Bildmarke
Schweizer Marke · 518868 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 518868
- Gesuchsnummer
- 00753/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 10.02.2003
- Eingetragen
- 24.02.2004
- Veröffentlicht
- 09.03.2004
- Geschützt bis
- 10.02.2033
- Priorität
- 09.08.2002 US
- Bemerkungen
- Teilpriorität, Details im Aktenheft.
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Wiener Klassifikation
- 03.07.06, 03.07.16, 03.07.24, 26.13.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemikalien für die Industrie, nämlich Zusatzstoffe für die Verbesserung des Flusses und/oder des Transports von flüssigen Kohlenwasserstoffen durch Leitungsrohre; Alkohol; Ammoniak; Präparate zur Einsparung von Treibstoffen, Chemikalien zum Bleichen von Öl; Präparate zum Reinigen von Öl, Benzin und Gas; Öl-, Benzin- und Gasdispersionsmittel; Präparate zur Abtrennung von Öl, Gas und Benzin; Ölabsorber und synthetisches Material zur Ölabsorbierung; Reinigungszusätze für Gas, Benzin und Treibstoffe; chemische Zusätze für Gas, Benzin und Treibstoffe; Frostschutzmittel; Bremsflüssigkeit; Getriebeflüssigkeit, Servolenkungsflüssigkeit; Chemikalien gegen das Anlaufen von Fenstern; Mastixharze für Reifen und Zusammensetzungen zur Reparatur von Reifen; chemische Präparate zur Vereinfachung der Legierung von Metallen; destilliertes Wasser; Chemikalien zur Wasserreinigung; Chemikalien zur Wasserenthärtung; säurehaltiges Wasser zum Wiederaufladen von Batterien, Flüssigkeiten zur Entfernung von Sulfaten in Batterien; schaumverhindernde Lösungen für Batterien; Substanzen gegen das Klopfen bei Innenverbrennungsmotoren; chemische Präparate zur Entkarbonisierung von Motoren.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Putz-, Polier-, Fettentfernungs und Schleifmittel; nämlich Reiniger, Entfetter, Wachspolituren, Frontscheiben- und Windschutz-Reinigungsflüssigkeiten; alle diese Waren für den Gebrauch an oder im Zusammenhang mit Fahrzeugen.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Treibstoffe, Öle und Fette, nämlich, Gasoline, Petroläther; Schmierstoffe und Leuchtmittel, Treibstoffe für Motoren, Treibstoffe für Flugzeuge, alkoholbasierte Treibstoffe; verdampfende Treibstoffmischungen, nicht-chemische Zusätze für Motorentreibstoff und Flugzeugtreibstoff, Heizöl, Dieselöl, Schmieröl, Eisenbahnöl, synthetisches industrielles Öl, Motoröl, nichttropfendes eindringendes Öl, Petrol und von Petrol abgeleitetes Öl, Brennalkohol, Paraffin, Kerosin, flüssiges Petrolgas; Xylole, Toluole, Benzole.
