Bildmarke

Schweizer Marke · 516277 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
516277
Gesuchsnummer
00311/2003
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
21.01.2003
Eingetragen
20.11.2003
Veröffentlicht
04.12.2003
Geschützt bis
21.01.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
02.01.15, 02.01.16, 02.01.23, 04.05.05

Waren und Dienstleistungen

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Lampen, Leuchten, Reflektoren, Lichterketten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Reifen

Eingereichter Text

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Reifen.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger

Eingereichter Text

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, insbesondere Papiertaschentücher, Pappe (Karton), Papier und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Postkarten; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); insbesondere Stempel und Haftnotizzettel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Schulranzen, Rucksäcke; Taschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten, Zahnbürsten, Zahnputzbecher, Putzzeug, Küchentücher, Küchenpapier Putzlappen; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas; Papier- oder Plastikbecher, vorgenannte Waren auch als Party-Artikel; Formen für Eiswürfel; Keksausstecher; Flaschenöffner; Bügeltische mit Bügeltischbezügen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Vorhänge; Handtücher

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Vorhänge; Handtücher.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, T-Shirts.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, insbesondere elektronische Spiele einschliesslich Computer- und Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, sowie Brettspiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck, Spielkarten.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Nudeln, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Pizzas, Sandwiches, Kekse, Schokolade, Schokoriegel, Traubenzucker, Bonbons, Pralinen, Fruchtgummi und Geleefrüchte, Speiseeis; Honig Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen, (Würzmittel), insbesondere Ketchup; Gewürze; Kühleis.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Marketing; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Vermittlung und Abschluss von Verträgen über die Lieferung von elektrischer Energie, Heizwärme oder Gas.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Versicherungswesen, Krankenversicherung; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.

Telekommunikation

Telekommunikation, insbesondere Ausstrahlung von Rundfunk und Fernsehprogrammen sowie Übermitteln von Informationen und Bildern über das Internet; Bereitstellung eines Zugangs zum Internet und Einrichtung, Aufrechterhaltung und Wartung von Internetzugängen und Einwahlknoten; Verschaffen des Zugangs zu Homepages und www-Seiten.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung, auch politische Bildung sowie Durchführung von Seminaren; Unterhaltung, insbesondere Filmvorführungen sowie Rundfunk- und Fernsehunterhaltung und Produktion von Shows sowie Filmproduktion, auch Zeichentrickfilme, animierte Filme und Videofilmproduktion, sowie die Dienstleistung von Diskotheken und die Dienstleistung von Sängern und Tänzern; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Darbietungen von Sportvereinen.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Industriedesigners, Grafikdesigners und Architekten; Beratung bei der Gestaltung und dem Design von Homepages und Internetseiten; Vermietung von Zugriffszeit auf Homepages und www-Seiten; Industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Rechtsberatung und -Vertretung.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung, insbesondere Catering; Beherbergung von Gästen in Hotels sowie Bewirten von Gästen in Hotels, Restaurants, Bars und Cafes.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2022

  2. 11.10.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Ampelmann GmbH, Rosenthaler Str. 40, 10178 Berlin, Deutschland → Ampelmann GmbH, Sophie-Gips-Höfe, Sophienstrasse 21, 10178 Berlin, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2013

  3. 06.11.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2012

  4. 22.09.2009

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Altenburger & Partner, Seestrasse 39,, Postfach, 8700 Küsnacht ZH → ALTENBURGER LTD legal + tax, Seestrasse 39, 8700 Küsnacht

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2009

  5. 03.10.2005

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Make Design GmbH, Rosenthaler Strasse 40, 10178 Berlin, Deutschland → Ampelmann GmbH, Rosenthaler Str. 40, 10178 Berlin, Deutschland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 191 vom 03.10.2005

  6. 04.12.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 04.12.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.