ATS
Schweizer Marke · 520381 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 520381
- Gesuchsnummer
- 00216/2004
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- ATS ((fig.))
- Hinterlegt
- 20.01.2004
- Eingetragen
- 07.04.2004
- Veröffentlicht
- 21.04.2004
- Gelöscht
- 15.08.2024
- Grund
- Nicht verlängert
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Banderolier- und Umreifungsmaschinen, ausgenommen für Sportgeräte, eingeschlossen Bestandteile davon und Zubehör dazu, soweit in dieser Klasse enthalten.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektronische Apparate und Instrumente soweit in dieser Klasse enthalten, Computerprogramme und andere Software für die Steuerung von Bindemaschinen, insbesondere von Banderolier- und Umreifungsmaschinen.
Seile, Zelte und Rohfasern
Nicht aus Metall bestehende Bänder zum Binden, insbesondere für Banderolier- und Umreifungsmaschinen, aus Papier, Kunststoff und Verbundmaterialien, auch transparente, bedruckte und/oder farbige Bänder.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2024
Gelöscht, nicht verlängert
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 15.08.2024
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtverlängerung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2024
- 21.09.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2020
- 07.10.2015
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Bahnhofplatz 18, Postfach 2005, 8401 Winterthur → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2015
- 26.11.2013
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur → Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Bahnhofplatz 18, Postfach 2005, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2013
- 26.11.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2013
- 25.10.2010
Adresse geändert
- Inhaber/in
- ATS Automatic Taping Systems AG, Baarerstrasse 36, 6300 Zug → ATS-Tanner Banding Systems AG, Poststrasse 30, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2010
- 16.04.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- patentanwälte breiter + wiedmer ag, Seuzachstrasse 2,, Postfach 366, 8413 Neftenbach → Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 72 vom 16.04.2007
- 23.05.2005
Teilweise gelöscht
- WDL
- 7, Bindemaschinen, insbesondere Banderolier- und Umreifungsmaschinen, eingeschlossen Bestandteile davon und Zubehör dazu, soweit in dieser Klasse enthalten., 9, Elektronische Apparate und Instrumente soweit in dieser Klasse enthalten, Computerprogramme und andere Software für die Steuerung von Bindemaschinen, insbesondere von Banderolier- und Umreifungsmaschinen., 22, Nicht aus Metall bestehende Bänder zum Binden, insbesondere für Banderolier- und Umreifungsmaschinen, aus Papier, Kunststoff und Verbundmaterialien, auch transparente, bedruckte und/oder farbige Bänder. → 7, Banderolier- und Umreifungsmaschinen, ausgenommen für Sportgeräte, eingeschlossen Bestandteile davon und Zubehör dazu, soweit in dieser Klasse enthalten., 9, Elektronische Apparate und Instrumente soweit in dieser Klasse enthalten, Computerprogramme und andere Software für die Steuerung von Bindemaschinen, insbesondere von Banderolier- und Umreifungsmaschinen., 22, Nicht aus Metall bestehende Bänder zum Binden, insbesondere für Banderolier- und Umreifungsmaschinen, aus Papier, Kunststoff und Verbundmaterialien, auch transparente, bedruckte und/oder farbige Bänder.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,9,22 → 7,9,22
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 97 vom 23.05.2005
1 früherer Eintrag
- 21.04.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 76 vom 21.04.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.