[ Marken und mehr]
Schweizer Marke · 520466 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 520466
- Gesuchsnummer
- 50622/2003
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- [ Marken und mehr] ((fig.))
- Hinterlegt
- 26.02.2003
- Eingetragen
- 14.04.2004
- Veröffentlicht
- 28.04.2004
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Hellblau, dunkelblau, rot.
- Priorität
- 20.11.2002 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Wasserführende Armaturen, Wasserzapfgeräte, Wasserverteilungsanlagen, Wasserversorgungsanlagen, Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserleitungsanlagen, Mischhähne für Wasserleitungen, Eckventile, Schrägsitzventile, Armaturen (soweit in Klasse 11 enthalten), Brausen, Dampfduschen, Sprudelventile für sanitäre Anlagen (Whirl-Ventile), Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler), Unterlegscheiben für Wasserhähne, Wasserkästen für Toilettenspülungen, elektrische Wasserkessel, Wasserfiltriergeräte, Trinkwasserfilter, Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Abwaschbecken, Spülen, Badeanlagen und -apparate, Badewannen, Bidets, Brunnen (Springbrunnen), Zierbrunnen, Druckwasserspeicher, Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen), Wasserfiltriergeräte, Heisswassergeräte, Hydranten, Duschkabinen (komplett), transportable Kabinen für türkische Bäder, Kaffeefiltergeräte (elektrisch); Kaffeemaschinen, elektrisch; Leitungen (Teile von sanitären Anlagen); Wasserleitungsanlagen, Luftsprudelbäder, Mischhähne für Wasserleitungen, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte und -leitungen, Rohrleitungshähne, Saunaanlagen, Sitzbadewannen, Druckwasserspeicher, Wassersterilisierungsapparate, Toiletten und Toilettenschüsseln (WC), Toilettenspülungen, Trinkwasserfilter, Warmwassergeräte, Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen), Wasserversorgungsanlagen, WhirIpool-Sprudelgeräte; sanitäre Ablaufarmaturen, Badewannenverkleidungen, Duschwannen, Duschabtrennungen, WC-Armaturen, Urinalbecken und -armaturen; Handbrausen, aktivierte Bad-/Küchenarmaturen; Strahl- und Sprudeldüsen (Streamer- und Breezerdüsen) für sanitäre Anlagen, Desinfektionsapparate und -anlagen, Desinfektionsmittelspender für Whirlpools und Badewannen, Brause-, Wannen-, Waschtisch- und Bideteinhandmischerarmaturen, Spültisch-Einhandmischer, Wanneneinläufe, Dampfbäder, Hydromassageanlagen und -apparate; Thermostatmischer, Reduktionsventile (Aqua-Stop), Massagebrausen; Schubstangen zur Befestigung von sanitären Einrichtungen und Vorrichtungen, insbesondere Brauseschläuchen; Brausepaneele mit Mehrfachbrauseköpfen und Steuervorrichtungen und Massagedüsen, Dampfduschen, Infrarot-Wärmekabinen; berührungslose Sanitärarmaturen (elektronische Armaturen), Armaturen mit Infrarot-Technik (soweit in Klasse 11 enthalten), Armaturen mit Infrarot-Näherungselektronik (soweit in Klasse 11 enthalten), berührungslose Infrarot-WC-Spülautomatik, elektronische Urinalspülungen, WC-Spülkästen mit Infrarot-Näherungselektronik; sanitäre Ausstattungsarmaturen (nicht wasserführend), nämlich Ablageplatten, WC-Sitze, Glashalter; Spiegelleuchten.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum oder deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten; Handtuchhaken (nicht aus Edelmetall), Wannengriffe (nicht aus Metall); Spiegel, Spiegelschränke, Regale, Badmöbel, Waschtischunterschränke, Frisierablagen, Standsäulen und Halbsäulen für Waschtische, Sanitärbeschläge aus Holz, Glas und Kunststoff.
Haushalts- und Küchengeräte
Haushaltgeräte, nicht aus Edelmetall, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Abfalleimer, Abstaubgeräte (nicht elektrisch), Glasballons (Behälter), Becher, nicht aus Edelmetall; Becken (Behälter), Isolierbehälter, Sprührohre für Bewässerungsschläuche, Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen, Blumen- und Pflanzenhalter (Blumengestecke), Blumen- und Pflanzenspritzen, Blumentöpfe; Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Brauseköpfe für Giesskannen, Schneidbretter für die Küche; Brotbretter, Brotkästen, -körbe, Bügelbretter, Bügeleisenuntersetzer; Büsten aus Porzellan, Ton oder Glas; Butterdosen, -glocken; Seifendosen, Tee- und Zuckerdosen, nicht aus Edelmetall; Mundduschen; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Eimer aller Art; Essig- und Ölkännchen und -ständer, nicht aus Edelmetall; Filter für den Haushalt, Flaschenöffner, Formen (Küchenartikel) und Formen für Eiswürfel; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Isoliergefässe für Getränke und Nahrungsmittel; Küchengefässe, nicht aus Edelmetall; Gemüseschüsseln, Küchen- und Kochgeschirr; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Gewürzservice, Giesstüllen, Glasbehälter, Gläser (Gefässe), bemalte Glaswaren, Kristallglaswaren; Papierhandtuchspender aus Metall; Servierplatten, nicht aus Edelmetall; Kaffeefilter (nicht elektrisch), Kaffeekocher, nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeservice, nicht aus Edelmetall; Teekannen, nicht aus Edelmetall; Kannen und Krüge, nicht aus Edelmetall; Karaffen, Käseglocken, Kasserolen, Keksdosen, Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Knoblauchpressen (Küchengeräte), Kochformen (Küchenartikel), Kochgeräte (nicht elektrisch), Kochgeschirr, Kochkessel und -töpfe; Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt; Korkenzieher; Küchengefässe und -geräte, nicht ausEdelmetall; Küchengeschirr; Leuchter, nicht aus Edelmetall; Schöpflöffel, Mixgeräte für den Haushalt (nicht elektrisch), Mixbecher (Shaker), Mühlen für Haushaltszwecke (handbetrieben), Obstschalen, Nudelmaschinen (handbetätigt), Opalgläser und Opalglaswaren, Papier- oder Plastikbecher, Papier- oder Plastikteller, Pfeffermühlen (handbetrieben); Pfefferstreuer, nicht aus Edelmetall; Polierapparate und -maschinen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke; Porzellan, Proviantdosen, Putzgeräte (handbetätigt), Reiben (Haushaltsartikel), Reinigungsgeräte (handbetätigt), Rührgeräte (nicht elektrisch), Rührlöffel (Küchengeräte); Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall; Salzstreuer, nicht aus Edelmetall; Schalen, Schaufeln (Tafelzubehör), Schneebesen für den Haushalt (nicht elektrisch); Schneidbretter für die Küche; Seiher (Haushaltsgeräte), Siebe (Haushaltsgeräte); Siebe, nicht aus Edelmetall; Siphons für kohlensäurehaltige Wässer, Steingutware; Tassen, nicht aus Edelmetall; Teller, nicht aus Edelmetall; Töpfe, Topfdeckel, Töpferwaren, Tränkgefässe, Trichter, Trinkgefässe, Trinkgläser; Vasen, nicht aus Edelmetall; Waschwannen, Waschbretter, Wasserkessel (nicht elektrisch), Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Handtuchhalter (nicht aus Edelmetall).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2013
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2013
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 28.04.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 81 vom 28.04.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.