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Schweizer Marke · 517380 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
517380
Gesuchsnummer
07132/1999
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
10.10.2001
Eingetragen
07.01.2004
Veröffentlicht
21.01.2004
Gelöscht
06.05.2022
Grund
Nicht verlängert
Priorität
13.06.2001 US
Bemerkungen
Teilpriorität; detaillierte Liste im Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen; Feuerlöschgeräte; Computersoftware, Computer, Computeranlagen; Hardware, insbesondere für Steuerung, Überwachung, Betrieb, Entwicklung von Computern, Computeranlagen, Computeranwendungen, Informationspräsentation, Zugangskontrolle zu anderen Programmen; informations- und datenverarbeitende und -übermittelnde Anlagen und Geräte; Halbleiterbauelemente, elektrische Schaltkreise, Speichermedien, Server, Anzeigen (Displays), Batterien, Kabel, Kabelteile, Stecker; elektrische, magnetische, optische Module; Hardwarekomponenten, Sensoren, Zentrale Recheneinheiten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Dateien, insbesondere Finanzdateien, wissenschaftliche Dateien, publizistische Dateien, Instruktionsdateien (Manuals), elektrische und elektronische Bauteile; Antennen, Komponenten der Datenfernübertragung, elektrische Baugruppen, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Computerperipherie, Netzwerke, Integrierte Schaltungen, Netzwerkkomponenten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Algorithmen; Computerausrüstung; Computerzubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Mousepads, Schaltungen, Systemplatinen, Steckkarten; magnetische, optische, elektrische Scheckkarten, Chipkarten (Smartcards), PCMCIA-Karten; Stromversorgungsgeräte, Transformatoren, elektrische Umformer, Geräte zum Datenspeichern oder -lesen; Computerterminals, Arbeitsplatzrechner (Workstations), Steuereinheiten, Netzwerkterminals, Kommunikationsterminals, Adapter, Drucker, Schnittstellen (Interfaces), Hardwarekomponenten für Steuerung und/oder Überwachung, Alarmanlagen; elektronische Überwachungsanlagen, insbesondere solche die zentrale Recheneinheiten, Computer, Server, Anzeigen, Software umfassen; Computer mit Peripherie; Geräte zum Aufnehmen und/oder Wiedergeben von Audiosignalen oder Videosignalen, darunter Kopfhöhrer, Mikrophone, Kameras, Lautsprecher; datenübertragende oder -empfangende Geräte oder Medien, Sender-Empfänger (Transceiver), Telephonstationen und -anlagen, Telephone, Telefaxgeräte, Schalter, Multiplexer, Demultiplexer, Modems, Sender, Empfänger, elektronische Bauteile, elektronische Geräte, gedruckte Schaltungen, Mikroprozessoren; Datenspeichermedien wie Disketten, Bandspeichermedien, Plattenspeichermedien; Multimedia-Adapterkarten für PCs, Arbeitsplatzrechner (Workstations); mobile Computerhardware oder -komponenten, Sensoren, Feuchtefühler, Temperaturfühler, Helligkeitsfühler, CDs, elektrische, magnetische, optische Datenträger, Büromaschinen soweit in Klasse 9 enthalten und ihre Komponenten, Telekommunikationsgeräte und deren Komponenten, leitfähige und nichtleitfähige Überzüge für Leiterplatten.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien soweit in dieser Klasse enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen, Papiershredder, Aktenvernichter und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Publikationen, Handschriften, Zeichnungen, Fotographien, Drucksachen, Zeitschriften, Bücher, Journale; Unterrichtsmittel auf Papier, Karton, Manuale, Broschüren, Handbücher, Dokumentation, Serienveröffentlichungen, gedruckte Anleitungen; alle vorgenannten Waren insbesondere im Zusammenhang mit den in Klasse 9 beanspruchten Waren und den in der Klasse 42 beanspruchten Dienstleistungen stehend; Eintrittskarten und -billette.

Werbung und Unternehmensdienste

Verleih und Vermietung von Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Geräten zum Datenspeichern oder -lesen.

Bau und Reparatur

Verleih und Vermietung von Batterien, Kabeln, Sensoren, elektrischen und elektronischen Bauteilen, Integrierten Schaltungen.

Telekommunikation

Verleih und Vermietung von datenübertragenden oder -empfangenden Geräten, Geräten zur Uebertragung von Ton und Bild.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Aufzeichnung von Videobändern; journalistische Tätigkeiten; Verleih und Vermietung von fotografischen, Film- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Geräten zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, CDs.

Wissenschaft, Technik und IT

Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermieten, Zurverfügungstellen, Vermitteln, Verkaufen, Bereitstellen von Zugriffszeit zu Computernetzwerken und/oder Computersystemen und Teilen davon, von Speicherplatz, Softwareplattformen, Internetzugängen und Internetseiten; Wartung von Computersoftware; technische Projektstudien, insbesondere auf dem Gebiet der Computerhardware und/oder -software, auf dem Gebiet der rechtsbezogenen und juristischen Dienstleistungen, der Rechtsberatung, der wissenschaftlichen und industriellen Forschung und journalistischer Tätigkeiten; Verleih und Vermietung von wissenschaftlichen, Wäge-, Mess-, Signal-, und Kontrollapparaten und -instrumenten, Datenverarbeitungsgeräten und -anlagen, Computersoftware, Computer, Computeranlagen, Hardware, Speichermedien zur elektrischen, magnetischen, optischen Speicherung von Daten, Server, Anzeigen (Displays), Hardwarekomponenten, zentralen Recheneinheiten, Computerperipherie, Netzwerkperipherie, elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherten Algorithmen, Computerausrüstung, Multimedia-Adapterkarten für PCs, Arbeitsplatzrechnern (Wortkstations), elektronischen persönlichen Kleincomputern, elektronischen Taschenagendas, mobiler Computerhardware oder -komponenten, Computerkoffern, Computermöbeln; gewerbsmässige Beratungsdienstleistung, nämlich Beratung von Computerbenutzern und/oder Computerprogrammbenutzern und/oder im Zusammenhang mit der Benutzung von Computernetzwerken, Computersystemen, Computern, Dateien, Software, Computerperipherie; rechtsbezogene und juristische Dienstleistungen.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung; Beherbergung von Gästen

Eingereichter Text

Verpflegung; Beherbergung von Gästen.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft

Eingereichter Text

Ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2022

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2022

  2. 27.10.2015

    Übertragen

    Inhaber/in
    International Business Machines Corporation, New Orchard Road, Armonk (NY 10504), Vereinigte Staaten von Amerika → Lenovo International Limited, 23/F Lincoln House, Taikoo Place, 979 King's Road, Quarry Bay, Hongkong
    Vertreter/in
    IBM Research GmbH, IBM Research - Zurich - Intellectual Property Law, Saeumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon, Zurich → Dr. Michael Kikinis, Waffenplatzstrasse 10, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2015

  3. 16.09.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Peter M. Klett, c/o IBM Research Laboratory, Intellectual Property Department, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon → IBM Research GmbH, IBM Research - Zurich - Intellectual Property Law, Saeumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon, Zurich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2011

  4. 16.09.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2011

  5. 21.01.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 13 vom 21.01.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.