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Schweizer Marke · 516090 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
516090
Gesuchsnummer
53436/2003
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
16.09.2003
Eingetragen
12.11.2003
Veröffentlicht
26.11.2003
Gelöscht
21.04.2014
Grund
Nicht verlängert
Priorität
31.03.2003 DE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen für Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; maschinelle Zuricht- und Zuschneidevorrichtungen sowie maschinelle Biege- und Schweissvorrichtungen, insbesondere für Materialien aus Metall und Kunststoff, Reibschweissmaschinen, Schwinggeneratoren (soweit in Klasse 7 enthalten); alle vorgenannten Waren nicht in Zusammenhang mit dem Aufzugs-, Fahrtreppen- und Fahrsteigwesen.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Zuricht- und Zuschneidevorrichtungen sowie handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Biege- und Schweissvorrichtungen, insbesondere für Materialien aus Metall und Kunststoff (soweit in Klasse 8 enthalten); alle vorgenannten Waren nicht in Zusammenhang mit dem Aufzugs-, Fahrtreppen- und Fahrsteigwesen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2014

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2014

  2. 10.12.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro EDER AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  3. 08.03.2004

    Teilweise gelöscht

    WDL
    7, Maschinen für Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; maschinelle Zuricht- und Zuschneidevorrichtungen sowie maschinelle Biege- und Schweissvorrichtungen, insbesondere für Materialien aus Metall und Kunststoff, Reibschweissmaschinen, Schwinggeneratoren (soweit in Klasse 7 enthalten)., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Zuricht- und Zuschneidevorrichtungen sowie handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Biege- und Schweissvorrichtungen, insbesondere für Materialien aus Metall und Kunststoff (soweit in Klasse 8 enthalten). → 7, Maschinen für Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; maschinelle Zuricht- und Zuschneidevorrichtungen sowie maschinelle Biege- und Schweissvorrichtungen, insbesondere für Materialien aus Metall und Kunststoff, Reibschweissmaschinen, Schwinggeneratoren (soweit in Klasse 7 enthalten); alle vorgenannten Waren nicht in Zusammenhang mit dem Aufzugs-, Fahrtreppen- und Fahrsteigwesen., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Zuricht- und Zuschneidevorrichtungen sowie handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Biege- und Schweissvorrichtungen, insbesondere für Materialien aus Metall und Kunststoff (soweit in Klasse 8 enthalten); alle vorgenannten Waren nicht in Zusammenhang mit dem Aufzugs-, Fahrtreppen- und Fahrsteigwesen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    7-8 → 7-8

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 46 vom 08.03.2004

  4. 26.11.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 228 vom 26.11.2003

Beteiligte

Inhaberin

Multi Orbital Systems GmbH

Kronacher Strasse 34, 95119 Naila, DE

Vertreterin

BRAUNPAT AG

Braunpat Braun Eder AG

Reussstrasse 22, 4054 Basel

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.