OIL! frei & flott

Schweizer Marke · 517671 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
517671
Gesuchsnummer
00138/2003
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
OIL! frei & flott ((fig.))
Hinterlegt
10.01.2003
Eingetragen
20.01.2004
Veröffentlicht
04.02.2004
Gelöscht
12.08.2013
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
Grün und violett.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Wasch- und Bleichmittel

Eingereichter Text

Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Wasch- und Bleichmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Erdöle und Erdölprodukte, nämlich technische Öle und Fette und Schmiermittel sowie Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Motorenöl; Treibstoff, Kraftstoffe, technische Öle, Schmieröle, Öle als Brennstoffe, Dieselöle für Motoren.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere für die Reparatur von Fahrzeugen; Messerschmiedewaren.

Fahrzeuge

Fahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Autoreifen, Autozubehör soweit in Klasse 12 enthalten.

Papier und Druckerzeugnisse

Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Schreibwaren, Papierhandtücher, Taschentücher; Aufkleber.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, Fahrzeugmodelle und deren Teile, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten).

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch- und Wurstwaren; Milch und Milchprodukte, nämlich Joghurt, Butter, Käse, Desserts, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Sahne; Konfitüre, Fleischextrakte, Fertigsuppen; Fleisch-, Gemüse- und Obstkonserven; Fertigprodukte bestehend aus Fleisch; Milchmischgetränke.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao oder Schokoladengetränke, Zucker, Reis; Brot, Backwaren, Speiseeis; Honig; Gewürze; Süsswaren, Schokolade; Teigwaren; Reis; Fertigprodukte bestehend aus Teigwaren und/oder Reis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Tabak und Raucherartikel

Tabak; Tabakwaren, nämlich Zigarren, Pfeifentabak, Zigaretten; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Feuerzeuge, Zigarettenpapier.

Bau und Reparatur

Dienstleistungen einer Tankstelle, nämlich Befüllen von Kraftfahrzeugen mit Treib- und Kraftstoffen, Serviceleistungen für Kraftfahrzeuge an Tankstellen, nämlich Wagenpflege und Reparaturen, Durchführung von Ölwechsel, Motorinstandsetzung, Blecharbeiten, Reparatur von Unfallschäden, Kontrolle der Kundenfahrzeuge auf den Reifendruck sowie den Stand von Motorenöl, Getriebeöl, Bremsflüssigkeit, Wasser in der Scheibenwaschanlage und Batterie, Kühlwasser, Frostschutzmittel; Reparatur, Austausch und Pflege von Reifen; TÜV-Abnahme und Abgasuntersuchung; Reinigung von Kraftfahrzeugen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 12.08.2013

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2013

  3. 24.01.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Walder Wyss & Partner AG, Seefeldstrasse 123, Postfach 1236, 8034 Zürich → Walder Wyss AG, Seefeldstrasse 123, Postfach 1236, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2011

  4. 01.07.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Walder Wyss & Partner, Seefeldstrasse 123,, Postfach 1236, 8034 Zürich → Walder Wyss & Partner AG, Seefeldstrasse 123, Postfach 1236, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  5. 02.04.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Walder Wyss & Partner, Münstergasse 2,, Postfach 2990, 8022 Zürich → Walder Wyss & Partner, Seefeldstrasse 123,, Postfach 1236, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 64 vom 02.04.2007

  6. 11.10.2004

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Walder Wyss & Partner, Münstergasse 2,, Postfach 4081, 8022 Zürich → Walder Wyss & Partner, Münstergasse 2,, Postfach 2990, 8022 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 197 vom 11.10.2004

