Tetra Pak protects what's good

Waren und Dienstleistungen

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 27.01.2023

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2023

2. 16.01.2017

   WDL

   WDL

   6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Metalltanks; Metallbehälter; Aufbewahrungsbehälter aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall, Dichtungsverschlüsse aus Metall; Erze., 7, Maschinen, einschliesslich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Backmaschinen für Waffeltüten, Umhüllungsmaschinen, Schneckenpressen, Massenabfüllmaschinen, Maschinen zum Verschliessen und Verpfropfen von Flaschen, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Maschinen zum Dehnblasen von Formen, Extrusionsblasformmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Maschinen zum Formen von Karton; Anlagen (Maschinen) für die Verarbeitung von Milch zu Milchprodukten; Verschliessmaschinen, Fördervorrichtungen; Homogenisierungsapparate (Maschinen); Pumpen und Ventile zum Gebrauch in der Nahrungsmittelindustrie (Maschinenteile); Formen (Maschinenteile); Anlagen und Maschinen für die Verarbeitung und Veredelung von Nahrungsmitteln; Apparate (Maschinen) für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmitteln zur Reinigung von Maschinen und Apparaten; Werkzeugmaschinen; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)., 9, Computeranlagen für die Überwachung und Kontrolle in der Lebensmittelverarbeitung, für die Überwachung und Kontrolle von Abfüll- und Verpackungssystemen; Apparate zur Inhalts- und Verhältniskontrolle von Nahrungsmitteln in Bezug auf Fettgehalt, feste Bestandteile bei Milch und Rahm sowie auf Zusatzstoffe; Apparate und Instrumente zur Messung, Wägung und Proportionenkontrolle; Dosiergeräte; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate., 11, Heizungsapparate, Koch- und Kühlgeräte; Apparate zur Wärmebehandlung von Nahrungsmitteln; Wärmeaustauschgeräte; Pasteurisierapparate; Sterilisierapparate; Verdampfungsgeräte; Gefrieranlagen; Härtungs- und Gefriertunnels für die Lebensmittelherstellung; Apparate für nicht-thermale Sterilisation wie Elektronensterilisation., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Verpackungsbehälter und -material aus Papier oder Karton mit Plastiküberzügen; Tüten, Säcke und Blätter zur Verpackung und Aufbewahrung von Lebensmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Produkten (aus Papier, Karton oder Kunststoff); Behälter für Speiseeis (aus Papier, Karton oder Kunststoff); Tütenpapier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 17, Kautschuk, Guttapercha und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); halbfertige Produkte aus Kunststoff, insbesondere Vorlagen für die Herstellung von Flaschen aus Plastik; Plastikfilm (nicht für Verpackungen)., 20, Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschendeckel und -verschlüsse (nicht aus Metall); Trinkhalme; Transportpalette (nicht aus Metall); Behälter aus Plastik., 21, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Flaschen, hitzeisolierte Behälter für Nahrungsmittel., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel und Getränke aus diesen Waren; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis und -stabilisatoren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholfreie Getränke (ausgenommen Biere)., 35, Geschäftsberatung; Unterstützung in gewerblicher Geschäftsführung; Hilfe bei der Geschäftsführung in Bezug auf Geschäftsverhandlungen und -käufe; Geschäftsberatungs- und Administrationsdienstleistungen., 37, Bauwesen; Fabrikbau; Reparaturen und Instandhaltungen; Installationsarbeiten., 40, Materialbearbeitung; Entfernung von Unreinheiten in Milchprodukten., 42, Ingenieurwesen; Computerhardware und -software Beratungen; Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen; Computerprogrammierungen; Computerberatungsdienstleistungen für die Verwaltung von Computerprogrammen, Datenbanken und Anwendungen; Verpackungsdesign; Bauberatung, insbesondere Beratung für den Bau und die Entwicklung von Fabriken und Molkereibetrieben; wissenschaftliche und technologische Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen. → 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Metalltanks; Metallbehälter; Aufbewahrungsbehälter aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall, Dichtungsverschlüsse