RUGI

Schweizer Marke · 516483 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
516483
Gesuchsnummer
53961/2003
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
14.10.2003
Eingetragen
27.11.2003
Veröffentlicht
11.12.2003
Gelöscht
09.05.2024
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Videokassetten, bespielte Tonbänder, CD, DVD; Computerprogramme; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier- und Schreibwaren, Glückwunschkarten, Briefpapier, Briefumschläge, Kugelschreiber, Bleistifte, Farbstifte, Filzstifte, Füllfederhalter, Ordner, Schulhefte, Agenden, Alben, Notizbücher und -blöcke, Adressbücher, Abziehbildchen, Poster, Geschenkpapier, Papiertaschentücher, Tischwäsche aus Papier, Pappbecher, Pappteller; Verpackungs- und Dekorationsmaterial (soweit in Klasse 16 enthalten); Kalender, Klebebänder für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Ausweise, Bücher, Comic-Hefte, Zeitschriften; Briefmarken.

Leder und Reisegepäck

Schultaschen, Schulmappen, Kindergartentäschchen, Rucksäcke, Sportsäcke, Nierentaschen, Geldbeutel, Schlüsseletuis, Schüleretuis; Koffer; Regenschirme, Sonnenschirme.

Haushalts- und Küchengeräte

Kämme, Haarbürsten, Zahnbürsten, Schwämme, Toilettennecessaires, Toilettenutensilien (soweit in Klasse 21 enthalten); Geschirr (nicht aus Edelmetall); Sparbüchsen (nicht aus Metall); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind).

Textilien

Schlafsäcke, Bettwäsche, Bettdecken, Bettdecken für Kinder, Tischdecken nicht aus Papier, Platzdeckchen (Sets) nicht aus Papier, Bade- und Frotteewäsche; Vorhänge aus Textilien oder Kunststoff; Textilstoffe und Stoffe (Textilien) aus Kunststoff; Kunststoff; Textiltapeten; Textiltaschentücher; Stoffe, Heimtextilien (soweit in Klasse 24 enthalten); Fahnen.

Bekleidung und Schuhe

Kinderbekleidung, Schuhwaren für Kinder, Kopfbedeckungen.

Kurzwaren

Bänder, Haarbänder, Haarschleifen, Haarspangen, Haarclips, Haarreife und weiterer Haarschmuck (soweit in Klasse 26 enthalten); Knöpfe, Abzeichen (nicht aus Edelmetall).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, Stoff- und Plüschtiere, Puppen, Puppenwagen, Spielgeld, Bälle, Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Skis, Skistöcke, Schlitten, Rutschen; Christbaumschmuck; Puzzles, Spielkarten; Turn- und Gymnastikgeräte.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Speiseeis; Honig, Melasse-Sirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen, Würzmittel; Gewürze; Kühleis.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Frisches Obst und Gemüse; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Eingereichter Text

Frisches Obst und Gemüse; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Radio- und Fernsehunterhaltung, Film- und Videoproduktion; Ausbildung; Erziehung; Unterricht insbesondere Unterricht durch Radio und Fernsehen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.05.2024

    Gelöscht, nicht verlängert

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    09.05.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2024

  2. 26.03.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2014

  3. 17.01.2014

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Rosmarie J.M. Egli, Dorfstrasse 68, 8126 Zumikon → Rosemarie Egli, c/o Orlando De Maria, Casella Postale 78, 6952 Canobbio

