Bildmarke
Schweizer Marke · 516657 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 516657
- Gesuchsnummer
- 00329/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.02.2003
- Eingetragen
- 03.12.2003
- Veröffentlicht
- 17.12.2003
- Geschützt bis
- 04.02.2033
- Wiener Klassifikation
- 03.07.15, 03.07.21, 03.07.24
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Pharmazeutika
Babykost; Pflaster, Verbandmaterial
Eingereichter Text
Babykost; Pflaster, Verbandmaterial.
Handwerkzeuge
Messerschmiedewaren, insbesondere Taschenmesser; Gabeln, Löffel, insbesondere Essbesteck für Kinder.
Elektronik, Software und Messgeräte
Fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact Discs, CD-Roms; Tonbänder und Videokassetten; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis; Schwimmgürtel und Schwimmflügel.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen und Taschenlampen; elektrische Heizkissen und Heizdecken; elektrische Heizgeräte für Babyflaschen.
Schmuck und Uhren
Uhren, Armbanduhren, Wecker; Schmuckwaren für Kinder.
Musikinstrumente
Musikinstrumente und Spieldosen.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit dieser Klasse enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Wegwerfwindeln.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten; insbesondere Schultaschen, Schulmappen, Rucksäcke, Sportsäcke, Nierentaschen bzw. Bauchtaschen, Geldbeutel, Schlüsseletuis; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme.
Möbel
Möbel insbesondere Kindermöbel; Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten
Eingereichter Text
Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit in dieser Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke insbesondere Kinderkleider; Schuhwaren, insbesondere Kinderschuhe; Kopfbedeckungen.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
Eingereichter Text
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; die vorgenannten Waren in einer anderen als der abgebildeten Form; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
Eingereichter Text
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Theateraufführungen, Marionettentheater; Ausbildungskurse für Kinder, Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben für Kinder, Veranstaltung von Kinderfesten.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung; Beherbergung von Gästen, insbesondere Betrieb von kinderfreundlichen Hotels und Ferienheimen für Kinder; Betrieb von Ferienlagern und Kinderkrippen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
- 07.11.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2012
- 05.01.2004
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Hepp Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 1 vom 05.01.2004
- 17.12.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 243 vom 17.12.2003
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.