aus Metall; Erze., 7, Maschinen, einschliesslich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Backmaschinen für Waffeltüten, Umhüllungsmaschinen, Schneckenpressen, Massenabfüllmaschinen, Maschinen zum Verschliessen und Verpfropfen von Flaschen, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Maschinen zum Dehnblasen von Formen, Extrusionsblasformmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Maschinen zum Formen von Karton; Anlagen (Maschinen) für die Verarbeitung von Milch zu Milchprodukten; Verschliessmaschinen, Fördervorrichtungen; Homogenisierungsapparate (Maschinen); Pumpen und Ventile zum Gebrauch in der Nahrungsmittelindustrie (Maschinenteile); Formen (Maschinenteile); Anlagen und Maschinen für die Verarbeitung und Veredelung von Nahrungsmitteln; Apparate (Maschinen) für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmitteln zur Reinigung von Maschinen und Apparaten; Werkzeugmaschinen; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)., 9, Computeranlagen für die Überwachung und Kontrolle in der Lebensmittelverarbeitung, für die Überwachung und Kontrolle von Abfüll- und Verpackungssystemen; Apparate zur Inhalts- und Verhältniskontrolle von Nahrungsmitteln in Bezug auf Fettgehalt, feste Bestandteile bei Milch und Rahm sowie auf Zusatzstoffe; Apparate und Instrumente zur Messung, Wägung und Proportionenkontrolle; Dosiergeräte; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate., 11, Heizungsapparate, Koch- und Kühlgeräte; Apparate zur Wärmebehandlung von Nahrungsmitteln; Wärmeaustauschgeräte; Pasteurisierapparate; Sterilisierapparate; Verdampfungsgeräte; Gefrieranlagen; Härtungs- und Gefriertunnels für die Lebensmittelherstellung; Apparate für nicht-thermale Sterilisation wie Elektronensterilisation., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Verpackungsbehälter und -material aus Papier oder Karton mit Plastiküberzügen; Tüten, Säcke und Blätter zur Verpackung und Aufbewahrung von Lebensmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Produkten (aus Papier, Karton oder Kunststoff); Behälter für Speiseeis (aus Papier, Karton oder Kunststoff); Tütenpapier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 17, Kautschuk, Guttapercha und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); halbfertige Produkte aus Kunststoff, insbesondere Vorlagen für die Herstellung von Flaschen aus Plastik; Plastikfilm (nicht für Verpackungen)., 20, Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschendeckel und -verschlüsse (nicht aus Metall); Trinkhalme; Transportpalette (nicht aus Metall); Behälter aus Plastik., 21, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Flaschen, hitzeisolierte Behälter für Nahrungsmittel., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel und Getränke aus diesen Waren; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis und -stabilisatoren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)., 35, Geschäftsberatung; Unterstützung in gewerblicher Geschäftsführung; Hilfe bei der Geschäftsführung in Bezug auf Geschäftsverhandlungen und -käufe; Geschäftsberatungs- und Administrationsdienstleistungen., 37, Bauwesen; Fabrikbau; Reparaturen und Instandhaltungen; Installationsarbeiten., 40, Materialbearbeitung; Entfernung von Unreinheiten in Milchprodukten., 42, Ingenieurwesen; Computerhardware und -software Beratungen; Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen; Computerprogrammierungen; Computerberatungsdienstleistungen für die Verwaltung von Computerprogrammen, Datenbanken und Anwendungen; Verpackungsdesign; Bauberatung, insbesondere Beratung für den Bau und die Entwicklung von Fabriken und Molkereibetrieben; wissenschaftliche und technologische Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen.

   Nizza Klassifikation Nr.

   6-7,9,11,16-17,20-21,29-30,32-33,35,37,40,42 → 6-7,9,11,16-17,20-21,29-30,32-33,35,37,40,42

   Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2017

3. 08.07.2014

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

   Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014

4. 21.11.2012

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

5. 05.05.2008

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

6. 03.12.2003

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 233 vom 03.12.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.