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Schweizer Marke · 517073 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 517073
- Gesuchsnummer
- 06893/2002
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 08.08.2002
- Eingetragen
- 23.12.2003
- Veröffentlicht
- 07.01.2004
- Gelöscht
- 16.04.2014
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 20.02.2002 EM
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Kissenartige Augenmasken für medizinische Zwecke.
Metalle und Metallwaren
Halter aus Metall zur Aufnahme von Einkaufswagenjetons.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge, Eiskratzer; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Taschenmesser, Besteck aus Kunststoff.
Elektronik, Software und Messgeräte
Vermessungs-, fotografische. Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geldscheinprüfer, Massbänder, Massstäbe, Lineale, Wasserwagen; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung und die Steuerung von elektrischem Strom; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Taschenrechner, elektronische Wörterbücher, Währungsumrechner, Diktiergeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Compact-Discs; Schutzhelme, Fahrradhelme, Trillerpfeifen, Lupen, Ferngläser, Kompass, Computerdiskettenhüllen und -boxen, CD-Hüllen, CD-Boxen, Halter für Mobiltelefone, Pin-Magnete, Brillenetuis, Reflektoren zum Umhängen oder Anheften, Speichenrelektoren.
Medizinische Geräte
Nackenstützkissen, Wärmekissen; vorgenannte Waren für medizinische Zwecke; zahnmedizinische Instrumente zum Reinigen der Zähne, nämlich Zahnputzsets.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Kühl- und Lüftungsgeräte, -Taschenlampen, Ventilatoren; Wärmekissen, nicht für medizinische Zwecke.
Fahrzeuge
Sonnenblenden für Automobile zum Stellen auf des Armaturenbrett.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente, Schlüsselanhänger, Kofferanhänger.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren, Adressbücher; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Schablonen, Kurvenlineale, Vierkantlineale und Zeichenlineale, Zettelbox, Notizzettelhalter, Fotoständer, Visitenkartenständer, Visitenkartenbox, Mal- und Schreibstiftebehälter, Mal- und Schreibstiftehalter, kombinierte Stifte-, Zettel- und Schlüsselhalter, Buchstützen, Büroklammem, Büroklammem in Übergrösse, Brieföffner, kombinierte Brieföffner mit Lineal, Spitzer, Notizzettel-Klammem, Stift-Klammem zum Anheften, Büroklammer-Halter, Scheckkarten-Hüllen, Adressanhänger aus Karton, Adressanhänger aus Kunststoff, Kugelschreiber, Füller, Bleistifte, Buntstifte, Parkscheiben, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Pinsel.
Leder und Reisegepäck
Reise- und Handkoffer, Rucksäcke, Geldbörsen (nicht aus Edelmetall), Koffer in Miniaturformat, Tragetaschen, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Adressanhänger aus Leder.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Kosmetikspiegel, Kleiderbügel, Krawatten-Diener, Dosen- oder Flaschenhalter (aus Kunststoff), Warentrenner aus Kunststoff (für Fliessband an der Kasse), Sitzunterlagen, Sitzkissen, Nackenstützkissen, aufblasbare Kissen und Sitzunterlagen, aufblasbare Werbeartikel, Multifunktions-Pinnwände, CD-Halter (Möbel), CD-Ständer, Zeitschriftenboxen, Zeitungshalter, Zeitschriftenhalter, Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Krug- und Glasabdeckungen aus Kunststoff, Traghilfen für Getränkekästen aus Kunststoff, Flaschentragvorrichtungen aus Kunststoff, Fächer zum persönlichen Gebrauch; Skipasshalter aus Kunststoff; Halter aus Kunststoff zur Aufnahme von Einkaufswagenjetons, wasserdichte Behälter aus Kunststoff.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Trinkbecher, Trinkflaschen, Fahrradflaschen, Feldflaschen, nichtelektrische Kühltaschen und Kühlflaschen sowie Kühlelemente für Nahrungsmittel, Tabletts, Untersetzer, Cocktail-Rührstäbe, Vorratsdosen, Plätzchenausstecher, Eiswürfelformen, Flaschenöffner, Korkenzieher, Bierdeckelständer, Salz- und Pfefferstreuer, Gewürzstreuer, Flaschen- oder Dosenkühler (nicht elektrisch), Isolierflaschen, Kühltaschen, Flaschenkühltaschen; Sparbüchsen (nicht aus Metall), Schuhputzgeräte; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Fusselbürsten, Toilettennecessaires, kosmetische Pinsel;
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Mützenschilder.
Kurzwaren
Buttons (Anstecker), Nähkästen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug, insbesondere Bumerangs, JoJo, Geduld- und Geschicklichkeitssspiele, Kreisel, Würfelbecher, Würfel, Puzzles (auch 3-dimensional), Steck-Spiele, Brett-Spiele; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Kunststoff-Tennisschläger, Kunststoff-Tischtennisschläger, Beachball-Schläger, Bälle, Kunststoff-Schneerutscher, Schlitten, Bobs, Frisbees, Handtrainer, Springseile; Ratschen; Christbaumschmuck, Luftballons.
Tabak und Raucherartikel
Raucherartikel
Eingereichter Text
Raucherartikel.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 16.04.2014
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014
- 07.01.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 3 vom 07.01.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.