Bildmarke

Schweizer Marke · 516054 · Spezialmarke, Bewegungsmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
516054
Gesuchsnummer
04545/2003
Status
Gelöscht
Markenart
Spezialmarke, Bewegungsmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
05.09.2003
Eingetragen
11.11.2003
Veröffentlicht
25.11.2003
Gelöscht
07.04.2014
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Bewegungsmarke: Die tanzende Figur wird in Sequenz in den abgebildeten Stellungen vor den jeweils abgebildeten Hintergrundmotiven wiedergegeben. Die Reihenfolge der einzelnen Stellungen wird zufällig bestimmt. Der Bewegungszyklus beginnt mit einer Abbildung der Figur vor dem Hintergrundmotiv der beleuchteten Bühne, endet mit der Abbildung der Figur vor blankem Hintergrund, und dauert etwa 6 Sekunden.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Mobiltelefone und schnurlose Handtelefone.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.04.2014

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2014

  2. 17.06.2013

    WDL

    WDL
    9, Mobiltelefone und schnurlose Handtelefone. Bewegungsmarke:Die tanzende Figur wird in Sequenz in den abgebildeten Stellungen vor den jeweils abgebildeten Hintergrundmotiven wiedergegeben. Die Reihenfolge der einzelnen Stellungen wird zufällig bestimmt. Der Bewegungszyklus beginnt mit einer Abbildung der Figur vor dem Hintergrundmotiv der beleuchteten Bühne, endet mit der Abbildung der Figur vor blankem Hintergrund, und dauert etwa 6 Sekunden. → 9, Mobiltelefone und schnurlose Handtelefone.
    Nizza Klassifikation Nr.
    9 → 9
    Bemerkungen
    Öffentliche Bemerkung: Bewegungsmarke:, Die tanzende Figur wird in Sequenz in den abgebildeten Stellungen vor den jeweils abgebildeten Hintergrundmotiven wiedergegeben. Die Reihenfolge der einzelnen Stellungen wird zufällig bestimmt. Der Bewegungszyklus beginnt mit einer Abbildung der Figur vor dem Hintergrundmotiv der beleuchteten Bühne, endet mit der Abbildung der Figur vor blankem Hintergrund, und dauert etwa 6 Sekunden.

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2013

  3. 10.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  4. 10.07.2006

    Spezialmarken

    Spezialmarken
    Bewegungsmarke

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 131 vom 10.07.2006

  5. 25.11.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 227 vom 25.11.2003

Beteiligte

Inhaberin

NEC Corporation

7-1, Shiba 5-chome, Minato-ku, Tokyo 108-8001, JP

Vertreterin

E. Blum & Co. AG

E. Blum & Co. AG Patent- und Markenanwälte VSP

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.