Bildmarke

Schweizer Marke · 520941 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
520941
Gesuchsnummer
50609/2004
Status
In Kraft
Markenart
Spezialmarke, dreidimensional
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
02.02.2004
Eingetragen
23.04.2004
Veröffentlicht
11.05.2004
Geschützt bis
02.02.2034
Farbanspruch
Blau (Pantone 072 C).
Wiener Klassifikation
04.05.02, 18.01.07, 18.01.09, 18.01.23

Waren und Dienstleistungen

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke

Eingereichter Text

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

Eingereichter Text

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.08.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2023

  2. 15.01.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014

  3. 11.05.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 90 vom 11.05.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.