FEBREZE

Schweizer Marke · 519902 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
519902
Gesuchsnummer
54489/2003
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.11.2003
Eingetragen
25.03.2004
Veröffentlicht
08.04.2004
Geschützt bis
11.11.2033
Priorität
04.06.2003 US
09.07.2003 US
Bemerkungen
Teilpriorität, Details im Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege (soweit in dieser Klasse enthalten); Mittel für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Textilstoffen (soweit in dieser Klasse enthalten); Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Potpurris; Weihrauch; Öle für Parfums und Duftstoffe; Duftwasser für Haushaltzwecke und zur Verwendung an Textilstoffen; Duftholz; pflanzliche Aromastoffe; ätherische Öle; Räuchermittel zum Abgeben an die Luft, Atmosphäre oder an Textilstoffe in Form von Rauch, Dampf oder Gas; Mittel zum Parfümieren oder Beduften der Luft; Nachfüllungen bestehend aus duftenden Produkten für die Atmosphäre zum Nachfüllen von batteriegespiesenen oder elektrisch betriebenen Abgabegeräten für duftende, reinigende oder erfrischende Produkte, zur Verwendung im Zusammenhang mit der Aromatherapie.

Pharmazeutika

Lufterfrischer; Luftreinigungsmittel; Raumlufterfrischer; Deodorants für Textilstoffe und für die Luft; Mittel zum Neutralisieren von Gerüchen; Nachfüllungen bestehend aus reinigenden oder erfrischenden Produkten für die Atmosphäre zum Nachfüllen von batteriegespiesenen oder elektrisch betriebenen Abgabegeräten für reinigende oder erfrischende Produkte, zur Verwendung im Zusammenhang mit der Aromatherapie.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Geräte und Apparate, alle zum Parfümieren, Reinigen oder Auffrischen der Atmosphäre; Teile für alle vorgenannten Waren; batteriegespiesene oder elektrisch betriebene Vorrichtungen für die Abgabe von duftenden, reinigenden oder erfrischenden Produkten zur Verwendung im Zusammenhang mit der Aromatherapie; freistehende, unparfümierte, keine Substanzen abgebende Luftdeodorierungsgeräte und Filter für Kühlschränke und andere Kleinräume; Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Räuchergefässe für Öle und Duftstoffe; Geräte zum Erhitzen von Ölen und Parfums und zum Abgeben von Duftstoffen an die Umgebungsluft; Seifenspender; Deodorierungsgeräte; Geräte und Behälter zum Parfümieren der Atmosphäre oder zum Abgeben von Parfums, Lufterfrischungs- oder Luftreinigungsmittel an die Umgebungsluft; Glaswaren; Porzellan und Steingut "soweit in dieser Klasse enthalten).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2023

  2. 20.12.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2013

  3. 01.11.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → Lardelli Bener Audétat, Hartbertstrasse 1, 7001 Chur

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2013

  4. 08.04.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 69 vom 08.04.2004

Beteiligte

Inhaberin

The Procter & Gamble Company An Ohio Corporation

One Procter & Gamble Plaza, Cincinnati (OH), US

Vertreterin

Lardelli Bener Audétat

Hartbertstrasse 1, 7001 Chur

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.