SIRIUS
Schweizer Marke · 522301 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 522301
- Gesuchsnummer
- 52789/2004
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 28.04.2004
- Eingetragen
- 03.06.2004
- Veröffentlicht
- 17.06.2004
- Geschützt bis
- 28.04.2034
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Land-fahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Sieb- und Sichtmaschinen, insbesondere Plansichter; Einzelteile und Baugruppen der vorgenannten Maschinen und Anlagen; Mühlensteuerungen, insbesondere Steuerungen des Betriebes von Sieb- und Sichtmaschinen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.03.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2024
- 19.03.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 10.08.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Bühler AG, Bahnhofstrasse, 9240 Uzwil → Bühler AG, Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2009
- 10.08.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil → Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2009
- 18.10.2004
Teilweise gelöscht
- WDL
- 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Land-fahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Sieb- und Sichtmaschinen, insbesondere Plansichter; Einzelteile und Baugruppen der vorgenannten Maschinen und Anlagen; Mühlensteuerungen, insbesondere Steuerungen des Betriebes von Sieb- und Sichtmaschinen., 9, Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer. → 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Land-fahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Sieb- und Sichtmaschinen, insbesondere Plansichter; Einzelteile und Baugruppen der vorgenannten Maschinen und Anlagen; Mühlensteuerungen, insbesondere Steuerungen des Betriebes von Sieb- und Sichtmaschinen., 9, Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,9 → 7,9
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 202 vom 18.10.2004
- 17.06.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 115 vom 17.06.2004
Beteiligte
Inhaberin
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.