BP EXPRESS

Schweizer Marke · 518379 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
518379
Gesuchsnummer
53184/2003
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
03.09.2003
Eingetragen
05.02.2004
Veröffentlicht
19.02.2004
Geschützt bis
03.09.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe; nicht-chemische Zusätze für Öle und Brennstoffe; Schmiermittel und Schmierfette; Produkte mit schmierenden Eigenschaften zur Metallbearbeitung (metal working products having lubricating properties); Motorenöle, Getriebeöle, Kraftfahrzeugsendantriebsöle (automative final drive oils); Wachse (soweit in dieser Klasse enthalten); Vaseline (Erdölgelee ) für gewerbliche Zwecke.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Obstsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Nüsse (verarbeitet); konserviertes Gemüse, konserviertes Fleisch, konservierte Früchte, konservierter Fisch; Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke; Suppen, Kraftbrühe; Kartoffelchips.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis und Eiscreme; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Mayonnaise, Salatsaucen; Pasteten (mit Teigmantel); Hot Dogs und Hamburger; Süssigkeiten (sweets, candy); Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Schokolade; Sandwiches.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter und Pilze; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Sämereien; Blumenzwiebeln und Kormus; Nahrung und Zutaten für Futtermittel für Tiere, Vögel, Fische und Wild, nicht für medizinische Zwecke; Streu für Tiere; Weihnachtsbäume; Trockenblumen für Dekorationszwecke; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Getränke welche Kolablätter-Extrakt enthalten.

Alkoholische Getränke

Weine; Apfelwein und Birnenmost; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Tabak und Raucherartikel

Tabak; Zigarren; Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer; Aschenbecher, nicht aus Edelmetall; Feuerzeuge für Raucher; Zigarettenetuis, -dosen, nicht aus Edelmetall.

Werbung und Unternehmensdienste

(Heliographische) Vervielfältigungsarbeiten; Beratung in Geschäftsangelegenheiten betreffend den Erwerb von Waren für den Verkauf durch Geschäfte mit Artikeln für den täglichen Bedarf (convenience stores), Grosstankstellen (service stations), Theken zur Verpflegung mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food counters), Bäckereien, Cafés, Restaurants und Verkaufsautomaten; Verwaltung/Unternehmensführung (Management) in Bezug auf Kundentreue, Anreiz- oder Werbesysteme; Beratung bei der Organisation und Führung von Bäckereien, Theken zur Verpflegung mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food counters), Cafés, Restaurants, Grosstankstellen (service stations) und Geschäften mit Artikeln für den täglichen Bedarf (convenience stores); Geschäftsführung von Grosstankstellen (service stations); Detailhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Tankstellen und sich in Tankstellen befindenden Läden; Versorgung (supply) mit Getränken, welche durch Verkaufsautomaten verkauft werden; Vermittlung von kommerziellem Know-How (Franchising).

Telekommunikation

Telekopierdienstleistungen; Fernschreiber- und Telefonübermittlungsdienstleistungen; Übermittlung von Nachrichten; Telekommunikation; Verschaffen des Zugangs zum weltweiten Kommunikationsnetzwerk, einschliesslich Verschaffen des Zugangs in einer Café-Umgebung und zum Zweck von online Handel via Portaleinrichtungen des globalen Computernetzwerks (internet portal facilities).

Wissenschaft, Technik und IT

Bauberatung (architectural advice and consultancy services); Wetterinformationsdienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich der technischen Begutachtung, Technologie, Wissenschaft, Forschung und des Designs, einschliesslich online Dienstleistungen.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias und Kantinen, Catering, Verpflegung von Gästen in Restaurants und Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Betrieb von Bäckereien; Verpflegung von Gästen mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food services); Verpflegung (provision) mit Speisen und Getränken.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Betrieb von öffentlichen Toiletten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.08.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2023

