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Reinigungsmittel, Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke und Entrostungsmittel; Weichspüler; Wäschezusatzmittel; Mittel für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Stoffen (soweit in dieser Klasse enthalten); alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierender Komponente; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Pharmazeutika
Desinfizierende, antibakterielle, sterilisierende Mittel für Haushaltzwecke; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Maschinen und Motoren
Elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -geräte sowie Bestandteile dafür; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Elektronik, Software und Messgeräte
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compact Disks; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Software; handgehaltene elektronische Spiele zur Benützung nur mit Fernsehempfängern; Feuerlöschgeräte; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in dieser Klasse enthalten); Juwelierwaren, Edelsteine; Zeitmess- und chronometrische Instrumente wie - aber nicht beschränkt auf - Uhren; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Papier und Druckerzeugnisse
Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Reinigungstücher für den Haushalt (soweit in dieser Klasse enthalten), Küchenrollen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, einschliesslich Gutscheine, Plakate, Postkarten, Broschüren; Veröffentlichungen; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Handschuhe für den Backofen, Handtücher für den Backofen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Kästen und Geldbeutel aus Leder, Handtaschen, Hutschachteln, Notenmappen, Kosmetiktaschen und -koffer, Reisetaschen, Rucksäcke, Strandsäcke, Kleidersäcke, Toilettentaschen, Disc-Jockey-Taschen, Kleidersäcke für die Reise, Schultaschen, Schultertaschen, Tierhäute, Felle; Koffer und Reisekoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Büsten aus Kunststoff; Wäschezubehör wie Wäschekörbe, Wäscheklammern, Bügelbretter, Möbel zum Ablegen und Sortieren von Wäsche; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug, Reinigungshandschuhe, Tücher, Scheuerkissen für die Küche und den Haushalt, Schwämme, Staubtücher, Stahlspäne, Putzkissen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) und imprägnierte Wegwerfwischtücher; Kämme und Schwämme; Bürstenmachermaterial; Wäschezubehör nämlich Wäschekörbe (nicht aus Metall), Wäscheklammern, Fuselbürsten/-rollen, Bügelbretter und Überzüge dafür, Wäsche-Lufttrockner (nicht elektrisch), Wäschegestelle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Seile, Zelte und Rohfasern
Wäschezubehör, nämlich Wäschesäcke; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit in dieser Klasse enthalten; Tücher; Tischdecken; Duschvorhänge aus Textilien oder Kunststoff; Textilhandtücher, Flanelle; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke wie - aber nicht beschränkt auf - T-Shirts, ärmellose Hemde, Strandkleider, Bikinis, Nachthemde, Sweatshirts, kurze Hosen, Gamaschen, Badeanzüge, Bademäntel, Schürzen; Schuhwaren wie - aber nicht beschränkt auf - Sandalen, Pantoffeln; Kopfbedeckungen wie - aber nicht beschränkt auf - Mützen, Sonnenhüte, Wintermützen, Baskenmützen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Teppiche und Bodenbeläge
Badematten
Eingereichter Text
Badematten.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele und Spielzeug; Spielkarten; handgehaltene elektronische Spiele, ausgenommen solche zur Benützung nur mit Fernsehempfängern; Turn- und Sportartikel (soweit in dieser Klasse enthalten); Christbaumschmuck; Spielkarten; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung und Marketing; Zusammenbringen, zum Nutzen Dritter, einer Vielfalt von Waren, damit Kunden diese Waren bequem anschauen und aus einem allgemeinen Warenkatalog per Post oder mittels Telekommunikation bestellen können; oder aus einer Internetwebseite mit allgemeinen Waren; Verkaufsförderung; Organisation von Ausstellungen und Spezialanlässen für kommerzielle oder Werbezwecke.
Bau und Reparatur
Wäschereparatur- und Wäschereinigungs-Dienstleistungen; Oberflächenreinigungs-Dienstleistungen; Trockenreinigungs-Dienstleistungen; Beratung auf dem Gebiet der Hygiene, Stoffpflege und Hauspflege; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Materialbearbeitung
Ausbesserung und Behandlung von Stoffen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Bildung, Unterhaltung und Sport
Unterhaltungs-Dienstleistungen; Erziehung auf dem Gebiet der Hygiene, Stoffpflege und Hauspflege; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.12.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2022
- 17.01.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → Lardelli Bener Audétat, Hartbertstrasse 1, 7001 Chur
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2013
- 17.01.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2013
- 25.11.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 227 vom 25.11.2003
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.