Bildmarke
Schweizer Marke · 519363 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 519363
- Gesuchsnummer
- 53547/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.09.2003
- Eingetragen
- 04.03.2004
- Veröffentlicht
- 18.03.2004
- Geschützt bis
- 22.09.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.07.03, 24.07.11, 24.07.23, 26.01.02, 26.01.03, 26.01.16
Waren und Dienstleistungen
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse, nämlich Handbücher, Broschüren und Kataloge bezüglich Eigenschaften und Steuerung, Betrieb, Wartung, Service und Reparatur sowie technische Daten und Beschreibungen von Motorfahrzeugen; Schreibwaren, Aktenhüllen, Aktenordner, Verpackungsmaterial, nämlich Behälter, soweit in Klasse 16 enthalten; Werbematerial (Drucksachen), gedruckte Papierschilder und Abbildungen, gedruckte Zeitschriften, Fotografien, Poster, gedruckte Reproduktionen, nämlich Lithografiedrucke, Bilder, Gemälde, Bücher, Kataloge, Kalender, Alben, Tagebücher, Landkarten, Schreib- und Zeichengeräte, nämlich Schreibfedern, Bleistifte, Filzstifte, Radiergummis, Lineale, Zirkel; Schablonen, Lehr- und Unterrichtsmittel, nämlich Bücher, Flugblätter, Broschüren; Geschenketiketten; Körbe für Papierabfälle, Geschenkverpackungen aus Papier und Karton sowie Verpackungsfolien aus Kunststoff, Bänder, Papierschleifen, Etiketten und Aufkleber, Notizklemmen, Memo- oder Notizblöcke, Postkarten, Glückwunschkarten, Bücher zum Ausmalen und Einheften, Malkästen, Malbücher; Papierservietten, Papiertischtücher; Einladungskarten, Aufkleber, Buchstützen, Platzdecken aus Papier.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spielzeug und Spielsachen, nämlich Spielfahrzeuge, Spielautos, batteriebetriebene fern- und funkgesteuerte Spielfahrzeuge, reibungsbetriebene Spielfahrzeuge und Spielzeugmodellbastelkästen; Spielkarten, Brettspiele, elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielballone.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich → Baker McKenzie Switzerland AG, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 04.09.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2023
- 14.06.2018
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2018
- 14.06.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2018
- 16.04.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014
- 18.09.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 30.11.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- General Motors Company, 300 Renaissance Center, Detroit, MI 48265-3000, Vereinigte Staaten von Amerika → GENERAL MOTORS LLC, 300 Renaissance Center, Detroit, MI 48265-3000, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2009
- 27.10.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- General Motors Corporation, A Delaware Corporation, 300 Renaissance Center, Detroit (MI 48265-3000), Vereinigte Staaten von Amerika → General Motors Company, 300 Renaissance Center, Detroit, MI 48265-3000, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2009
1 früherer Eintrag
- 18.03.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 54 vom 18.03.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.