Bildmarke
Schweizer Marke · 520475 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 520475
- Gesuchsnummer
- 05943/2003
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.12.2003
- Eingetragen
- 14.04.2004
- Veröffentlicht
- 28.04.2004
- Geschützt bis
- 04.12.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 04.05.03, 26.01.01, 26.01.06, 27.05.01, 27.05.02, 27.05.07, 27.05.15
Waren und Dienstleistungen
Medizinische Geräte
Medizinische, chirurgische, zahn- und tierärztliche Vorrichtungen, Apparate und Instrumente; Analysegeräte für medizinische Zwecke; elektromedizinische und biomedizinische Geräte sowie Teile solcher Geräte; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Medizinische Geräte zur Messung und Überwachung von Druckständen, insbesondere des Blutdrucks; Medizinische Druckmesser und Druckwandler; Pumpen, insbesondere Spritzenpumpen, Ventile, Hähne, Absperrorgane, Kartuschen, Verbindungselemente, Leitungsverlängerungen, Leitungen, insbesondere Schläuche, Inspirations- und Expirationsschläuche, Sondenführer, Adaptoren und Halterungen für medizinische Zwecke; Blutentnahmevorrichtungen; Blutanalysegeräte; Medizinische Geräte und Behälter zur Verabreichung von Flüssigkeiten und/oder Medikamenten, insbesondere Medikamentendosier- und -abgabegeräte, auch implantierbar, Tropfenzähler, Infusionsgeräte und -apparate, Applikatoren; Sonden für medizinische Zwecke; Drainageröhren für medizinische Zwecke; Injektionsvorrichtungen für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; Katheder; Kanülen; Medizinische Filter und Filtereinsätze, einschliesslich Blut- und Atemgasfilter; Beatmungsgeräte für medizinische Zwecke; Geräte zur Sauerstoffanreicherung und dazugehörige Vorratsbehälter soweit in Klasse 10 enthalten; Atemgasbefeuchtungsgeräte, Vernebler und Zubehör für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere Vorratsbehälter und Wasserfallen; Wärme- und Feuchtigkeitsaustauscher für medizinische Zwecke, insbesondere HME-Geräte; Implantationswerkzeuge; Elektroden für medizinische Zwecke; Medizinische Röntgengeräte, insbesondere Gefässröntgengeräte und Zubehör soweit in Klasse10 enthalten; Chirurgische Implantate soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere Stents; Inflationsvorrichtungen für medizinische Zwecke; Stenoseöffner, insbesondere basierend auf Ultraschalltechnik; Kauterspitzen und Kautergeneratoren für medizinische Zwecke; Prothesen; Abdecktücher für medizinische Zwecke; Wischer, Tupfer, Wundklammern und Tamponaden für medizinische Zwecke.
Bau und Reparatur
Instandhaltung und Reparatur von medizinischen und chirurgischen Geräten, Apparaten und Instrumenten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2023
- 20.11.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
- 08.12.2009
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patentanwalt Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden → Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2009
- 28.04.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 81 vom 28.04.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.