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2014

  4. 15.03.2004

    Teilweise gelöscht

    WDL
    9, Videokassetten, bespielte Tonbänder, CD, DVD; Computerprogramme; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis., 16, Papier- und Schreibwaren, Glückwunschkarten, Briefpapier, Briefumschläge, Kugelschreiber, Bleistifte, Farbstifte, Filzstifte, Füllfederhalter, Ordner, Schulhefte, Agenden, Alben, Notizbücher und -blöcke, Adressbücher, Abziehbildchen, Poster, Geschenkpapier, Papiertaschentücher, Tischwäsche aus Papier, Pappbecher, Pappteller; Verpackungs- und Dekorationsmaterial (soweit in Klasse 16 enthalten); Kalender, Klebebänder für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Ausweise, Bücher, Comic-Hefte, Zeitschriften; Briefmarken., 18, Schultaschen, Schulmappen, Kindergartentäschchen, Rucksäcke, Sportsäcke, Nierentaschen, Geldbeutel, Schlüsseletuis, Schüleretuis; Koffer; Regenschirme, Sonnenschirme., 21, Kämme, Haarbürsten, Zahnbürsten, Schwämme, Toilettennecessaires, Toilettenutensilien (soweit in Klasse 21 enthalten); Geschirr (nicht aus Edelmetall); Sparbüchsen (nicht aus Metall); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)., 24, Schlafsäcke, Bettwäsche, Bettdecken, Bettdecken für Kinder, Tischdecken nicht aus Papier, Platzdeckchen (Sets) nicht aus Papier, Bade- und Frotteewäsche; Vorhänge aus Textilien oder Kunststoff; Textilstoffe und Stoffe (Textilien) aus Kunststoff; Kunststoff; Textiltapeten; Textiltaschentücher; Stoffe, Heimtextilien (soweit in Klasse 24 enthalten); Fahnen., 25, Kinderbekleidung, Schuhwaren für Kinder, Kopfbedeckungen., 26, Bänder, Haarbänder, Haarschleifen, Haarspangen, Haarclips, Haarreife und weiterer Haarschmuck (soweit in Klasse 26 enthalten); Knöpfe, Abzeichen (nicht aus Edelmetall)., 28, Spiele, Spielzeug, Stoff- und Plüschtiere, Puppen, Puppenwagen, Spielgeld, Bälle, Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Skis, Skistöcke, Schlitten, Rutschen; Christbaumschmuck; Puzzles, Spielkarten; Turn- und Gymnastikgeräte., 30, Kaffee, Tee, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Speiseeis; Honig, Melasse-Sirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen, Würzmittel; Gewürze; Kühleis., 31, Frisches Obst und Gemüse; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 32, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 41, Radio- und Fernsehunterhaltung, Film- und Videoproduktion; Ausbildung; Erziehung; Unterricht insbesondere Unterricht durch Radio und Fernsehen. → 9, Videokassetten, bespielte Tonbänder, CD, DVD; Computerprogramme; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis., 16, Papier- und Schreibwaren, Glückwunschkarten, Briefpapier, Briefumschläge, Kugelschreiber, Bleistifte, Farbstifte, Filzstifte, Füllfederhalter, Ordner, Schulhefte, Agenden, Alben, Notizbücher und -blöcke, Adressbücher, Abziehbildchen, Poster, Geschenkpapier, Papiertaschentücher, Tischwäsche aus Papier, Pappbecher, Pappteller; Verpackungs- und Dekorationsmaterial (soweit in Klasse 16 enthalten); Kalender, Klebebänder für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Ausweise, Bücher, Comic-Hefte, Zeitschriften; Briefmarken., 18, Schultaschen, Schulmappen, Kindergartentäschchen, Rucksäcke, Sportsäcke, Nierentaschen, Geldbeutel, Schlüsseletuis, Schüleretuis; Koffer; Regenschirme, Sonnenschirme., 21, Kämme, Haarbürsten, Zahnbürsten, Schwämme, Toilettennecessaires, Toilettenutensilien (soweit in Klasse 21 enthalten); Geschirr (nicht aus Edelmetall); Sparbüchsen (nicht aus Metall); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)., 24, Schlafsäcke, Bettwäsche, Bettdecken, Bettdecken für Kinder, Tischdecken nicht aus Papier, Platzdeckchen (Sets) nicht aus Papier, Bade- und Frotteewäsche; Vorhänge aus Textilien oder Kunststoff; Textilstoffe und Stoffe (Textilien) aus Kunststoff; Kunststoff; Textiltapeten; Textiltaschentücher; Stoffe, Heimtextilien (soweit in Klasse 24 enthalten); Fahnen., 25, Kinderbekleidung, Schuhwaren für Kinder, Kopfbedeckungen., 26, Bänder, Haarbänder, Haarschleifen, Haarspangen, Haarclips, Haarreife und weiterer Haarschmuck (soweit in Klasse 26 enthalten); Knöpfe, Abzeichen (nicht aus Edelmetall)., 28, Spiele, Spielzeug, Stoff- und Plüschtiere, Puppen, Puppenwagen, Spielgeld, Bälle, Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Skis, Skistöcke, Schlitten, Rutschen; Christbaumschmuck; Puzzles, Spielkarten; Turn- und Gymnastikgeräte., 30, Kaffee, Tee, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Speiseeis; Honig, Melasse-Sirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen, Würzmittel; Gewürze; Kühleis., 31, Frisches Obst und Gemüse; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 41, Radio- und Fernsehunterhaltung, Film- und Videoproduktion; Ausbildung; Erziehung; Unterricht insbesondere Unterricht durch Radio und Fernsehen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    9,16,18,21,24-26,28,30-32,41 → 9,16,18,21,24-26,28,30-31,41

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 51 vom 15.03.2004

  5. 11.12.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 11.12.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.