DELIZIA

Schweizer Marke · 519629 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
519629
Gesuchsnummer
55045/2003
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
DELIZIA ((fig.))
Hinterlegt
11.03.2004
Eingetragen
21.03.2004
Veröffentlicht
06.04.2004
Geschützt bis
11.03.2034
Wiener Klassifikation
01.15.11, 05.07.27, 11.03.01, 11.03.04
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Haushalts- und Küchengeräte

Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas)

Eingereichter Text

Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas).

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 12.09.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2023

  3. 22.01.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  4. 15.05.2006

    Teilweise widerrufen

    WDL
    21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis. → 21, Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas)., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis.
    Nizza Klassifikation Nr.
    21,30 → 21,30

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 93 vom 15.05.2006

  5. 06.04.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 67 vom 06.04.2004

Beteiligte

Inhaberin

DELIZIA GmbH

Oberdorf 30, 4132 Muttenz

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.