Bildmarke

Schweizer Marke · 516657 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
516657
Gesuchsnummer
00329/2003
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
04.02.2003
Eingetragen
03.12.2003
Veröffentlicht
17.12.2003
Geschützt bis
04.02.2033
Wiener Klassifikation
03.07.15, 03.07.21, 03.07.24

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Pharmazeutika

Babykost; Pflaster, Verbandmaterial

Eingereichter Text

Babykost; Pflaster, Verbandmaterial.

Handwerkzeuge

Messerschmiedewaren, insbesondere Taschenmesser; Gabeln, Löffel, insbesondere Essbesteck für Kinder.

Elektronik, Software und Messgeräte

Fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact Discs, CD-Roms; Tonbänder und Videokassetten; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis; Schwimmgürtel und Schwimmflügel.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen und Taschenlampen; elektrische Heizkissen und Heizdecken; elektrische Heizgeräte für Babyflaschen.

Schmuck und Uhren

Uhren, Armbanduhren, Wecker; Schmuckwaren für Kinder.

Musikinstrumente

Musikinstrumente und Spieldosen.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit dieser Klasse enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Wegwerfwindeln.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten; insbesondere Schultaschen, Schulmappen, Rucksäcke, Sportsäcke, Nierentaschen bzw. Bauchtaschen, Geldbeutel, Schlüsseletuis; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme.

Möbel

Möbel insbesondere Kindermöbel; Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten

Eingereichter Text

Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit in dieser Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke insbesondere Kinderkleider; Schuhwaren, insbesondere Kinderschuhe; Kopfbedeckungen.

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

Eingereichter Text

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; die vorgenannten Waren in einer anderen als der abgebildeten Form; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

Eingereichter Text

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Theateraufführungen, Marionettentheater; Ausbildungskurse für Kinder, Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben für Kinder, Veranstaltung von Kinderfesten.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung; Beherbergung von Gästen, insbesondere Betrieb von kinderfreundlichen Hotels und Ferienheimen für Kinder; Betrieb von Ferienlagern und Kinderkrippen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

  2. 07.11.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2012

  3. 05.01.2004

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Hepp Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 1 vom 05.01.2004

  4. 17.12.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 243 vom 17.12.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.