Bildmarke
Schweizer Marke · 516277 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 516277
- Gesuchsnummer
- 00311/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 21.01.2003
- Eingetragen
- 20.11.2003
- Veröffentlicht
- 04.12.2003
- Geschützt bis
- 21.01.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.01.15, 02.01.16, 02.01.23, 04.05.05
Waren und Dienstleistungen
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Lampen, Leuchten, Reflektoren, Lichterketten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Reifen
Eingereichter Text
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Reifen.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger
Eingereichter Text
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, insbesondere Papiertaschentücher, Pappe (Karton), Papier und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Postkarten; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); insbesondere Stempel und Haftnotizzettel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Schulranzen, Rucksäcke; Taschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten, Zahnbürsten, Zahnputzbecher, Putzzeug, Küchentücher, Küchenpapier Putzlappen; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas; Papier- oder Plastikbecher, vorgenannte Waren auch als Party-Artikel; Formen für Eiswürfel; Keksausstecher; Flaschenöffner; Bügeltische mit Bügeltischbezügen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Vorhänge; Handtücher
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Vorhänge; Handtücher.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, T-Shirts.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, insbesondere elektronische Spiele einschliesslich Computer- und Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, sowie Brettspiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck, Spielkarten.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Nudeln, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Pizzas, Sandwiches, Kekse, Schokolade, Schokoriegel, Traubenzucker, Bonbons, Pralinen, Fruchtgummi und Geleefrüchte, Speiseeis; Honig Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen, (Würzmittel), insbesondere Ketchup; Gewürze; Kühleis.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Marketing; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Vermittlung und Abschluss von Verträgen über die Lieferung von elektrischer Energie, Heizwärme oder Gas.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Versicherungswesen, Krankenversicherung; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.
Telekommunikation
Telekommunikation, insbesondere Ausstrahlung von Rundfunk und Fernsehprogrammen sowie Übermitteln von Informationen und Bildern über das Internet; Bereitstellung eines Zugangs zum Internet und Einrichtung, Aufrechterhaltung und Wartung von Internetzugängen und Einwahlknoten; Verschaffen des Zugangs zu Homepages und www-Seiten.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung, auch politische Bildung sowie Durchführung von Seminaren; Unterhaltung, insbesondere Filmvorführungen sowie Rundfunk- und Fernsehunterhaltung und Produktion von Shows sowie Filmproduktion, auch Zeichentrickfilme, animierte Filme und Videofilmproduktion, sowie die Dienstleistung von Diskotheken und die Dienstleistung von Sängern und Tänzern; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Darbietungen von Sportvereinen.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Industriedesigners, Grafikdesigners und Architekten; Beratung bei der Gestaltung und dem Design von Homepages und Internetseiten; Vermietung von Zugriffszeit auf Homepages und www-Seiten; Industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Rechtsberatung und -Vertretung.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung, insbesondere Catering; Beherbergung von Gästen in Hotels sowie Bewirten von Gästen in Hotels, Restaurants, Bars und Cafes.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2022
- 11.10.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Ampelmann GmbH, Rosenthaler Str. 40, 10178 Berlin, Deutschland → Ampelmann GmbH, Sophie-Gips-Höfe, Sophienstrasse 21, 10178 Berlin, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2013
- 06.11.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2012
- 22.09.2009
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Altenburger & Partner, Seestrasse 39,, Postfach, 8700 Küsnacht ZH → ALTENBURGER LTD legal + tax, Seestrasse 39, 8700 Küsnacht
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2009
- 03.10.2005
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Make Design GmbH, Rosenthaler Strasse 40, 10178 Berlin, Deutschland → Ampelmann GmbH, Rosenthaler Str. 40, 10178 Berlin, Deutschland
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 191 vom 03.10.2005
- 04.12.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 04.12.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.