OBI CLASSIC
Schweizer Marke · 516687 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 516687
- Gesuchsnummer
- 53914/2003
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- OBI CLASSIC ((fig.))
- Hinterlegt
- 10.10.2003
- Eingetragen
- 04.12.2003
- Veröffentlicht
- 18.12.2003
- Gelöscht
- 03.05.2024
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Blau, schwarz, weiss, orange-braun.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Klebstoffe und -folien für gewerbliche Zwecke.
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
Eingereichter Text
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Putz-, Polier- Fettentfernungs- und Schleifmittel.
Metalle und Metallwaren
Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke, Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten).
Maschinen und Motoren
Maschinell angetriebene Werkzeuge für Maler- und Künstlerzwecke.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge, inklusive Gartenwerkzeuge.
Elektronik, Software und Messgeräte
Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom, einschliesslich Elektroinstallationsmaterial, elektrische Kabel und elektrische Leitungen, Spannungsprüfer, elektrische Lötkolben, Elektroschweissgeräte, Steuerungen für Rollläden, Zeitschaltuhren, elektronische Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge, elektronische Sicherheitssysteme, Bewegungsmelder, Alarmanlagen, Solarkollektoren zur Stromerzeugung, Batterieladegeräte, Messgeräte, Messwerkzeuge, Thermostate, Thermometer, elektrische Bügeleisen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Aufzeichnungsträger für Daten, Ton und Bild, einschliesslich Autoradios, CD-Spieler, Antennen und Antennenzubehör (soweit es in Klasse 9 enthalten ist), Türsprechanlagen, Telefonendgeräte und Anrufbeantworter, Satellitenempfangsanlagen und -antennen, Audio-, Video- und Hifi-Zubehör (soweit es in Klasse 9 enthalten ist); elektrische Batterien.
Fahrzeuge
Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Eingereichter Text
Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton und Waren aus diesen Materialien), soweit in Klasse 16 enthalten; Fotografien; Künstlerbedarfsartikel.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Dichtungen, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Kitte, Schläuche (nicht aus Metall).
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien (nicht aus Metall); Bauholz; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall) (Statuen).
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Textilien
Webstoff und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoelum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 03.05.2024
Gelöscht, nicht verlängert
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 03.05.2024
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtverlängerung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2024
- 19.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 28.08.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 18.12.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 18.12.2003
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.