  7. 11.10.2004

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Seifen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Wasch- und Bleichmittel; Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel., 4, Erdöle und Erdölprodukte, nämlich technische Öle und Fette und Schmiermittel sowie Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Motorenöl; Treibstoff, Kraftstoffe, technische Öle, Schmieröle, Öle als Brennstoffe, Dieselöle für Motoren., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere für die Reparatur von Fahrzeugen; Messerschmiedewaren., 12, Fahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Autoreifen, Autozubehör soweit in Klasse 12 enthalten., 16, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Schreibwaren, Papierhandtücher, Taschentücher; Aufkleber., 28, Spiele, Spielzeug, Fahrzeugmodelle und deren Teile, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten)., 29, Fleisch- und Wurstwaren; Milch und Milchprodukte, nämlich Joghurt, Butter, Käse, Desserts, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Sahne; Konfitüre, Fleischextrakte, Fertigsuppen; Fleisch-, Gemüse- und Obstkonserven; Fertigprodukte bestehend aus Fleisch; Milchmischgetränke., 30, Kaffee, Tee, Kakao oder Schokoladengetränke, Zucker, Reis; Brot, Backwaren, Speiseeis; Honig; Gewürze; Süsswaren, Schokolade; Teigwaren; Reis; Fertigprodukte bestehend aus Teigwaren und/oder Reis., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)., 34, Tabak; Tabakwaren, nämlich Zigarren, Pfeifentabak, Zigaretten; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Feuerzeuge, Zigarettenpapier., 37, Dienstleistungen einer Tankstelle, nämlich Befüllen von Kraftfahrzeugen mit Treib- und Kraftstoffen, Serviceleistungen für Kraftfahrzeuge an Tankstellen, nämlich Wagenpflege und Reparaturen, Durchführung von Ölwechsel, Motorinstandsetzung, Blecharbeiten, Reparatur von Unfallschäden, Kontrolle der Kundenfahrzeuge auf den Reifendruck sowie den Stand von Motorenöl, Getriebeöl, Bremsflüssigkeit, Wasser in der Scheibenwaschanlage und Batterie, Kühlwasser, Frostschutzmittel; Reparatur, Austausch und Pflege von Reifen; TÜV-Abnahme und Abgasuntersuchung; Reinigung von Kraftfahrzeugen. → 3, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Wasch- und Bleichmittel., 4, Erdöle und Erdölprodukte, nämlich technische Öle und Fette und Schmiermittel sowie Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Motorenöl; Treibstoff, Kraftstoffe, technische Öle, Schmieröle, Öle als Brennstoffe, Dieselöle für Motoren., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere für die Reparatur von Fahrzeugen; Messerschmiedewaren., 12, Fahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Autoreifen, Autozubehör soweit in Klasse 12 enthalten., 16, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Schreibwaren, Papierhandtücher, Taschentücher; Aufkleber., 28, Spiele, Spielzeug, Fahrzeugmodelle und deren Teile, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten)., 29, Fleisch- und Wurstwaren; Milch und Milchprodukte, nämlich Joghurt, Butter, Käse, Desserts, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Sahne; Konfitüre, Fleischextrakte, Fertigsuppen; Fleisch-, Gemüse- und Obstkonserven; Fertigprodukte bestehend aus Fleisch; Milchmischgetränke., 30, Kaffee, Tee, Kakao oder Schokoladengetränke, Zucker, Reis; Brot, Backwaren, Speiseeis; Honig; Gewürze; Süsswaren, Schokolade; Teigwaren; Reis; Fertigprodukte bestehend aus Teigwaren und/oder Reis., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)., 34, Tabak; Tabakwaren, nämlich Zigarren, Pfeifentabak, Zigaretten; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Feuerzeuge, Zigarettenpapier., 37, Dienstleistungen einer Tankstelle, nämlich Befüllen von Kraftfahrzeugen mit Treib- und Kraftstoffen, Serviceleistungen für Kraftfahrzeuge an Tankstellen, nämlich Wagenpflege und Reparaturen, Durchführung von Ölwechsel, Motorinstandsetzung, Blecharbeiten, Reparatur von Unfallschäden, Kontrolle der Kundenfahrzeuge auf den Reifendruck sowie den Stand von Motorenöl, Getriebeöl, Bremsflüssigkeit, Wasser in der Scheibenwaschanlage und Batterie, Kühlwasser, Frostschutzmittel; Reparatur, Austausch und Pflege von Reifen; TÜV-Abnahme und Abgasuntersuchung; Reinigung von Kraftfahrzeugen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3-4,8,12,16,28-30,32-34,37 → 3-4,8,12,16,28-30,32-34,37

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 197 vom 11.10.2004

  8. 04.02.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 23 vom 04.02.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.