Bildmarke

Schweizer Marke · 518868 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
518868
Gesuchsnummer
00753/2003
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
10.02.2003
Eingetragen
24.02.2004
Veröffentlicht
09.03.2004
Geschützt bis
10.02.2033
Priorität
09.08.2002 US
Bemerkungen
Teilpriorität, Details im Aktenheft.
Verfahrenssprache
Französisch
Wiener Klassifikation
03.07.06, 03.07.16, 03.07.24, 26.13.25
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemikalien für die Industrie, nämlich Zusatzstoffe für die Verbesserung des Flusses und/oder des Transports von flüssigen Kohlenwasserstoffen durch Leitungsrohre; Alkohol; Ammoniak; Präparate zur Einsparung von Treibstoffen, Chemikalien zum Bleichen von Öl; Präparate zum Reinigen von Öl, Benzin und Gas; Öl-, Benzin- und Gasdispersionsmittel; Präparate zur Abtrennung von Öl, Gas und Benzin; Ölabsorber und synthetisches Material zur Ölabsorbierung; Reinigungszusätze für Gas, Benzin und Treibstoffe; chemische Zusätze für Gas, Benzin und Treibstoffe; Frostschutzmittel; Bremsflüssigkeit; Getriebeflüssigkeit, Servolenkungsflüssigkeit; Chemikalien gegen das Anlaufen von Fenstern; Mastixharze für Reifen und Zusammensetzungen zur Reparatur von Reifen; chemische Präparate zur Vereinfachung der Legierung von Metallen; destilliertes Wasser; Chemikalien zur Wasserreinigung; Chemikalien zur Wasserenthärtung; säurehaltiges Wasser zum Wiederaufladen von Batterien, Flüssigkeiten zur Entfernung von Sulfaten in Batterien; schaumverhindernde Lösungen für Batterien; Substanzen gegen das Klopfen bei Innenverbrennungsmotoren; chemische Präparate zur Entkarbonisierung von Motoren.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Putz-, Polier-, Fettentfernungs und Schleifmittel; nämlich Reiniger, Entfetter, Wachspolituren, Frontscheiben- und Windschutz-Reinigungsflüssigkeiten; alle diese Waren für den Gebrauch an oder im Zusammenhang mit Fahrzeugen.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Treibstoffe, Öle und Fette, nämlich, Gasoline, Petroläther; Schmierstoffe und Leuchtmittel, Treibstoffe für Motoren, Treibstoffe für Flugzeuge, alkoholbasierte Treibstoffe; verdampfende Treibstoffmischungen, nicht-chemische Zusätze für Motorentreibstoff und Flugzeugtreibstoff, Heizöl, Dieselöl, Schmieröl, Eisenbahnöl, synthetisches industrielles Öl, Motoröl, nichttropfendes eindringendes Öl, Petrol und von Petrol abgeleitetes Öl, Brennalkohol, Paraffin, Kerosin, flüssiges Petrolgas; Xylole, Toluole, Benzole.

