protects what's good
Schweizer Marke · 518704 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 518704
- Gesuchsnummer
- 00927/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- protects what's good ((fig.))
- Hinterlegt
- 12.02.2003
- Eingetragen
- 17.02.2004
- Veröffentlicht
- 03.03.2004
- Geschützt bis
- 12.02.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Metalltanks; Metallbehälter; Aufbewahrungsbehälter aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall, Dichtungsverschlüsse aus Metall; Erze.
Maschinen und Motoren
Maschinen, einschliesslich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Backmaschinen für Waffeltüten, Umhüllungsmaschinen, Scheckenpressen, Massenabfüllmaschinen, Maschinen zum Verschliessen und Verpfropfen von Flaschen, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Maschinen zum Dehnblasen von Formen, Extraktionsblasformenmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Maschinen zum Formen von Karton; Anlagen (Maschinen) für die Verarbeitung von Milch zu Milchprodukten; Verschliessapparate; Fördervorrichtungen; Homogenisierungsapparate (Maschinen); Pumpen und Ventile zum Gebrauch in der Nahrungsmittelindustrie; Formen (Maschinenteile); Anlagen und Apparate für die Verarbeitung und Veredelung von Nahrungsmitteln; Apparate (Maschinen) für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmitteln zur Reinigung von Maschinen und Apparaten; Werkzeugmaschinen; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).
Elektronik, Software und Messgeräte
Computereinrichtungen für die Überwachung und Kontrolle in der Lebensmittelverarbeitung, für die Überwachung und Kontrolle von Abfüll- und Verpackungssystemen; Apparate zur Inhalts- und Verhältniskontrolle von Nahrungsmitteln in Bezug auf Fettgehalt, feste Bestandteile bei Milch und Rahm sowie aufZusatzstoffe; Apparate und Instrumente zur Messung, Wägung und Proportionenkontrolle; Dosiergeräte; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Apparate für nicht-thermale Sterilisation wie Elektronensterilisation.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Heizungsapparate, Koch- und Kühlgeräte; Apparate zur Wärmebehandlung von Nahrungsmitteln; Wärmeaustauschgeräte; Pasteurisierapparate; Sterilisierapparate; Verdampfungsgeräte; Gefrieranlagen; Gefriertunnels und Hartkochungs-/Brennungstunnels für die Lebensmittelherstellung; Apparate für nicht-thermale Sterilisation wie Elektronensterilisation.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Verpackungsbehälter und -material aus Papier oder Karton mit Plastiküberzügen; Tüten, Säcken und Blätter zur Verpackung und Aufbewahrung von Lebensmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Produkten; Behälter für Speiseeis aus Papier, Karton oder Kunststoff; Tütenpapier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Kunstofffolien für Verpackungszwecke; Plastikfolien für Verpackungszwecke; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); halbfertige Produkte insbesondere Vorlagen für die Herstellung von Flaschen aus Plastik; Kunststofffolien ausser für Verpackungszwecke.
Möbel
Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, weiden, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Flaschendeckel und -verschlüsse (nicht aus Metall); Trinkhalme; Transportpalette (nicht aus Metall); Verpackungsbehälter aus Kunststoff.
Haushalts- und Küchengeräte
Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Flaschen, Hitzeisolierte Behälter für Nahrungsmittel.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und fette
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel und Getränke aus diesen waren; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Bindemittel für Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würz-mittel); Gewürze; Kühleis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Werbung und Unternehmensdienste
Unternehmensberatung; Unterstützung in gewerblicher Geschäftsführung; betriebswirtschaftliche Beratung im Zusammenhang mit Geschäftsverhandlungen und -käufen.
Bau und Reparatur
Bauwesen; Fabrikbau; Reparaturen und Instandhaltungen; Installationsarbeiten.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung; Entfernung von Unreinheiten in Milchprodukten.
Wissenschaft, Technik und IT
Ingenieurwesen; Computerhardware und -software Beratungen; Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen; Computerprogrammierungen; Computerberatungsdienstleistungen für die Verwaltung von Computerprogrammen, Datenbanken und Anwendungen; Verpackungsdesign; Bauberatung, insbesondere Beratung für den Bau und die Entwicklung von Fabriken und Molkereibetrieben; wissenschaftliche und technologische Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2023
- 08.07.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014
- 14.11.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2012
- 05.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008
- 03.03.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 43 vom 03.03.2004
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.