paper smile

Schweizer Marke · 517936 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
517936
Gesuchsnummer
05899/2003
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
paper smile ((fig.))
Hinterlegt
02.12.2003
Eingetragen
27.01.2004
Veröffentlicht
10.02.2004
Gelöscht
07.07.2014
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Mittel zur Körperpflege, Parfümerien, ätherische Öle, sowie Mittel zur Befeuchtung von Hygienepapier.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Toiletten- und Hygienepapier, insbesondere für kombinierte Spender von trockenen und befeuchtbaren Papieren.

Haushalts- und Küchengeräte

Papierspender, insbesondere kombinierter Spender für trockenes Toilettenpapier und befeuchtbares Hygienepapier, sowie dessen Teile (nicht aus Metall); Geräte und Behälter für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Papierspender, insbesondere kombinierter Spender für trockenes Toilettenpapier und befeuchtbares Hygienepapier, sowie dessen Teile.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.07.2014

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2014

  2. 19.05.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner, Intellectual Property, Postfach 518, 8201 Schaffhausen → Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  3. 13.09.2004

    Übertragen

    Inhaber/in
    Werner Kaufmann, Lochweg 12, 5033 Buchs → Hytec Hygienetechnik AG, Bünte 180, 5275 Etzgen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 177 vom 13.09.2004

  4. 10.02.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 27 vom 10.02.2004

Beteiligte

Inhaberin

Hytec Hygienetechnik AG

Bünte 180, 5275 Etzgen

Vertreterin

Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property

Postfach 518 Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.