ADBLUE

Schweizer Marke · 518777 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
518777
Gesuchsnummer
04709/2003
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.09.2003
Eingetragen
19.02.2004
Veröffentlicht
04.03.2004
Gelöscht
14.04.2014
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere Chemikalien zur Reinigung von Abgasen in chemischen Prozessen, als Additive zu flüssigen Brennstoffen zur Verbesserung der Verbrennung und des Abgasverhaltens in Verbrennungsmotoren, zur Verminderung des Ausstosses von Schadstoffen in Abgasen von Verbrennungsmotoren.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Kraftstoffe, Schmiermittel und flüssige Betriebsmittel für Verbrennungsmotoren in Land- und Wasserfahrzeugen.

Metalle und Metallwaren

Kraftstofftanks aus Metall, Zapfpistolen aus Metall; Tanks und Rohrleitungen zur Lagerung, zum Transport und zum Verkauf von flüssigen Treib-, Schmier- und Betriebsmitteln; alle vorgenannten Waren aus Metall.

Elektronik, Software und Messgeräte

Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen

Eingereichter Text

Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen.

Möbel

Tanks aus Kunststoff zur Lagerung, zum Transport und zum Verkauf von flüssigen Treib-, Schmier- und Betriebsmitteln.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2014

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014

  2. 27.09.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG,, Patentanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2010

  3. 04.03.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 44 vom 04.03.2004

Beteiligte

Inhaberin

BASF Aktiengesellschaft

67056 Ludwigshafen, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.