Bildmarke

Schweizer Marke · 519147 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
519147
Gesuchsnummer
50380/2004
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
22.01.2004
Eingetragen
02.03.2004
Veröffentlicht
16.03.2004
Gelöscht
25.08.2014
Grund
Nicht verlängert
Priorität
22.12.2003 US
22.12.2003 US
Bemerkungen
Teilpriorität; Details im Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Klebstoffe für den allgemeinen industriellen Bedarf.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Ablösemittel; Flüssigkeiten und Pulver zur Fettentfernung, zum Auswaschen und Scheuern.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Polierbeläge für Poliermaschinen; Maschinen zur Behandlung von Chemikalien und Lösungen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2014

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2014

  2. 10.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  3. 16.03.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 52 vom 16.03.2004

Beteiligte

Inhaberin

Rohm and Haas Company

100 Independence Mall West, PA 19106-2399 Philadelphia, US

Vertreterin

E. Blum & Co. AG

E. Blum & Co. AG Patent- und Markenanwälte VSP

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.