NEOPERL
Schweizer Marke · 519259 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 519259
- Gesuchsnummer
- 05802/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 25.11.2003
- Eingetragen
- 04.03.2004
- Veröffentlicht
- 18.03.2004
- Geschützt bis
- 25.11.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, ausziehbare Rohre (sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren).
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Anlagen, Teile von sanitären Anlagen, Ersatzteile für sanitäre Anlagen; Wasserversorgungs- und verteilungsanlagen sowie deren Bestandteile und Ersatzteile; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer; Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer; Brausen, insbesondere Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen sowie Küchenbrausen, Bestandteile sowie Ersatzteile für Brausen; Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen; Armaturen für sanitäre Installationen, insbesondere Mischdüsen; Filter für sanitäre Anlagen, insbesondere Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter; Rückflussverhinderer-Nippel, Rohrbelüfter, By-Pass-Ventile für Heizungs und sanitäre Anlagen, Kugelgelenke, Umsteller, Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen, Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Schläuche; Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.05.2024
Berichtigt
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024
- 10.10.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2023
- 27.05.2016
Fusioniert
- Inhaber/in
- Neoperl International AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach → Neoperl AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2016
- 14.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf GACHNANG, Patentanwalt, Badstrasse 5,, Postfach 323, 8501 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014
- 23.10.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 03.11.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- Neoperl Servisys AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach BL → Neoperl International AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2009
- 04.06.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → Hans Rudolf GACHNANG, Patentanwalt, Badstrasse 5,, Postfach 323, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 105 vom 04.06.2007
- 07.06.2004
Teilweise gelöscht
- WDL
- 6, Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, ausziehbare Rohre (sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren)., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Anlagen, Teile von sanitären Anlagen, Ersatzteile für sanitäre Anlagen; Wasserversorgungs- und verteilungsanlagen sowie deren Bestandteile und Ersatzteile; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer; Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer; Brausen, insbesondere Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen sowie Küchenbrausen, Bestandteile sowie Ersatzteile für Brausen; Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen; Armaturen für sanitäre Installationen, insbesondere Mischdüsen; Filter für sanitäre Anlagen, insbesondere Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter; Rückflussverhinderer-Nippel, Rohrbelüfter, By-Pass-Ventile für Heizungs und sanitäre Anlagen, Kugelgelenke, Umsteller, Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen, Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche; Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten. → 6, Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, ausziehbare Rohre (sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren)., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Anlagen, Teile von sanitären Anlagen, Ersatzteile für sanitäre Anlagen; Wasserversorgungs- und verteilungsanlagen sowie deren Bestandteile und Ersatzteile; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer; Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer; Brausen, insbesondere Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen sowie Küchenbrausen, Bestandteile sowie Ersatzteile für Brausen; Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen; Armaturen für sanitäre Installationen, insbesondere Mischdüsen; Filter für sanitäre Anlagen, insbesondere Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter; Rückflussverhinderer-Nippel, Rohrbelüfter, By-Pass-Ventile für Heizungs und sanitäre Anlagen, Kugelgelenke, Umsteller, Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen, Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Schläuche; Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 6,11,17 → 6,11,17
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 07.06.2004
1 früherer Eintrag
- 18.03.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 54 vom 18.03.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.