Werbung und Unternehmensdienste
Dienstleistungen im Einzelhandel; Dienstleistungen im Einzelhandel bereitgestellt auf Vorplätzen von Tankstellen; Zusammenbringen verschiedener Waren zu Gunsten Dritter, um den Kunden bequeme Übersicht und Einkauf dieser Waren in einem 24-Stunden-Geschäft zu ermöglichen, einschliesslich solche Läden auf Vorplätzen von Tankstellen; Verkaufsförderung mittels Kundentreue-Dienstleistungen; Verkaufsförderung mittels Kundentreue-Dienstleistungen mit oder ohne Kartenverwendung; Organisation, Betrieb und Überwachung von Prämienkarten-Vorgängen; Geschäftsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Geschäftsförderungen; Zusammenstellen verschiedener Waren auf dem Gebiet der Energieträger Oel und Gas, für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Marktforschung und Marktstudien für Erdöl, Erdgas, Steinöl, Steinöl-Kondensat, Schwefel, Flüssiggas und Kohlenwasserbrennstoffe in fester, flüssiger oder Gasform; Werbung für Erdöl, Erdgas, Steinöl, Steinöl-Kondensat, Schwefel, Flüssiggas und Kohlenwasserbrennstoffe in fester, flüssiger oder Gasform; Zusammenstellen verschiedener Waren auf dem Gebiet von Erdöl, Erdgas, Steinöl, Steinöl-Kondensat, Schwefel, Flüssiggas und Kohlenwasserbrennstoffe in fester, flüssiger oder Gasform, für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Finanzdienstleistungen; Bankdienstleistungen; Kredit-, Kunden- und Barzahlungsdienstleistungen; Ausgabe von Kredit-, Kunden- und Barzahlungskarten; Versicherungsdienstleistunen im Zusammenhang mit Kredit-, Kunden- und Barzahlungskarten-Verbindlichkeiten; mittels Geldautomaten erbrachte Finanzdienstleistungen; Gutschriftskarten-Dienstleistungen; Ausgabe von Gutscheinen; Ausgabe von Gutscheinen in Bezug auf Verkaufsförderungen; Ausgabe von Reiseschecks; Maklergeschäfte von Öl- und Gasenergie.
Bau und Reparatur
Unterhalts-, Betankungs- und Abwaschdienstleistungen für Fahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe und andere motorisch angetriebene Fahrzeuge verfügbar bei Jachthäfen, Tank- und Reparaturstellen und Flughäfen; Betankungsdienstleistungen für Maschinen und Fahrzeuge mit ihren eigenen Betriebsstoffen; Betankungsdienstleistungen für das Beibehalten des Brennstoff- und Ölstandes in Flugzeugen, Wasser- und Landfahrzeugen, Betankungsdienste für Flugzeuge, Luftkissenwasserfahrzeuge und Landfahrzeuge; Betanken und Wiederauftanken von Flugzeugen; Betanken und Wiederauftanken von Fahrzeugen.
Transport und Reisen
Transport, Einlagerung, Verpackung und Lieferungen von Ölen, Schmiermitteln, Benzin, Petrol, Brennstoffen, Schmierölen, Paraffinen, Kerosin und Flüssiggas über Rohrleitungen oder mit Lastwagen; Betankungsdienstleistungen für Einrichtungen zur Lagerung von Brennstoffen oder von Fahrzeugen zu deren Transport (Tanklastwagen, Tankschiffe, Tankflugzeuge); Brennstoffverteilungsdienstleistungen; Brennstofflagerdienstleistungen; Informations- und Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit allen vorgenannten Dienstleistungen.
Materialbearbeitung
Förderung und Weiterverarbeitung von Erdöl, Erdgas, Steinöl, Steinöl-Kondensat, Schwefel, Flüssiggas und Kohlenwasserbrennstoffen in fester-, flüssiger- oder Gasform.
Wissenschaft, Technik und IT
Erforschung, von Erdöl, Erdgas, Steinöl, Steinöl-Kondensat, Schwefel, Flüssiggas und Kohlenwasserbrennstoffen in fester-, flüssiger- oder Gasform; Überwachung von Erdölbohrungen; Dienstleistungen von Geologen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Bohrlochquellen; Ingenieurdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Bohrlochquellen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- LAVOIX LAUSANNE, Voie du chariot 3, 1003 Lausanne → Lavoix Lausanne, Batîment Lysine, Route de la Corniche 4, 1066 Epalinges
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025
- 17.02.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Strahlberg & Partners, Postfach 156, 3084 Wabern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2023
- 17.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LAVOIX LAUSANNE, Voie du chariot 3, 1003 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2023
- 17.02.2023
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- ConocoPhillips Company, 600 North Dairy Ashford, Houston (TX 77079), Vereinigte Staaten von Amerika → ConocoPhillips Company, 925 N. Eldridge Parkway, Houston, Texas 77079, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2023
- 17.02.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2023
- 16.04.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2013
- 27.07.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Strahlberg & Partners, Postfach 156, 3084 Wabern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2011
- 10.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
1 früherer Eintrag
- 09.03.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 47 vom 09.03.2004
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.