OCC
Schweizer Marke · 517441 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 517441
- Gesuchsnummer
- 05379/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- OCC ((fig.))
- Hinterlegt
- 28.10.2003
- Eingetragen
- 07.01.2004
- Veröffentlicht
- 21.01.2004
- Geschützt bis
- 28.10.2033
- Wiener Klassifikation
- 26.11.03, 26.11.07, 26.11.10, 27.05.01, 27.05.15
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Desinfektionsmittel
Eingereichter Text
Desinfektionsmittel.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Druckletter, Druckstöcke, Etiketten nicht aus Textilstoffen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.05.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2023
- 29.05.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013
- 21.01.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 13 vom 21.01.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.