ALLCLEAN
Schweizer Marke · 519834 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 519834
- Gesuchsnummer
- 01962/2003
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 03.04.2003
- Eingetragen
- 25.03.2004
- Veröffentlicht
- 08.04.2004
- Gelöscht
- 04.11.2013
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen für die Fördertechnik und Werkzeugmaschinen; Kupplungen; motorisch betriebene Pumpen, nämlich Kolbenpumpen, Flügelpumpen, rotierende Verdrängerpumpen, Seitenkanalpumpen, Kreiselpumpen, Heizungsumwälzpumpen; Pumpenaggregate, bestehend aus Pumpe, Antriebsmotor, gegebenenfalls Grundplatte, Kupplungen, Getriebe und Steuergeräten oder Steuerapparaten; Pumpenteile für die vorstehend genannten Waren, nämlich Pumpengehäuse, Pumpenwellen, Laufräder, Leiträder, Schraubenspindeln, Lager; Exzenterschnecken, Statoren; Gelenke, Gelenkwellen und Gelenkteile für Exzenterschneckenpumpen; Druckhalteventile und Steuerventile für Pumpen (Maschinenteile); hydraulische Geräte und hydraulische Apparate; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten.
Handwerkzeuge
Handbetriebene Pumpen.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocknungsanlagen; Flüssigkeitsleitungsanlagen; Druckerhöhungsgeräte für Wasserleitungs-, Heizungs- und Wärmeübertragungsanlagen.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Statische und dynamische Dichtungen für Pumpen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.11.2013
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2013
- 21.01.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HIEBSCH & PEEGE AG, Patentanwaltsbüro, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 13 vom 21.01.2008
- 08.04.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 69 vom 08.04.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.