  2. 03.12.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2012

  3. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  4. 29.03.2004

    WDL

    WDL
    4, Technische Öle und Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe; nicht-chemische Zusätze für Öle und Brennstoffe; Schmiermittel und Schmierfette; Produkte mit schmierenden Eigenschaften zur Metallbearbeitung (metal working products having lubricating properties); Motorenöle, Getriebeöle, Kraftfahrzeugsendantriebsöle (automative final drive oils); Wachse (soweit in dieser Klasse enthalten); Vaseline (Erdölgelee ) für gewerbliche Zwecke., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Obstsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Nüsse (verarbeitet); konserviertes Gemüse, konserviertes Fleisch, konservierte Früchte, konservierter Fisch; Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke; Suppen, Kraftbrühe; Kartoffelchips., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis und Eiscreme; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Mayonnaise, Salatsaucen; Pasteten (mit Teigmantel); Hot Dogs und Hamburger; Süssigkeiten (sweets, candy); Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Schokolade; Sandwiches., 31, Frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter und Pilze; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Sämereien; Blumenzwiebeln und Kormus; Nahrung und Zutaten für Futtermittel für Tiere, Vögel, Fische und Wild, nicht für medizinische Zwecke; Streu für Tiere; Weihnachtsbäume; Trockenblumen für Dekorationszwecke; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Getränke welche Kolablätter-Extrakt enthalten., 33, Weine; Apfelwein und Birnenmost; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)., 34, Tabak; Zigarren; Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer; Aschenbecher, nicht aus Edelmetall; Feuerzeuge für Raucher; Zigarettenetuis, -dosen, nicht aus Edelmetall., 35, (Heliographische) Vervielfältigungsarbeiten; Beratung in Geschäftsangelegenheiten betreffend den Erwerb von Waren für den Verkauf durch Geschäfte mit Artikeln für den täglichen Bedarf (convenience stores), Grosstankstellen (service stations), Theken zur Verpflegung mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food counters), Bäckereien, Cafés, Restaurants und Verkaufsautomaten; Verwaltung/Unternehmensführung (Management) in Bezug auf Kundentreue, Anreiz- oder Werbesysteme; Beratung bei der Organisation und Führung von Bäckereien, Theken zur Verpflegung mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food counters), Cafés, Restaurants, Grosstankstellen (service stations) und Geschäfte mit Artikeln für den täglichen Bedarf (convenience stores); Geschäftsführung von Grosstankstellen (service stations); Detailhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Tankstellen und sich in Tankstellen befindenden Läden; Versorgung (supply) mit Getränken, welche durch Verkaufsautomaten verkauft werden; Vermittlung von kommerziellem Know-How (Franchising)., 38, Telekopierdienstleistungen; Fernschreiber- und Telefonübermittlungsdienstleistungen; Übermittlung vonNachrichten; Telekommunikation; Verschaffen des Zugangs zum weltweiten Kommunikationsnetzwerk, einschliesslich Verschaffen des Zugangs in einer Café-Umgebung und zum Zweck von online Handel via Portaleinrichtungen des globalen Computernetzwerks (internet portal facilities)., 42, Bauberatung (architectural advice and consultancy services); Wetterinformationsdienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich der technischen Begutachtung, Technologie, Wissenschaft, Forschung und des Designs, einschliesslich online Dienstleistungen., 43, Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias und Kantinen, Catering, Verpflegung von Gästen in Restaurants und Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Betrieb von Bäckereien; Verpflegung von Gästen mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food services); Verpflegung (provision) mit Speisen und Getränken., 44, Betrieb von öffentlichen Toiletten. → 4, Technische Öle und Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe; nicht-chemische Zusätze für Öle und Brennstoffe; Schmiermittel und Schmierfette; Produkte mit schmierenden Eigenschaften zur Metallbearbeitung (metal working products having lubricating properties); Motorenöle, Getriebeöle, Kraftfahrzeugsendantriebsöle (automative final drive oils); Wachse (soweit in dieser Klasse enthalten); Vaseline (Erdölgelee ) für gewerbliche Zwecke., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Obstsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Nüsse (verarbeitet); konserviertes Gemüse, konserviertes Fleisch, konservierte Früchte, konservierter Fisch; Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke; Suppen, Kraftbrühe; Kartoffelchips., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis und Eiscreme; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Mayonnaise, Salatsaucen; Pasteten (mit Teigmantel); Hot Dogs und Hamburger; Süssigkeiten (sweets, candy); Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Schokolade; Sandwiches., 31, Frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter und Pilze; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Sämereien; Blumenzwiebeln und Kormus; Nahrung und Zutaten für Futtermittel für Tiere, Vögel, Fische und Wild, nicht für medizinische Zwecke; Streu für Tiere; Weihnachtsbäume; Trockenblumen für Dekorationszwecke; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Getränke welche Kolablätter-Extrakt enthalten., 33, Weine; Apfelwein und Birnenmost; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)., 34, Tabak; Zigarren; Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer; Aschenbecher, nicht aus Edelmetall; Feuerzeuge für Raucher; Zigarettenetuis, -dosen, nicht aus Edelmetall., 35, (Heliographische) Vervielfältigungsarbeiten; Beratung in Geschäftsangelegenheiten betreffend den Erwerb von Waren für den Verkauf durch Geschäfte mit Artikeln für den täglichen Bedarf (convenience stores), Grosstankstellen (service stations), Theken zur Verpflegung mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food counters), Bäckereien, Cafés, Restaurants und Verkaufsautomaten; Verwaltung/Unternehmensführung (Management) in Bezug auf Kundentreue, Anreiz- oder Werbesysteme; Beratung bei der Organisation und Führung von Bäckereien, Theken zur Verpflegung mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food counters), Cafés, Restaurants, Grosstankstellen (service stations) und Geschäften mit Artikeln für den täglichen Bedarf (convenience stores); Geschäftsführung von Grosstankstellen (service stations); Detailhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Tankstellen und sich in Tankstellen befindenden Läden; Versorgung (supply) mit Getränken, welche durch Verkaufsautomaten verkauft werden; Vermittlung von kommerziellem Know-How (Franchising)., 38, Telekopierdienstleistungen; Fernschreiber- und Telefonübermittlungsdienstleistungen; Übermittlung von Nachrichten; Telekommunikation; Verschaffen des Zugangs zum weltweiten Kommunikationsnetzwerk, einschliesslich Verschaffen des Zugangs in einer Café-Umgebung und zum Zweck von online Handel via Portaleinrichtungen des globalen Computernetzwerks (internet portal facilities)., 42, Bauberatung (architectural advice and consultancy services); Wetterinformationsdienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich der technischen Begutachtung, Technologie, Wissenschaft, Forschung und des Designs, einschliesslich online Dienstleistungen., 43, Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias und Kantinen, Catering, Verpflegung von Gästen in Restaurants und Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Betrieb von Bäckereien; Verpflegung von Gästen mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food services); Verpflegung (provision) mit Speisen und Getränken., 44, Betrieb von öffentlichen Toiletten.
    Nizza Klassifikation Nr.
    4,29-35,38,42-44 → 4,29-35,38,42-44

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 61 vom 29.03.2004

  5. 19.02.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 34 vom 19.02.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.