BP EXPRESS
Schweizer Marke · 518379 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 518379
- Gesuchsnummer
- 53184/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 03.09.2003
- Eingetragen
- 05.02.2004
- Veröffentlicht
- 19.02.2004
- Geschützt bis
- 03.09.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe; nicht-chemische Zusätze für Öle und Brennstoffe; Schmiermittel und Schmierfette; Produkte mit schmierenden Eigenschaften zur Metallbearbeitung (metal working products having lubricating properties); Motorenöle, Getriebeöle, Kraftfahrzeugsendantriebsöle (automative final drive oils); Wachse (soweit in dieser Klasse enthalten); Vaseline (Erdölgelee ) für gewerbliche Zwecke.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Obstsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Nüsse (verarbeitet); konserviertes Gemüse, konserviertes Fleisch, konservierte Früchte, konservierter Fisch; Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke; Suppen, Kraftbrühe; Kartoffelchips.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis und Eiscreme; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Mayonnaise, Salatsaucen; Pasteten (mit Teigmantel); Hot Dogs und Hamburger; Süssigkeiten (sweets, candy); Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Schokolade; Sandwiches.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter und Pilze; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Sämereien; Blumenzwiebeln und Kormus; Nahrung und Zutaten für Futtermittel für Tiere, Vögel, Fische und Wild, nicht für medizinische Zwecke; Streu für Tiere; Weihnachtsbäume; Trockenblumen für Dekorationszwecke; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Getränke welche Kolablätter-Extrakt enthalten.
Alkoholische Getränke
Weine; Apfelwein und Birnenmost; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Tabak und Raucherartikel
Tabak; Zigarren; Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer; Aschenbecher, nicht aus Edelmetall; Feuerzeuge für Raucher; Zigarettenetuis, -dosen, nicht aus Edelmetall.
Werbung und Unternehmensdienste
(Heliographische) Vervielfältigungsarbeiten; Beratung in Geschäftsangelegenheiten betreffend den Erwerb von Waren für den Verkauf durch Geschäfte mit Artikeln für den täglichen Bedarf (convenience stores), Grosstankstellen (service stations), Theken zur Verpflegung mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food counters), Bäckereien, Cafés, Restaurants und Verkaufsautomaten; Verwaltung/Unternehmensführung (Management) in Bezug auf Kundentreue, Anreiz- oder Werbesysteme; Beratung bei der Organisation und Führung von Bäckereien, Theken zur Verpflegung mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food counters), Cafés, Restaurants, Grosstankstellen (service stations) und Geschäften mit Artikeln für den täglichen Bedarf (convenience stores); Geschäftsführung von Grosstankstellen (service stations); Detailhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Tankstellen und sich in Tankstellen befindenden Läden; Versorgung (supply) mit Getränken, welche durch Verkaufsautomaten verkauft werden; Vermittlung von kommerziellem Know-How (Franchising).
Telekommunikation
Telekopierdienstleistungen; Fernschreiber- und Telefonübermittlungsdienstleistungen; Übermittlung von Nachrichten; Telekommunikation; Verschaffen des Zugangs zum weltweiten Kommunikationsnetzwerk, einschliesslich Verschaffen des Zugangs in einer Café-Umgebung und zum Zweck von online Handel via Portaleinrichtungen des globalen Computernetzwerks (internet portal facilities).
Wissenschaft, Technik und IT
Bauberatung (architectural advice and consultancy services); Wetterinformationsdienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich der technischen Begutachtung, Technologie, Wissenschaft, Forschung und des Designs, einschliesslich online Dienstleistungen.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias und Kantinen, Catering, Verpflegung von Gästen in Restaurants und Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Betrieb von Bäckereien; Verpflegung von Gästen mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food services); Verpflegung (provision) mit Speisen und Getränken.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Betrieb von öffentlichen Toiletten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.08.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2023
- 03.12.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2012
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 29.03.2004
WDL
- WDL
- 4, Technische Öle und Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe; nicht-chemische Zusätze für Öle und Brennstoffe; Schmiermittel und Schmierfette; Produkte mit schmierenden Eigenschaften zur Metallbearbeitung (metal working products having lubricating properties); Motorenöle, Getriebeöle, Kraftfahrzeugsendantriebsöle (automative final drive oils); Wachse (soweit in dieser Klasse enthalten); Vaseline (Erdölgelee ) für gewerbliche Zwecke., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Obstsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Nüsse (verarbeitet); konserviertes Gemüse, konserviertes Fleisch, konservierte Früchte, konservierter Fisch; Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke; Suppen, Kraftbrühe; Kartoffelchips., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis und Eiscreme; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Mayonnaise, Salatsaucen; Pasteten (mit Teigmantel); Hot Dogs und Hamburger; Süssigkeiten (sweets, candy); Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Schokolade; Sandwiches., 31, Frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter und Pilze; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Sämereien; Blumenzwiebeln und Kormus; Nahrung und Zutaten für Futtermittel für Tiere, Vögel, Fische und Wild, nicht für medizinische Zwecke; Streu für Tiere; Weihnachtsbäume; Trockenblumen für Dekorationszwecke; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Getränke welche Kolablätter-Extrakt enthalten., 33, Weine; Apfelwein und Birnenmost; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)., 34, Tabak; Zigarren; Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer; Aschenbecher, nicht aus Edelmetall; Feuerzeuge für Raucher; Zigarettenetuis, -dosen, nicht aus Edelmetall., 