Bildmarke
Schweizer Marke · 517926 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 517926
- Gesuchsnummer
- 05037/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 03.10.2003
- Eingetragen
- 27.01.2004
- Veröffentlicht
- 10.02.2004
- Geschützt bis
- 03.10.2033
- Wiener Klassifikation
- 26.11.01, 26.11.06, 26.11.13
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Compact-Disks, Computerprogramme, Diapositive, Magnetplatten, Kreditkarten, Filme, Videokassetten, Bildplatten, CD-Roms.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Pins, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, Plakate, Kunstgegenstände (litographisch); Kalender, Bücher.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Allzwecktaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Allzwecktaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken, nicht aus Papier.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Krawatten, Seidentücher.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Detailhandel mit Merchandising-Produkten.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Betrieb eines Museums, Erziehung und Ausbildung in einem didaktischen Zentrum.
Wissenschaft, Technik und IT
Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen, Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten.
Verpflegung und Beherbergung
Beherbergung von Gästen
Eingereichter Text
Beherbergung von Gästen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2023
- 09.05.2017
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Lenz & Staehelin, Rechtsanwälte, Bleicherweg 58, 8027 Zürich → Lenz & Staehelin, Brandschenkestrasse 24, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2017
- 19.06.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 17.05.2005
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Paul Klee-Zentrum, Weltistrasse 40, 3000 Bern 31 → Zentrum Paul Klee, Monument im Fruchtland 3, Postfach, 3000 Bern 31
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 93 vom 17.05.2005
- 17.05.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Jürg Simon, Troller Hitz Troller & Partner, Münstergasse 38, 3011 Bern → Lenz & Staehelin, Rechtsanwälte, Bleicherweg 58, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 93 vom 17.05.2005
- 10.02.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 27 vom 10.02.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.