elasto form

Schweizer Marke · 517073 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
517073
Gesuchsnummer
06893/2002
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
08.08.2002
Eingetragen
23.12.2003
Veröffentlicht
07.01.2004
Gelöscht
16.04.2014
Grund
Nicht verlängert
Priorität
20.02.2002 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Kissenartige Augenmasken für medizinische Zwecke.

Metalle und Metallwaren

Halter aus Metall zur Aufnahme von Einkaufswagenjetons.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge, Eiskratzer; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Taschenmesser, Besteck aus Kunststoff.

Elektronik, Software und Messgeräte

Vermessungs-, fotografische. Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geldscheinprüfer, Massbänder, Massstäbe, Lineale, Wasserwagen; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung und die Steuerung von elektrischem Strom; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Taschenrechner, elektronische Wörterbücher, Währungsumrechner, Diktiergeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Compact-Discs; Schutzhelme, Fahrradhelme, Trillerpfeifen, Lupen, Ferngläser, Kompass, Computerdiskettenhüllen und -boxen, CD-Hüllen, CD-Boxen, Halter für Mobiltelefone, Pin-Magnete, Brillenetuis, Reflektoren zum Umhängen oder Anheften, Speichenrelektoren.

Medizinische Geräte

Nackenstützkissen, Wärmekissen; vorgenannte Waren für medizinische Zwecke; zahnmedizinische Instrumente zum Reinigen der Zähne, nämlich Zahnputzsets.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Kühl- und Lüftungsgeräte, -Taschenlampen, Ventilatoren; Wärmekissen, nicht für medizinische Zwecke.

Fahrzeuge

Sonnenblenden für Automobile zum Stellen auf des Armaturenbrett.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente, Schlüsselanhänger, Kofferanhänger.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren, Adressbücher; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Schablonen, Kurvenlineale, Vierkantlineale und Zeichenlineale, Zettelbox, Notizzettelhalter, Fotoständer, Visitenkartenständer, Visitenkartenbox, Mal- und Schreibstiftebehälter, Mal- und Schreibstiftehalter, kombinierte Stifte-, Zettel- und Schlüsselhalter, Buchstützen, Büroklammem, Büroklammem in Übergrösse, Brieföffner, kombinierte Brieföffner mit Lineal, Spitzer, Notizzettel-Klammem, Stift-Klammem zum Anheften, Büroklammer-Halter, Scheckkarten-Hüllen, Adressanhänger aus Karton, Adressanhänger aus Kunststoff, Kugelschreiber, Füller, Bleistifte, Buntstifte, Parkscheiben, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Pinsel.

Leder und Reisegepäck

Reise- und Handkoffer, Rucksäcke, Geldbörsen (nicht aus Edelmetall), Koffer in Miniaturformat, Tragetaschen, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Adressanhänger aus Leder.

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Kosmetikspiegel, Kleiderbügel, Krawatten-Diener, Dosen- oder Flaschenhalter (aus Kunststoff), Warentrenner aus Kunststoff (für Fliessband an der Kasse), Sitzunterlagen, Sitzkissen, Nackenstützkissen, aufblasbare Kissen und Sitzunterlagen, aufblasbare Werbeartikel, Multifunktions-Pinnwände, CD-Halter (Möbel), CD-Ständer, Zeitschriftenboxen, Zeitungshalter, Zeitschriftenhalter, Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Krug- und Glasabdeckungen aus Kunststoff, Traghilfen für Getränkekästen aus Kunststoff, Flaschentragvorrichtungen aus Kunststoff, Fächer zum persönlichen Gebrauch; Skipasshalter aus Kunststoff; Halter aus Kunststoff zur Aufnahme von Einkaufswagenjetons, wasserdichte Behälter aus Kunststoff.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Trinkbecher, Trinkflaschen, Fahrradflaschen, Feldflaschen, nichtelektrische Kühltaschen und Kühlflaschen sowie Kühlelemente für Nahrungsmittel, Tabletts, Untersetzer, Cocktail-Rührstäbe, Vorratsdosen, Plätzchenausstecher, Eiswürfelformen, Flaschenöffner, Korkenzieher, Bierdeckelständer, Salz- und Pfefferstreuer, Gewürzstreuer, Flaschen- oder Dosenkühler (nicht elektrisch), Isolierflaschen, Kühltaschen, Flaschenkühltaschen; Sparbüchsen (nicht aus Metall), Schuhputzgeräte; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Fusselbürsten, Toilettennecessaires, kosmetische Pinsel;

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Mützenschilder.

Kurzwaren

Buttons (Anstecker), Nähkästen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, insbesondere Bumerangs, JoJo, Geduld- und Geschicklichkeitssspiele, Kreisel, Würfelbecher, Würfel, Puzzles (auch 3-dimensional), Steck-Spiele, Brett-Spiele; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Kunststoff-Tennisschläger, Kunststoff-Tischtennisschläger, Beachball-Schläger, Bälle, Kunststoff-Schneerutscher, Schlitten, Bobs, Frisbees, Handtrainer, Springseile; Ratschen; Christbaumschmuck, Luftballons.

Tabak und Raucherartikel

Raucherartikel

Eingereichter Text

Raucherartikel.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 16.04.2014

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014

  3. 07.01.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 3 vom 07.01.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.