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Schweizer Marke · 517997 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 517997
- Gesuchsnummer
- 05678/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 18.11.2003
- Eingetragen
- 29.01.2004
- Veröffentlicht
- 11.02.2004
- Geschützt bis
- 18.11.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Rohre, Schläuche und Wellrohre aus Metall; Verbindungsstücke und Verzweigungen aus Metall für Rohre, Schläuche oder Wellrohre; Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre; Rohrschellen aus Metall; Rohrmuffen aus Metall.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Schläuche aus Kunststoff; Verbindungsstücke und Verzweigungen aus Kunststoff für Rohre, Schläuche oder Wellrohre; Rohrmuffen und Rohrschellen aus Kunststoff; Dichtungen für Verbindungsstücke oder Verzweigungen von Rohren, Schläuchen oder Wellrohren.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Rohre und Wellrohre aus Kunststoff, insbesondere Rohre und Wellrohre aus Kunststoff zum Schutz von Kabeln und Leitungen.
Möbel
Verschlusskappen aus Kunststoff; Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel, Schläuche oder Rohre.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.03.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2023
- 24.01.2020
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Bruggerstrasse 66, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2020
- 23.01.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Intellectual Property CH-IP/TM, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Intellectual Property CH-IP/TM, Bruggerstrasse 66, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2020
- 09.12.2016
Übertragen
- Inhaber/in
- PMA AG, Aathalstrasse 90, 8610 Uster → ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → ABB Schweiz AG, Intellectual Property CH-IP/TM, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2016
- 09.10.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2013
- 09.09.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Bruderer, Patentanwalt VSP, Oberhittnauerstrasse 12, 8330 Pfäffikon ZH → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2009
- 11.02.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 28 vom 11.02.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.