Werbung und Unternehmensdienste

Dienstleistungen im Einzelhandel; Dienstleistungen im Einzelhandel bereitgestellt auf Vorplätzen von Tankstellen; Zusammenbringen verschiedener Waren zu Gunsten Dritter, um den Kunden bequeme Übersicht und Einkauf dieser Waren in einem 24-Stunden-Geschäft zu ermöglichen, einschliesslich solche Läden auf Vorplätzen von Tankstellen; Verkaufsförderung mittels Kundentreue-Dienstleistungen; Verkaufsförderung mittels Kundentreue-Dienstleistungen mit oder ohne Kartenverwendung; Organisation, Betrieb und Überwachung von Prämienkarten-Vorgängen; Geschäftsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Geschäftsförderungen; Zusammenstellen verschiedener Waren auf dem Gebiet der Energieträger Oel und Gas, für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Marktforschung und Marktstudien für Erdöl, Erdgas, Steinöl, Steinöl-Kondensat, Schwefel, Flüssiggas und Kohlenwasserbrennstoffe in fester, flüssiger oder Gasform; Werbung für Erdöl, Erdgas, Steinöl, Steinöl-Kondensat, Schwefel, Flüssiggas und Kohlenwasserbrennstoffe in fester, flüssiger oder Gasform; Zusammenstellen verschiedener Waren auf dem Gebiet von Erdöl, Erdgas, Steinöl, Steinöl-Kondensat, Schwefel, Flüssiggas und Kohlenwasserbrennstoffe in fester, flüssiger oder Gasform, für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Finanzdienstleistungen; Bankdienstleistungen; Kredit-, Kunden- und Barzahlungsdienstleistungen; Ausgabe von Kredit-, Kunden- und Barzahlungskarten; Versicherungsdienstleistunen im Zusammenhang mit Kredit-, Kunden- und Barzahlungskarten-Verbindlichkeiten; mittels Geldautomaten erbrachte Finanzdienstleistungen; Gutschriftskarten-Dienstleistungen; Ausgabe von Gutscheinen; Ausgabe von Gutscheinen in Bezug auf Verkaufsförderungen; Ausgabe von Reiseschecks; Maklergeschäfte von Öl- und Gasenergie.

Bau und Reparatur

Unterhalts-, Betankungs- und Abwaschdienstleistungen für Fahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe und andere motorisch angetriebene Fahrzeuge verfügbar bei Jachthäfen, Tank- und Reparaturstellen und Flughäfen; Betankungsdienstleistungen für Maschinen und Fahrzeuge mit ihren eigenen Betriebsstoffen; Betankungsdienstleistungen für das Beibehalten des Brennstoff- und Ölstandes in Flugzeugen, Wasser- und Landfahrzeugen, Betankungsdienste für Flugzeuge, Luftkissenwasserfahrzeuge und Landfahrzeuge; Betanken und Wiederauftanken von Flugzeugen; Betanken und Wiederauftanken von Fahrzeugen.

Transport und Reisen

Transport, Einlagerung, Verpackung und Lieferungen von Ölen, Schmiermitteln, Benzin, Petrol, Brennstoffen, Schmierölen, Paraffinen, Kerosin und Flüssiggas über Rohrleitungen oder mit Lastwagen; Betankungsdienstleistungen für Einrichtungen zur Lagerung von Brennstoffen oder von Fahrzeugen zu deren Transport (Tanklastwagen, Tankschiffe, Tankflugzeuge); Brennstoffverteilungsdienstleistungen; Brennstofflagerdienstleistungen; Informations- und Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit allen vorgenannten Dienstleistungen.

Materialbearbeitung

Förderung und Weiterverarbeitung von Erdöl, Erdgas, Steinöl, Steinöl-Kondensat, Schwefel, Flüssiggas und Kohlenwasserbrennstoffen in fester-, flüssiger- oder Gasform.

Wissenschaft, Technik und IT

Erforschung, von Erdöl, Erdgas, Steinöl, Steinöl-Kondensat, Schwefel, Flüssiggas und Kohlenwasserbrennstoffen in fester-, flüssiger- oder Gasform; Überwachung von Erdölbohrungen; Dienstleistungen von Geologen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Bohrlochquellen; Ingenieurdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Bohrlochquellen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    LAVOIX LAUSANNE, Voie du chariot 3, 1003 Lausanne → Lavoix Lausanne, Batîment Lysine, Route de la Corniche 4, 1066 Epalinges

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025

  2. 17.02.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Strahlberg & Partners, Postfach 156, 3084 Wabern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2023

  3. 17.02.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LAVOIX LAUSANNE, Voie du chariot 3, 1003 Lausanne

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2023

  4. 17.02.2023

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    ConocoPhillips Company, 600 North Dairy Ashford, Houston (TX 77079), Vereinigte Staaten von Amerika → ConocoPhillips Company, 925 N. Eldridge Parkway, Houston, Texas 77079, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2023

  5. 17.02.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2023

  6. 16.04.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2013

  7. 27.07.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Strahlberg & Partners, Postfach 156, 3084 Wabern

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2011

  8. 10.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

1 früherer Eintrag
  1. 09.03.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 47 vom 09.03.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.