35, (Heliographische) Vervielfältigungsarbeiten; Beratung in Geschäftsangelegenheiten betreffend den Erwerb von Waren für den Verkauf durch Geschäfte mit Artikeln für den täglichen Bedarf (convenience stores), Grosstankstellen (service stations), Theken zur Verpflegung mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food counters), Bäckereien, Cafés, Restaurants und Verkaufsautomaten; Verwaltung/Unternehmensführung (Management) in Bezug auf Kundentreue, Anreiz- oder Werbesysteme; Beratung bei der Organisation und Führung von Bäckereien, Theken zur Verpflegung mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food counters), Cafés, Restaurants, Grosstankstellen (service stations) und Geschäfte mit Artikeln für den täglichen Bedarf (convenience stores); Geschäftsführung von Grosstankstellen (service stations); Detailhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Tankstellen und sich in Tankstellen befindenden Läden; Versorgung (supply) mit Getränken, welche durch Verkaufsautomaten verkauft werden; Vermittlung von kommerziellem Know-How (Franchising)., 38, Telekopierdienstleistungen; Fernschreiber- und Telefonübermittlungsdienstleistungen; Übermittlung vonNachrichten; Telekommunikation; Verschaffen des Zugangs zum weltweiten Kommunikationsnetzwerk, einschliesslich Verschaffen des Zugangs in einer Café-Umgebung und zum Zweck von online Handel via Portaleinrichtungen des globalen Computernetzwerks (internet portal facilities)., 42, Bauberatung (architectural advice and consultancy services); Wetterinformationsdienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich der technischen Begutachtung, Technologie, Wissenschaft, Forschung und des Designs, einschliesslich online Dienstleistungen., 43, Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias und Kantinen, Catering, Verpflegung von Gästen in Restaurants und Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Betrieb von Bäckereien; Verpflegung von Gästen mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food services); Verpflegung (provision) mit Speisen und Getränken., 44, Betrieb von öffentlichen Toiletten. → 4, Technische Öle und Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe; nicht-chemische Zusätze für Öle und Brennstoffe; Schmiermittel und Schmierfette; Produkte mit schmierenden Eigenschaften zur Metallbearbeitung (metal working products having lubricating properties); Motorenöle, Getriebeöle, Kraftfahrzeugsendantriebsöle (automative final drive oils); Wachse (soweit in dieser Klasse enthalten); Vaseline (Erdölgelee ) für gewerbliche Zwecke., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Obstsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Nüsse (verarbeitet); konserviertes Gemüse, konserviertes Fleisch, konservierte Früchte, konservierter Fisch; Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke; Suppen, Kraftbrühe; Kartoffelchips., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis und Eiscreme; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Mayonnaise, Salatsaucen; Pasteten (mit Teigmantel); Hot Dogs und Hamburger; Süssigkeiten (sweets, candy); Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Schokolade; Sandwiches., 31, Frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter und Pilze; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Sämereien; Blumenzwiebeln und Kormus; Nahrung und Zutaten für Futtermittel für Tiere, Vögel, Fische und Wild, nicht für medizinische Zwecke; Streu für Tiere; Weihnachtsbäume; Trockenblumen für Dekorationszwecke; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Getränke welche Kolablätter-Extrakt enthalten., 33, Weine; Apfelwein und Birnenmost; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)., 34, Tabak; Zigarren; Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer; Aschenbecher, nicht aus Edelmetall; Feuerzeuge für Raucher; Zigarettenetuis, -dosen, nicht aus Edelmetall., 35, (Heliographische) Vervielfältigungsarbeiten; Beratung in Geschäftsangelegenheiten betreffend den Erwerb von Waren für den Verkauf durch Geschäfte mit Artikeln für den täglichen Bedarf (convenience stores), Grosstankstellen (service stations), Theken zur Verpflegung mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food counters), Bäckereien, Cafés, Restaurants und Verkaufsautomaten; Verwaltung/Unternehmensführung (Management) in Bezug auf Kundentreue, Anreiz- oder Werbesysteme; Beratung bei der Organisation und Führung von Bäckereien, Theken zur Verpflegung mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food counters), Cafés, Restaurants, Grosstankstellen (service stations) und Geschäften mit Artikeln für den täglichen Bedarf (convenience stores); Geschäftsführung von Grosstankstellen (service stations); Detailhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Tankstellen und sich in Tankstellen befindenden Läden; Versorgung (supply) mit Getränken, welche durch Verkaufsautomaten verkauft werden; Vermittlung von kommerziellem Know-How (Franchising)., 38, Telekopierdienstleistungen; Fernschreiber- und Telefonübermittlungsdienstleistungen; Übermittlung von Nachrichten; Telekommunikation; Verschaffen des Zugangs zum weltweiten Kommunikationsnetzwerk, einschliesslich Verschaffen des Zugangs in einer Café-Umgebung und zum Zweck von online Handel via Portaleinrichtungen des globalen Computernetzwerks (internet portal facilities)., 42, Bauberatung (architectural advice and consultancy services); Wetterinformationsdienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich der technischen Begutachtung, Technologie, Wissenschaft, Forschung und des Designs, einschliesslich online Dienstleistungen., 43, Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias und Kantinen, Catering, Verpflegung von Gästen in Restaurants und Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Betrieb von Bäckereien; Verpflegung von Gästen mit fertig zubereiteten Speisen und Getränken (take-away food services); Verpflegung (provision) mit Speisen und Getränken., 44, Betrieb von öffentlichen Toiletten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 4,29-35,38,42-44 → 4,29-35,38,42-44
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 61 vom 29.03.2004
- 19.02.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 34 vom 19.02.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.